Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

#Deutschland: Europas #Steuerparadies für umweltschädliche SUVs

Anstatt die Steuern auf schwere #SUVs zu erhöhen, tut die Regierung des Landes mit dem größten Automarkt Europas das Gegenteil: Die Vorteile, die Unternehmen in Deutschland für einen großen #SUV erhalten, überwiegen die Steuern, die sie zahlen müssen.

Deutschland setzt damit im europäischen Vergleich in diesem Bereich die größten #Fehlanreize. Hauptgründe für das schlechte Abschneiden sind das Fehlen einer #Erstzulassungssteuer und die großen Vorteile, die Unternehmen durch Mehrwertsteuerabzüge und Abschreibungsmöglichkeiten erhalten.

Der Unterschied zum zweitgrößten Automobilmarkt der EU, Frankreich, ist bemerkenswert: In #Frankreich zahlen Unternehmen über einen Zeitraum von vier Jahren Steuern in Höhe von bis zu 142.912 €, während sie in Deutschland 7.072 € erstattet bekommen.

@verkehrswende

Quelle: "Good Tax Guide 2025" von T&E:
https://www.transportenvironment.org/topics/cars/good-tax-guide

#Verkehrspolitik #Verkehrswende #Firmenwagen #Dienstwagen #Dienstwagenprivileg
#CDU #SPD #SchwarzRot #Kleiko #Klimapolitik #Klimakrise #Autolobby #FCKSUV #Stadtpanzer #Wankpanzer #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #KlimaschädlicheSubventionen #UmweltschädlicheSubventionien #DelayIsTheNewDenial

>Dlf App | Hintergrund | Hintergrund | #Biodiversität – Lassen sich Wirtschaft und Natur versöhnen?<

#Biodiversität ist Voraussetzung für Klimastabilitaet und Lebensgrundlage - Die #Realpolitik setzt dem gegenüber noch immer #Fehlanreize für die Missachtung von Natur

#Ecocide #Topocide #Climatecrisis #biodiversity

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?mdm:audio_id=dira_DLF_bdd99df4

Rettung der Meyer Werft: Keine gute Nachricht · taz.de - Nord

"Wenn es schon betriebswirtschaftlich übel aussieht, wird es volkswirtschaftlich noch viel schlimmer: Um Meyer das Bauen von immer größeren Ozeanriesen tief im Binnenland zu ermöglichen, haben Land und Bund für Hunderte Millionen Euro die #Ems ausgebaut, ein Sperrwerk geschaffen, mit dem der Fluss nach jedem Stapellauf tagelang aufgestaut wird. Im Ergebnis ist er ökologisch praktisch tot. Bezifferte man diesen Schaden, ginge er vermutlich in die Milliarden. Die kosmetischen Reparaturmaßnahmen, die der derzeitige Masterplan Ems vorsieht, werden etwas günstiger.

Nicht zuletzt baut die Meyer Werft die Hardware für Tourismus in seiner neben Kurzstreckenflügen umweltschädlichsten Form – von dem im Übrigen kaum Geld in den Destinationen hängen bleibt.

Niedlich auch das Argument der #Grünen, die Meyer-Tochter Neptun könne in Wismar doch so schöne Konverter-Plattformen für Offshore-Windparks bauen. Dafür hätte man nun wirklich nicht den #Kreuzfahrt-Dinosaurier am Leben erhalten müssen. Wäre er Konkurs gegangen, dann hätte sich sicher ein Investor gefunden, der Neptun aus der Insolvenz­masse kauft – wenn die Auftragslage so gut ist wie behauptet. Zur Not hätte der Staat wegen erwiesener Systemrelevanz immer noch hier einspringen können, vermutlich für sehr viel weniger Geld."

http://www.taz.de/Rettung-der-Meyer-Werft/!6036306/

#MeyerWerft #Kreuzfahrten #Kreuzfahrtschiffe #KreuzfahrtKilltKlima #Fehlanreize #ExterneKosten #Marktversagen #Staatsversagen #Klimaschutz #Klimapolitik #FossileSubventionen

#LageDerNation: LdN382 @lagedernation

Der Politik-Podcast aus Berlin mit
 
Philip Banse @Philip und
Ulf Buermeyer @vieuxrenard

#Proteste in #Georgien (Katrin #Bannach, F. Naumann Stiftung), #Fehlanreize "#Rente_mit_63" und #Bürgergeld , #Krankenhaus_Atlas bringt Mehrwert, #Statistik #Angriffe​n auf #PolitikerInnen, #Rekordsommer_2023, #Erneuerbare_Energien #boom​en weltweit, #Beobachtung der #AfD #rechtmäßig

Webseite der Episode: https://lagedernation.org/podcast/ldn382-proteste-in-georgien-katrin-bannach-friedrich-naumann-stiftung-fehlanreize-von-rente-mit-63-und-buergergeld-krankenhaus-atlas-bringt-mehrwert-statistik-zu-angriffen-auf-politikerinne/

Mediendatei: https://dts.podtrac.com/redirect.mp3/files.lagedernation.org/lagedernation/LdN382.mp3?ptm_source=feed&ptm_context=mp3&ptm_file=LdN382.mp3

Studie zu klimaschädlichen Subventionen: Kohlendioxid-Ausstoß wird belohnt · via @tazgetroete - Öko

»Klimaschädlicher Kohlendioxid-Ausstoß wird hierzulande vom Staat belohnt – teilweise mit mehreren hundert Euro pro Tonne. Die dafür ausgereichten #Subventionen liegen deutlich über den Anreizen für die Einsparung von Kohlendioxid. Zu diesem Ergebnis kommen Ökonominnen und Ökonomen in einer vom @bmbf_bund geförderten Studie. … Die Arbeit entstand im Rahmen des Forschungsprojekts Ariadne am @PIK_climate. Zu den Autorinnen und Autoren gehören unter anderem Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und Dorothea Kistinger vom Mercator-Institut … Die Autorinnen und Autoren legen unter anderem den Subventionsbegriff der Industrieländer-Organisation #OECD zugrunde. Demnach handelt es sich auch um eine Subvention, wenn der Verbrauch fossiler Energie im Vergleich zu Alternativen begünstigt wird. Das #FDP-geführte @bmbf_bund sieht das teilweise anders.«

http://www.taz.de/Studie-zu-klimaschaedlichen-Subventionen/!6005955/

#FossileSubventionen #KlimaschädlicheSubventionen #ExterneEffekte #ExterneKosten #Klimafolgeschäden #Umweltschäden #Fehlanreize #Dienstwagenprivileg #Dieselprivileg #Entfernungspauschale #Pendlerpauschale
#Verkehrswende
#Mobilitätswende #Autokorrektur

Mal wieder eine Waschküchengeschichte. #Fehlanreize

Früher konnte man in diesem MFH die Wäsche nur in der Waschküche aufhängen. Das war natürlich zu wenig Platz für 20 Parteien mit 21 Waschslots.

Der Vermieter hat zwei Trocknungsräume mit Luftentfeuchter bereitgestellt. Dadurch trocknet die Wäsche schneller und, so die Überlegung, wird der Platz schneller frei. Jedoch müssen diese Automaten bezahlt werden (Fr. 1.-/50min).

Fazit: Es gibt drei Benutzer welche Geld einwerfen.