Das war (mir) klar.
Das freut die #afd.
https://taz.de/Unternehmen-wollen-Stellen-abbauen/!6122800/
Bilder von der Anti #Palantir Demo heute in #Stuttgart.
Ich habe auch eine Rede gehalten und die sehe inspirierende Worte von Jonas Hoffman MdL #SPD gehört. Die Grüne Jugend hat uns auch hören können.
Danke an alle die da waren.
6.11. Landtags Anhörung.
😂 😂
Hab mich letztlich doch durchringen können den #AfD - Antrag zu nem #AntiFaVerbot in #Deutschland durchzulesen (#SPD & #Grüne -> würden da ja sehr gerne mitmachen, aber #AntiFa is ja keine "richtige" Organisation. Leider.) - und eins find ich richtig witzig:
- pöse "#Finanzierungsquellen austrocknen"
ahahahahahaha .. 🤣
Dat is hier nich wie bei euch am rechten Rand wo irgendwelche #Nazi - #Milliardäre mit'm Füllhorn Geld für #Waffen, #Immobilien & #Bot-Armeen ausschütten.
Wir sind arm. 🥷
"... In der Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es, ein umfassendes Monitoring sei "nur schwer umsetzbar und daher derzeit nicht geplant". Auch eine systematische Erfolgskontrolle bisheriger Maßnahmen findet kaum statt. ..."
Wenn man nicht wissen will, wie die Lage ist, wenn man nicht wissen will, ob Förderprogramme wirken ... dann
hat man in einer Regierung nix verloren, Herr Bundeskanzler!
#deutschland #cdu #csu #spd #gruene #Demokratie #demografie #Demokratieverteidigen
@Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag
Lösungen gibt es ohne Ende, sinnvolle Maßnahmen aber verweigert die #Bundesregierung - um die rechtsradikale Klientel der #AfD zu bedienen, reitet man populistische Themen wie #Bürgergeld, #Miganten und #Antifa.
"Wir gegen "Die" ist die Agenda der #cdU / #sPD - Regierung.



Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen. Das Land biete derzeit "keine Lebensbedingungen, die ein sicheres oder menschenwürdiges Leben zulassen", sagte Cansu Özdemir, außenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, der "Welt".
"Die moralischen Angriffe dienen also vor allem dazu, bei einer linken Wählerklientel zu punkten. Und genau so sind auch die sonstigen Abweichungen der #Grüne'n vom vorherigen Regierungskurs zu verstehen. Nachdem man Israel im Gaza-Krieg über fast anderthalb Jahre selbst mit Waffen beliefert hat, stellt man sich nun als frisch gebackene Oppositionspartei an den Spielfeldrand und schimpft, dass es so nun wirklich nicht weitergehen könne."
https://jacobin.de/artikel/gruene-gewissen-ole-nymoen
🧵 2/2
#Antifa-Verbot wird im Bundestag diskutiert und Grüne und SPD entlarven sich mal wieder als rechte U-Boote, die keinerlei politische Überzeugungen haben und alles tun würden, um in Machtpositionen zu kommen. Ihnen geht es nur um sich selbst.
#Grüne:
"Politischer Extremismus gleich welcher Richtung müsse bekämpft werden"
#SPD:
"niemand werde linksextreme Gewalt gegen Sachen oder gegen Menschen verharmlosen, relativieren oder legitimieren"
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-antifa-verbote-1114076
🧵 1/2