Jobs werden durch #merz und #reiche in #deutschland mit der #cdu zerstört. Gleichzeitig wird die #grundsicherung durch #spd pervertiert: #kaltland + #heißeluft statt #heißerHerbst mit einem katastrophalen #kanzler.
Das war (mir) klar.
Das freut die #afd.
https://taz.de/Unternehmen-wollen-Stellen-abbauen/!6122800/
Unternehmen wollen Stellen abbauen: Merz, der Job-Zerstörer

Auch in der Wirtschaft ist angekommen, dass der Kanzler mehr verspricht, als er einhält. Und reagiert auf die fehlende Planbarkeit entsprechend.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Demo gegen die ekelhAfDe Situation in #neutraubling
Wir stellen uns dagegen! #Regensburg #noafd #spd

Bilder von der Anti #Palantir Demo heute in #Stuttgart.

Ich habe auch eine Rede gehalten und die sehe inspirierende Worte von Jonas Hoffman MdL #SPD gehört. Die Grüne Jugend hat uns auch hören können.

Danke an alle die da waren.

6.11. Landtags Anhörung.

😂 😂

Hab mich letztlich doch durchringen können den #AfD - Antrag zu nem #AntiFaVerbot in #Deutschland durchzulesen (#SPD & #Grüne -> würden da ja sehr gerne mitmachen, aber #AntiFa is ja keine "richtige" Organisation. Leider.) - und eins find ich richtig witzig:

- pöse "#Finanzierungsquellen austrocknen"

ahahahahahaha .. 🤣

Dat is hier nich wie bei euch am rechten Rand wo irgendwelche #Nazi - #Milliardäre mit'm Füllhorn Geld für #Waffen, #Immobilien & #Bot-Armeen ausschütten.

Wir sind arm. 🥷

"... In der Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es, ein umfassendes Monitoring sei "nur schwer umsetzbar und daher derzeit nicht geplant". Auch eine systematische Erfolgskontrolle bisheriger Maßnahmen findet kaum statt. ..."

Wenn man nicht wissen will, wie die Lage ist, wenn man nicht wissen will, ob Förderprogramme wirken ... dann

hat man in einer Regierung nix verloren, Herr Bundeskanzler!

https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-11/barrierefreiheit-wohnungen-bundesregierung-umbau-foerderprogramm#cid-78418758

#deutschland #cdu #csu #spd #gruene #Demokratie #demografie #Demokratieverteidigen
@Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag

Barrierefreiheit : In Deutschland fehlen 2,5 Millionen barrierefreie Wohnungen

Trotz wachsender Zahl älterer Menschen fehlen in Deutschland Millionen barrierefreie Wohnungen. Die Regierung aber beendete das wichtigste Förderprogramm für den Umbau.

DIE ZEIT

Lösungen gibt es ohne Ende, sinnvolle Maßnahmen aber verweigert die #Bundesregierung - um die rechtsradikale Klientel der #AfD zu bedienen, reitet man populistische Themen wie #Bürgergeld, #Miganten und #Antifa.
"Wir gegen "Die" ist die Agenda der #cdU / #sPD - Regierung.

https://youtu.be/4MLX9-MCaLY

Die Bürgergeld-Lüge: 68 Millionen "Einsparungen" statt Milliarden | Mit @Maurice_Hoefgen

YouTube
Lösungen gibt es ohne Ende, sinnvolle Maßnahmen aber verweigert die #Bundesregierung - um die rechtsradikale Klientel der #AfD zu bedienen, reitet man populistische Themen wie #Bürgergeld, #Miganten und #Antifa. "Wir gegen "Die" ist die Agenda der #cdU / #sPD - Regierung.

Die Bürgergeld-Lüge: 68 Millio...
Die Bürgergeld-Lüge: 68 Millionen "Einsparungen" statt Milliarden | Mit @Maurice_Hoefgen

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#news ⚡ SPD stellt sich bei Syrien-Abschiebungen hinter Wadephul: Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete der... https://hubu.de/?p=301462 | #spd #syrienabschiebungen #wadephul #hubu
SPD stellt sich bei Syrien-Abschiebungen hinter Wadephul - Hubu.de - News & FreeMail

Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen. Das Land biete derzeit "keine Lebensbedingungen, die ein sicheres oder menschenwürdiges Leben zulassen", sagte Cansu Özdemir, außenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, der "Welt".

Hubu.de - News & FreeMail

"Die moralischen Angriffe dienen also vor allem dazu, bei einer linken Wählerklientel zu punkten. Und genau so sind auch die sonstigen Abweichungen der #Grüne'n vom vorherigen Regierungskurs zu verstehen. Nachdem man Israel im Gaza-Krieg über fast anderthalb Jahre selbst mit Waffen beliefert hat, stellt man sich nun als frisch gebackene Oppositionspartei an den Spielfeldrand und schimpft, dass es so nun wirklich nicht weitergehen könne."

https://jacobin.de/artikel/gruene-gewissen-ole-nymoen

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#Rechtsextremismus #SPD

Nein, die Grünen haben nicht plötzlich ihr Gewissen wiederentdeckt

Die Grünen geben sich in der Opposition auf einmal wieder kritisch. Aber das ist nur taktisches Kalkül, schreibt Ole Nymoen.

JACOBIN Magazin

#Antifa-Verbot wird im Bundestag diskutiert und Grüne und SPD entlarven sich mal wieder als rechte U-Boote, die keinerlei politische Überzeugungen haben und alles tun würden, um in Machtpositionen zu kommen. Ihnen geht es nur um sich selbst.

#Grüne:
"Politischer Extremismus gleich welcher Richtung müsse bekämpft werden"

#SPD:
"niemand werde linksextreme Gewalt gegen Sachen oder gegen Menschen verharmlosen, relativieren oder legitimieren"

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-antifa-verbote-1114076

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#Rechtsextremismus

Deutscher Bundestag - Forderung nach Umsetzung von 'Antifa-Verboten'

Die AfD-Fraktion ist am Donnerstag, 16. Oktober 2025, mit einem Antrag zu einem 'Antifa-Verbot' (21/2221) auf entschiedene Ablehnung der anderen Fraktionen gestoßen. Während ihr dabei...

Deutscher Bundestag