>Trump hofiert Kriminelle – und verweigert Gespräche mit Demokraten<

#PolitischeKommunikation

Wie die autoritaristische #Trump - Administration den #Rechtsruck in #Deutschland fördert

#Amtszeit #Koalition #SchwarzRot

https://youtube.com/watch?v=gxpzSqGgrEc&si=FbG1b1BaTrIJQYdz

Trump hofiert Kriminelle – und verweigert Gespräche mit Demokraten

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ntv NACHRICHTEN

"Nach Angaben von Alexej Moskaljow hatte das Auswärtige Amt schon befürwortet, dass er und seine Tochter in Deutschland aufgenommen werden. Doch dann kam im Mai 2025 der Regierungswechsel in Berlin."

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/familie-moskaljow-flucht-vor-putin-wegen-ukraine-zeichnung-110831131.html

Unsere #Bundesregierung unterstützt das #Putin-Regime und andere #Diktatur|en bei der #Unterdrückung von Dissens.

#Dobrindt #schwarzrot #innenministerium #SchandefürDeutschland #Russland #Ukraine #opposition #oppositioninrussland

Familie Moskaljow: Flucht vor Putin wegen Ukraine-Zeichnung

Die Familie Moskaljow ist vor Verfolgung aus Russland geflohen. Sie hoffte auf Aufnahme in Deutschland. Dann geriet sie in die Mühlen der deutschen Innenpolitik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.

Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.

#KdU etc. ❗

Die CSU feiert die abermalige Erhöhung der Mütterrente als ihr Verdienst. Damit kommen ab 2027 Kosten von jährlich fünf Milliarden Euro auf den Steuerzahler zu. Bereits jetzt schlägt die Mütterrente seit ihrer Einführung 2014 mit 119 Milliarden Euro zu Buche.#Politik #Mütter #Mütterrente #DeutscheRentenversicherung #Schwarz-Rot
13,5 Milliarden im Jahr: Mütterrente kostet 119 Milliarden Euro seit 2014
13,5 Milliarden im Jahr: Mütterrente kostet 119 Milliarden Euro seit 2014

Die CSU feiert die abermalige Erhöhung der Mütterrente als ihr Verdienst. Damit kommen ab 2027 Kosten von jährlich fünf Milliarden Euro auf den Steuerzahler zu. Bereits jetzt schlägt die Mütterrente seit ihrer Einführung 2014 mit 119 Milliarden Euro zu Buche.

ntv NACHRICHTEN
Oder: wie aus ideologischen Gründen und wegen der gekränkten, kindischen Eitelkeit eines Markus #Söder ("die Grünen sind an ALLEM Schuld!") ein eigentlich vernünftiges und praktikables Gesetz wieder abgeschafft werden soll, einem aber nichts Besseres einfällt weil siehe oben...
#merzKANNesNICHT #schwarzrot
#bundesregierung #fail #dieGrünen #Grüne #Habeck #Heizungsgesetz #Wärmepumpe
#news ⚡ Schwarz-Rot erzielt Einigung bei Filmförderung: Die Bundesregierung hat sich mit den Regierungsfraktionen von Union und SPD auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschlan... https://hubu.de/?p=313189 | #einigung #filmfoerderung #schwarzrot #hubu
Schwarz-Rot erzielt Einigung bei Filmförderung - Hubu.de - News & FreeMail

Die Bundesregierung hat sich mit den Regierungsfraktionen von Union und SPD auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland geeinigt.

Hubu.de - News & FreeMail
JU-Chef Winkel gehörte zu den Rentenrebellen, die der schwarz-roten Koalition schon einmal das Leben schwer gemacht haben. Jetzt präsentiert der CDU-Politiker abermals Vorschläge, wie der Sozialetat deutlich schlanker werden könnte.#Politik #JungeUnionDeutschlands #Rentenkassen #Rentenpolitik #Sozialsysteme #Sozialhilfe #SPD #Schwarz-Rot #Sozialpolitik
Bei Rente und Mütterrente: JU-Chef Winkel will "Dutzende Milliarden" im Sozialetat sparen
Bei Rente und Mütterrente: JU-Chef Winkel will "Dutzende Milliarden" im Sozialetat sparen

JU-Chef Winkel gehörte zu den Rentenrebellen, die der schwarz-roten Koalition schon einmal das Leben schwer gemacht haben. Jetzt präsentiert der CDU-Politiker abermals Vorschläge, wie der Sozialetat deutlich schlanker werden könnte.

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Die erste Steuerreform der neuen Regierung wurde von Schwarz-Rot als Wirtschaftsbooster angekündigt. Die Linke will von Bundesfinanzminister Klingbeil explizit wissen, welche Einkommensgruppen davon profitieren. Die Antwort gefällt den Fragestellern allerdings gar nicht.#Politik #DieLinke #LarsKlingbeil #Steuerpolitik #Steuerreform #Steuersenkungen #Schwarz-Rot #Steuereinnahmen
Wer profitiert von Steuerreform?: Finanzministerium gibt sich ahnungslos - Linke verärgert
Wer profitiert von Steuerreform?: Finanzministerium gibt sich ahnungslos - Linke verärgert

Die erste Steuerreform der neuen Regierung wurde von Schwarz-Rot als Wirtschaftsbooster angekündigt. Die Linke will von Bundesfinanzminister Klingbeil explizit wissen, welche Einkommensgruppen davon profitieren. Die Antwort gefällt den Fragestellern allerdings gar nicht.

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🏠 Mieten zum Abheben😫!
Die Mieten steigen, immer mehr Menschen geben einen großen Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aus. Schwarz-Rot lässt die Lage weiter eskalieren und tritt beim sozialen Wohnungsbau auf der Stelle.

Wir sind der Meinung, dass Hessen eine Politik braucht, die nach vorne denkt.
👉 und wir haben die Ideen dafür.🌱

#Hessen #Bilanz #SchwarzRot #HLT /F