Mastodawn

"...⁠Dem BR zufolge soll der zuletzt ausgebaute Standort ‌auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr jedoch nicht geschlossen werden, mindestens 8.000 Soldaten blieben dauerhaft ‌stationiert. ..."

Dann sollen die auch gehen! Eine Übungs-Range kann Europa gut gebrauchen. Füllen wir die Lücke mit EU-Soldaten!

https://www.zeit.de/politik/2026-05/us-truppen-abzug-vilseck-stryker-deutschland-wadephul-trump

#trumpeltier #trump #maga #maga_facism #us #usa #usa_fascism #usnazis #nokings #democrats #republicansagainsttrump #reneegood #alexpretti #minneapolis #democracy #defenddemocracy @GOP @RitchieTorres @RepShontelBrown @RepJimHimes @chuckschumer @adamschiff @gavinnewsom #eu #europe #europeisbetter #europa @EUCommission #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Verteidigung: 5.000 US-Soldaten sollen aus der Oberpfalz abgezogen werden

Der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Deutschland soll den Stützpunkt in Vilseck in der Oberpfalz treffen. Der Außenminister sieht keine akute Gefahr für Deutschland.

DIE ZEIT

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Jörg Müller 9h ago

@musevg @ArnoldSchiller @nobody_hh Tatsächlich gilt auch hier das Prinzip "Wo kein #Kläger, da kein #Richter" (bitte um Nachsicht, aber das Sprichwort ist älter als die Erkenntnis, dass Gendern sinnvoll und geboten ist). Das ist ein Ausfluss der #Gewaltenteilung: Gerichte werden nur auf Anrufung tätig, nicht einfach von sich aus. Wer konkret den Antrag auf Feststellung der #Verfassungswidrigkeit einer #Partei stellen kann, ist in § 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) geregelt. Derzeit sind das der #Bundestag, der #Bundesrat und die #Bundesregierung bzw. eine Landesregierung bei einer auf ein Bundesland begrenzten Partei. Das BVerfGG ist ein einfaches Gesetz. Das ließe sich also mit einfacher Mehrheit ändern. Aber bis dahin gilt es so.

Mathematiker auf dem Sofa 9h ago

RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116516930008934570

Bei dem Account frage ich mich, ob da ein Team besonders viel Spaß hat sowas in die Bubble hier zu werfen oder ob die einfach stur überall dasselbe veröffentlichen und eh nicht an einem Austausch interessiert sind.
#ki #bundesregierung

Der Wahlberliner 9h ago

Vertrauen in die Wirtschaftskompetenz der Bundesregierung – Fehlanzeige (Statista + Kommentar)

#Bundesregierung #Wirtschaft #Economy #Wirtschaftspolitik #Vertrauen #Misstrauen #SPD #CDU #CSU #Grüne #DieLinke #FDP #AfD #Bashing #Merz #Krisen #Resilienz

https://derwahlberliner.com/2026/05/04/vertrauen-in-die-wirtschaftskompetenz-der-bundesregierung-fehlanzeige-statista-kommentar/

Vertrauen in die Wirtschaftskompetenz der Bundesregierung – Fehlanzeige (Statista + Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, CDU, SPD, CSU, Grüne, Die Linke, FDP, AfD, Wirtschaftspolitik, Abwesenheit strategischer Wirtschaftspolitik, schändliche Rhetorik, Sozialstaat, Bashing, Nied…

DER WAHLBERLINER

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Deutscher Bahnkunden-Verband 10h ago

@volksverpetzer.de Was, wenn keiner mehr in der braunen Echokammer die wichtigen Mitteilungen der #Bundesregierung, der Ministerien und ihrer Verantwortlichen liest?

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Autonomie und Solidarität 10h ago

‚Migrationspolitik mit Schaum vor dem Mund:
Seit einem Jahr ist das Bundeskabinett von Friedrich Merz im Amt. Schutzsuchenden gegenüber fällt die Regierung seitdem mit einer kalten und oft rechtswidrigen Politik auf, die an Menschenrechten kratzt.

Besonders deutlich zeigt sich das am Kurs des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU), der möglichst viele Menschen in Länder wie Afghanistan abschieben will – wo ihnen Folter oder sogar der Tod droht.

Im Juli 2025 präsentierte Dobrindt stolz, dass Menschen wieder nach Afghanistan zu den militant-islamistischen Taliban abgeschoben werden. 81 Menschen saßen in der Maschine, eigens gechartert für diesen Flug…….‘

https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/gewonnen-abschiebungen-nach-afghanistan/?pk_campaign=mastodon

#Deutschland #Taliban #Afghanistan #Asyl #Refugees #Bundesregierung #Abschiebung #Antireport

Deutsche Deals mit Taliban: Abschiebungen um jeden Preis

Die schwarz-rote Bundesregierung baut ihre Zusammenarbeit mit Islamisten systematisch aus. FragDenStaat gewinnt vor Gericht und sorgt für mehr Transparenz.

FragDenStaat