"Die Bundesregierung beschließt ein neues Klimaschutzprogramm, das für Koalitionsfrieden sorgt, spätestens im Sommer aber überholt sein wird. Gewinnen wird bei dem Programm allein die Windkraft an Land."
https://klimareporter.de/deutschland/schoenrechnen-ohne-ein-gesamtkonzept
"Das neue Klimaschutzprogramm von Umweltminister Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO2-Einsparungen sind viel geringer. Die Öffentlichkeit wird regierungsamtlich verschaukelt."
https://klimareporter.de/deutschland/klimaschutz-tiefergelegt
RE: https://mastodon.social/@cchristiansen/116311502817286066
Zentrale Frage von @cchristiansen, die leider medial ignoriert wird. Wie lange könnten #Gaskathi und #Fossilfuel-#KatherinaReiche ihren Gesellschafts- und WIrtschaftsfeindlichen #Energieabhängigkeit-Kurs noch fahren, wenn die Betroffenen z.B. Bauern ähnlich massiv aufstehen würden, wie damals im ideologischen #Kulturkampf vor 2 Jahren? #Medienverantwortung, so wichtig!
#KleiKo #Blackrock #GleichesMaß #NichtMeinKanzler
Der Unterschied zur s.g. "Energiekrise" 2022/23 und der (sehr viel weitreichenderen) #Fossilkrise heute: Damals war #Energiesparen zumindest ansatzweise von der Bundesregierung adressiert. Die Beleuchtung öffentlicher Bauten wurden zeitweise komplett eingestellt (an der Stelle nochmal: #DankeHabeck!). Heute bleibt es bei einer symbolischen Verdunkelung für eine Stunde #Earthour, lächerlich. Die #Kleiko #Blackrot nimmt das Wort Energiesparen noch nicht mal in den Mund und will stattdessen den #FossilFuel-Verbrauch weiter ankurbeln.
"Aktion für mehr Klimaschutz Brandenburger Tor für "Earth Hour" verdunkelt"
Erwartungsgemäß!
„Das neue Klimaschutzprogramm von Schwarz-Rot ist verheerend, sagt Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe. Sie wird dagegen vorgehen.“
Knaller! 💥
Um die #AfDödel klein zu kriegen, müssten Staatliche Vorsorge und öffentliche Infrastruktur ("Öffentlicher Luxus") gestärkt und Ungerechtigkeit und Ungleichheit im Gegenzug abgebaut werden.
Die Mehrwertsteuer ist eine Art zweiter Einkommmenssteuer für kleine Einkommen, die den größten Teil ihres Geldes in Konsumgüter investieren MÜSSEN.
Die mit Abstand unsozialste, gefährlichste und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt schädlichste Idee wäre also, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das ist direkte und unmittelbare Wahlkampfhilfe für die AfD.
Statt dessen müsste sie z. B. auf Grundnahrungsmittel und ähnliche Grundgüter auf Null gesenkt werden!
Die Bundesregierung so:
Fällt einem nichts mehr zu ein 😥
#KleiKo #BlackRot #Merz #Klingbeil #NichtMeinBundeskanzler #MehrwertSteuer #öffentlicherLuxus
Wir könnten Sozialbeiträge auf Risikokapitalgewinne erheben.
Oder wir schaffen die Familienversicherung ab.
Your Choice.
Nein, aber auf die #Effizienzwende (#Energieeffizienz + #Energiesparen #Suffizienz) UND auf #ErneuerbareEnergie schon! Fixed it for you.
Problem dabei ist, dass die #Kleiko #Blackrock mit #Gaskathi als zuständige Ministerin beide Strategien halt gerade runterfährt anstatt zu intensivieren! Problem zwei, dass es Grimms erwartbare #Gaskraftwerks-Lobbyistinnen-Position so un-eingeordnet in die Headline einer großen deutschen Zeitung schafft (#Medienverantwortung, so wichtig!). Problem drei: Dass eine Person so unkreativ und unmutig sein kann! #Qualitätsjournalismus #Fossillobby
*edit: Da war in tusky beim nacharbeiten das quote verloren gegangen. Daher hier nochmal der Link zum Original @fff:
Grundsicherung, Sozialhilfe, Regelsatz.
Nullrunde 1, Nullrunde 2, Rückkehr zur „alten“ Regelsatzberechnung, das Urteil des BverG von 2014 und Inflation: hier ein Überblick.
Iran-Krieg: bei Hochinflation eine außerplanmäßige Erhöhung des Regelsatzes bei Grundsicherung / Bürgergeld? Bedeutung des BVerfG‑Urteils.
„Politische Führung bedeutet aber auch, Menschen eine Wirklichkeit zu erklären und zuzumuten, die sie nicht wahrhaben wollen. Dazu gehört, dass der Staat zu viel für die Gegenwart und zu wenig für die Zukunft ausgibt.“
why-not @why-not?
Klimagerechtigkeitjetzt
Thorsten Rochelmeyer
Sir_Huh