Klimagerechtigkeitjetzt1d ago
Anstatt die komplette Fehlbesetzung #Fossilkathi abzusetzen, soll jetzt unser aller Geld verwendet werden, um das Image der Wirtschaftsministerin von einem PR-Berater aufpolieren zu lassen. Die Methoden der #Kleiko #Blackrock Bundesregierung erinnern immer mehr an die DDR, Amerika unter Trump u.ä.! BK #Merz sollte endlich für fähiges Personal sorgen, sonst steigen Politikverdrossenheit und #Rechtsruck ins Unermessliche! #ReicheKannEsNicht #NichtMeinKanzler
why-not @why-not?2d ago

"Die Regierungskoalition will die Bezüge der Abgeordneten nicht erhöhen – und hat dazu nun einen Gesetzesentwurf vorgelegt."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101287532/wegen-wirtschaftslage-regierung-stoppt-diaetenerhoehung.html

#kleiko #diäten

Signal der Koalition: Keine Diätenerhöhung in Krisenjahr 2026

Die Regierungskoalition will die Bezüge der Abgeordneten nicht erhöhen – und hat dazu nun einen Gesetzesentwurf vorgelegt.

t-online
Show threadKlimagerechtigkeitjetzt2d ago

6/ Für heute erstmal genügend Gegenargumente zum den unsäglichen Aussagen von #SeppMüller der #CDUCSUfossil im #DLF-Interview gesammelt - wird ggf. noch fortgesetzt. Im Ergebnis steht für mich fest:
⚡ Das #GModG schafft Rechtsunsicherheit und wird uns die nächsten Jahre begleiten :(
⚡ sendet ein fatales und völlig unklars Signal an die Bevölkerung, wohin die Reise aka notwendige #Transformation im #Gebäudesektor gehen muss
⚡ setzt ein gefährliches Narrativ (siehe Ausgangspost), das es selbst nicht einlösen kann!
⚡ Ist sozial unausgewogen!
⚡ kann dazu führen, dass deutsche #Zukunftsbranchen wie der #Wärmepumpen-Markt einbrechen,
⚡ und schadet der Bevölkerung, Wirtschaft, Umwelt und Klima in Deutschland!

#CDUCSUkorrupt #Kleiko #Blackrock #Medienverantwortung #DLF

Show threadKlimagerechtigkeitjetzt2d ago

@Ruhrnalist

2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/bild/absatz-von-waermepumpen-marktanteil-von). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

#Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

why-not @why-not?6d ago

Wir werden von einer Bande komplett dem Wahnsinn verfallenen regiert hab‘ ich das Gefühl!
„Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.“
(Alt: Hubertz und Reiche vor Mikrofonen)
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-06/gebaeudemodernisierungsgesetz-bundesregierung-co2-katharina-reiche

#klimakollaps #energiegesetz #kleiko #reiche

Heizungsgesetz: Folgen von neuem Heizungsgesetz sollen Bericht zufolge unbekannt sein

Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.

DIE ZEIT
Show threadLea 💚🧵🛠️📊🥧🇺🇦🇵🇸Jun 1
@siggidoor Ich glaube, die #SPD will einfach nicht schuld sein, wenn nach Neuwahlen jetzt die #fckafd gewinnt. Ja, die #KleiKo war ein Fehler, aber jetzt hinzuschmeißen wäre evtl echt der Super-GAU... M. E. hätten sie es mit einer #Minderheitsregierung versuchen sollen, und jetzt wo es dafür zu spät ist, ist m. E. ein fliegender Personalwechsel an der Spitze angesagt. Wenn man überhaupt so viele inkompetente, korrupte Ministys auf einmal austauschen kann... Sowohl bei CDU als auch SPD.
BerlinFokusMay 31

boaaa alta .. diese #KleiKo, unsere aktuelle "Regierung".

Immer feste den Leuten im Land ins Gesicht spucken, immer noch mal fett abwerten. Noch ne Beleidigung & eine Demütigung, während alles drastisch zusammengestrichen wird.

Immer die #Mehrheit daran erinnern, dass sie ohne großen Wohlstand nichts, aber auch absolut gar nichts wert sind (in den Augen der Regierenden).

Alles nehmen, nichts geben & immer kräftig nachtreten. 🖕🖕🖕🖕

Sach euch, das wird böse enden. 😵‍💫

https://taz.de/Ministerin-Dorothee-Baer-zur-Bafoeg-Reform/!6182964/

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Ministerin Dorothee Bär zur Bafög-Reform: Autos sind in diesem Land besser dran als Studierende

Forschungsministerin Dorothee Bär erklärt die Bafög-Erhöhung für gescheitert. Statt das zu bedauern, beleidigt sie Studierende.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
BerlinFokusMay 27

"Inhaltlich steuert er deshalb immer bloß dorthin, wo gerade einigermaßen konfliktfrei die gesellschaftliche Mitte verortet werden kann."

Wahrscheinlichkeit dass Hendrik #Wüst "aus Versehen" was Vernünftiges sagt ist gering. Oder "aus Absicht".

Historisch hat er sich eigl. immer fein am Sündenböcke durchs Dorf treiben beteiligt & auch sonst nie wirklich mit Kreativität (oder gar Problemlösung) geglänzt. Er ist "sympathischer" aber das löst die #KleiKo Probleme Null.

https://www.politik-kommunikation.de/politik/wandlungskuenstler-der-macht/

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Wandlungskünstler der Macht - Machtsystem | politik&kommunikation

Hendrik Wüst hat verstanden, dass in der modernen Mediendemokratie Performance wichtiger ist als Programmatik. Ist man als professionelle Projektionsfläche für möglichst viele Unionswähler der ideale Kanzlerkandidat?

politik&kommunikation | politik&kommunikation
BerlinFokusMay 27

Soso .. die #KleiKo sieht sich also in ner existenziellen politischen Krise.

Sie wollen anscheinend wieder gewählt werden.

Und DAS fällt ihnen ein:

- alle greifbaren Sündenböcke durchs Dorf treiben & vorsorglich bestrafen

- alle Ansätze direkter Demokratie & Mitbestimmung ausrotten

- jede Woche neuer Korruptions-Skandal bzw "Grauzone"

- allen Wähler*innen permanent mitteilen was für faule Versager sie sind

- aber auch real Rente & Sozialleistungen zusammenstreichen

- bissi Kriegsromantik

Show threadwhy-not @why-not?May 17

Mit dieser planmäßigen Unterfinanzierung werden arme Menschen weiter verelenden, sozial ausgegrenzt und faktisch zunehmend vom Arbeitsmarkt entfernt.“

#armut #regelsatz #kleiko #nichtwütendgenug
3/3