RE: https://mastodon.social/@captainfutura/116427030856697261
Auch wenn sich derlei Einordnung bisher kaum in Medien-Kommentaren finden lässt, @captainfutura hat hier einen wichtigen Punkt. Von der sonstigen handwerklich ungenügenden Gesetzgebung der #KleiKo des #BlackrockFritze ganz abgesehen. #Energiekrise #Energiesicherheit #Energiesparen #Energieabängigkeit #EndFossilFuels #Effizienzwende
Yes well ..
sie kürzen auch Demokratie-Projekte, hängen Regenbogenfahnen ab, spielen Sprachpolizei, setzen Totalüberwachung durch, füllen den Diskursraum mit Hass & Hetze, kriminalisieren (linke) politische Opposition & fördern Rechtsradikale finanziell
mensch kann nun wirklich nicht sagen dass die #KleiKo (#CDU #CSU #SPD) die #AfD "klein halten" will. So gar nicht.
Drittgrößte Wirtschaft der Welt.
Land mit den vierteilten Millionären der Welt.
„Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“
(Alt: Blick auf Bundeskanzleramt)
#armut #reichtum #deutschland #sozialstaat #behinderung #kinder #jugendliche #merz #klingbeil #sozialstaatsabbau #kleiko
Eine originär rechte Regierung könnte unseren Sozialstaat und die Menschen nicht nachhaltiger zerstören und schneller vernichten als es jetzt die Kleiko tut.
AfD, die Latte hängt hoch!
Bislang waren mehr Wochen möglich, wenn es um verschiedene Diagnosen ging. Neu ist, dass Warken darüber hinaus auch das Kinderkrankengeld, das Eltern für die Betreuung erhalten, um fünf Prozent kürzen will.“
(Alt: Hand mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
#gesundheit #krankheit #krankengeld #warken #sozialabbau #warken #kleiko
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#Politbarometer April 2026
Zum #Tankrabatt "glauben 91 Prozent nicht, dass die Mineralölkonzerne diese Entlastung vollständig an die Verbraucher weitergeben werden, nur 7 Prozent rechnen damit."
Immerhin lassen sich viele nicht mehr von der #Bundesregierung verarschen.
Allerdings leider von der #AfD die mit 26% erstmals allein stärkste Partei ist, es würde nicht mehr für #KleiKo #GroKo reichen!
Quelke: Forschungsgruppe Wahlen
https://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/
Die Regierung tut ja auch alles dafür!
„Es geht um Windräder in der Nord- und Ostsee. Verbände fürchteten, dass die Regierung das nächste Ausbauziel verspätet erreichen wird. Deutschlands zentrale maritime Behörde sieht das ähnlich.“
(Alt: Windräder im Meer)
Diesmal kann ich sie verstehen, das Ansinnen ist unverschämt. „WIR entlasten“ - ihr sollt zahlen, mal ganz davon ab, dass viele kleine Betriebe das gar nicht können.
„Die schwarz-rote Koalition reagiert auf gestiegene Preise. Eine Maßnahme: die sogenannte Entlastungsprämie von 1.000 Euro. Doch Unternehmensvertreter reagieren genervt.“
(Alt: Regierung bei Pressekonferenz)
Die "ökonomische Lage allgemein" (35 Prozent) und die Benzinpreise (30 Prozent) kommen zusammen sogar auf 65 Prozent.“
Nun, ich glaube das nicht. Ich glaube, es hat was mit der schlechten Politik der jetzigen Regierung zu tun. Das konnte nicht unbemerkt bleiben.
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Zum ersten Mal in diesem Jahr erreicht die AfD im Trendbarometer von RTL und ntv die größte Zustimmung. Auch Bundeskanzler Merz wird noch einmal unbeliebter. Auch das Vertrauen in die Unionsparteien sinkt weiter.
Klimagerechtigkeitjetzt
BerlinFokus
why-not @why-not?
Benedikt Wi
Tanja Wawuschel