#Twitter #übernehmen;

#Musk zeigt eine #potenziell​e #Bereitschaft für die #Organisation des #Betrieb​es einer #Plattform; Was nicht #gezeigt werden kann ist, wem diese #Plattform #dienen kann, wenn sie keinen #Betreiber hat.

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/107389636078358320

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/twitter-musk-uebernahme-105.html

#Tagesschau 13.05.22; 12:30 Uhr

#Bekämpfung #strafbar​er #Inhalt​e durch #Netzwerkdurchsetzungsgesetz, #NetzDG;

#Implementation von #Denunziation und #Konstruktion von #Hassrede dadurch #potenziell #Aufschaukeln einer #Dichotomie von #Freund und #Feind;

#Unterscheidung von #Gemeinschaftsstandard iSv #AGB und #rechtlich​er #Pflicht iSv #gesetzlich​er #Pflicht.

#SZ, 02.09.21, #Thema des #Tag​es, #Schmutzkübel #Internet, Sophia #Baumann - #Löschen nach #Gutsherrenart

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann

#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG

#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges

#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

#Diskussion über weiteren #potenziell #verbotenen #Diskriminierungstatbestand:

-> #genetische #Merkmale; #Genetik
-> #Übergewicht

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Frage nach #Anwendbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 1 #GG auf #Werbung mit #wirtschaftlicher #Zwecksetzung;

#Schutzbereich #unterschiedlicher #Grundrechte #potenziell #betroffen; Im #Sinn von #Meinungsfreiheit #ähnlich geschützt wie #falsche #Tatsachenbehauptung insofern als dass auch #Faktor für #Grundlagen für #Meinungsbildungen;

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?

#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritte​r im weiteren #Umfang #zugelassen wird.

#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung​en #entgegenwirken, die nicht von #frei​er #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.

#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e;

#Bewegung für #Menschenrecht​e und #Bürgerrecht​e;
#Strategisch​e #Prozessführung zur #Sicherung und #Verteidigung von #Recht​en.

#Potenziell von #Interesse wegen #Praktikum bzw. #praktisch​er #Studienzeit im #Studium #Rechtswissenschaften; #Öffentlich​es #Recht, #Staatsorganisationsrecht u.a.

#Rechtsreferendariat

https://freiheitsrechte.org/

#Gespräch mit #Wolfgang und #David am 16.04.2021 nach #Konfronation mit #Ali wegen #Kündigung; #Anwaltskanzlei #Prutsch

#Potenziell von #Interesse wegen #Praktikum bzw. #praktisch​er #Studienzeit im #Studium #Rechtswissenschaften; #Arbeitsvertragsrecht u.a.

#glocal #Köln

http://www.kanzlei-prutsch.de/

#Potenziell(e) #Immunisierung #staatlich(er) #Organ(e) gegenüber #funktional #differenzierter #Kommunikation am #Beispiel der #Bundespressekonferenz. #Abschottung durch #Hinweis auf #Destruktiv(ität) des #Umwelteinfluss(es).

#Journalisten und #Blogger;
#Prinzipo #TiloJung #JungUndNaiv;

#SZ, 19.02.2021, Die #Seite #Drei, M. #Balser, D. #Brössler, B. #Herrmann: #Störsender, S.3