Die #Digitalisierung in unserer #Gesellschaft habe einen #Durchdringungsgrad erreicht, der es nicht mehr #erlaubt, #Gefangen​e auf Dauer von der #Internetnutzung auszunehmen. #Resozialisierung und #Freizeitwert als #Element​e der #Lebensgrundlage #Vergesellschaftung iSv. der #Mensch ist ein #soziale​s #Wesen.

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

vgl. #Justizgrundrecht; #Freiheitsstrafe

#SZ, 13.08.22, #Titelblatt, Christoph #Koopmann - #Surfen im #Strafvollzug

Art. 17 GG
#Petitionsrecht

Lange #Tradition als #fester #Bestandteil von #Menschenrechtsverbürgungen
-> Erstmal #Bill of #Rights 1689;

#Aktuelles #Beispiel: #IchBinHanna

#Abgrenzung zu #Justizgrundrecht​en
-> #idR #Justiz nicht #involviert; Keine #Notwendigkeit eigener #Betroffenheit; #informell
-> #Form der #Meinungsäußerung

#Menschenrecht

#Vorlesung 26,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem

-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll

#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe

-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung

-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs

Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit

Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte

Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Entzug des #gesetzlichen #Richters

-> #Legislative: #Regelung der #Zuständigkeit in nicht #eindeutiger #Weise
-> #Exekutive: #Einflussnahme auf #Frage, wer einen #Fall #entscheidet
-> #Judikative: #Verletzung der #Zuständigkeitsvorschriften

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte

Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter

-> #Sachlicher #Schutzbereich
#Der #Richter ist nach #abstrakten (!) #Kriterien #vorbestimmt
betrifft: #Gericht, #Spruchkörper, #Einzelrichter
#Vorbestimmung durch #Gesetz oder #untergesetzlichen #Akt z.B. #Geschäftsverteilungsplan

#Unabhängigkeit & #Überparteilichkeit
Art. 97 GG

#Vorlesung 24,2; 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte

Art. 101 Abs. 1 S. 1 GG
#Ausnahmegerichte sind #unzulässig

Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter

-> #Persönlicher #Schutzbereich; #Einzelpersonen, #Inländische #juristische #Personen und #Ausländische #Personen des #öffentlichen #Rechts wegen #grundrechtstypischer #Gefährdungslage

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann

#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG

#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges

#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger