https://www.w5z.de/de/node/35 #Frankreich #PKW #Reise #Umweltschutzplakette #erforderlich
@jean habe mal in einem podcast von folgende Passage als Knackpunkt gehört:
„Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die #SIE für #ERFORDERLICH erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten“
d.h. in extremform könnten selbst „Beileidsbekundungen“ vom Staaten reichen
#Augenblicksversagen - für #kurze #Zeit nicht mit der #erforderlichen #Sorgfalt #handeln.
Bei #missbräuchlichen #Verwendung eines #Zahlungsinstruments habe der #Zahler keine #Haftung, was es #angeblich in § 675 #BGB heiße. Es sei denn, der #Kunde habe #grob #fahrlässig #gehandelt.
#Kreditkartenbetrug; #Enkeltrick; #Trickbetrug
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__675.html
#Zeit, 29.09.22, #Verbrechen, S.20, Kerstin #Bund - #Gier. #Faulheit. #Ignoranz
#Unterscheidung #Systemvertrauen & #Personenvertrauen
#Personenvertrauen: An #Interaktion angelehnte #Kommunikation bei der #Autorität der #Quelle mit #erforderlichen #sozialstrukturellen #Absicherungen wie #Schichtung und #Reputation #erheblich ist
#Systemvertrauen: #Unbekanntheit der #Quelle;
Keine #Möglichkeit #Absichten der #Mitteilung zu #erkennen zur #Entscheidung über #Annahme oder #Ablehnung
Niklas #Luhmann #Gesellschaft der #Gesellschaft #GdG
S. 308 f. & 312f.
#Beginn der #Grundrechtsfähigkeit
#Grundrechtsmündig ist ein #Minderjähriger nur dann, wenn er die #erforderlichen #körperlichen und #geistigen #Fähigkeiten verfügt, um die #grundrechtliche #Freiheit #ausüben zu können
#Forderung nach #Kindergrundrechten setzt an #Formalisierung dessen an, was bislang durch #Auslegung #ermittelt wird
#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit; #Grundrechtsmündigkeit; #Grundrechtsträger
#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Unterscheidung von Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG und Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;
#Ansicht seit #BVerfGE 147,1: #Geschlecht als #Kategorie #sui #generis: #Erfassung zusätzlicher Fälle, die #binäre #Zuordnung zu #Mann oder #Frau #ablehnen;
Für das #Vorliegen #rechtlich #relevanter #Ungleichbehandlung ist #Finalität nicht #erforderlich;
#Grundsatz: #Ungleichbehandlung = #Verletzung von #Grundrecht;
#Regelung in §556d #BGB, nach dem #Miete zu #Beginn des #Mietverhältnisses #ortsübliche #Vergleichsmiete #höchstens um 10% #übersteigen darf.
#BVerfG 2019: Als #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung der #Eigentumsgarantie #verfassungsgemäß
#Grenze der #Mietpreisbremse: Muss für das #Wohl der #Allgemeinheit #zwingend #erforderlich sein.
#Allgemeines #Rechtfertigungsprinzip: #Wahrung des #überwiegenden #Interesses;
#Tatbestandlich #missbilligtes #Verhalten ist #ausnahmsweise #rechtlich nicht zu #beanstanden, wenn es das #erforderliche und #angemessene #Mittel zur #Wahrung #höherwertiger #Interessen ist.
§ 34 #StGB #Rechtfertigender #Notstand
§ 904 #BGB #Notstand
§ 228 #BGB #Notstand
#Schwere #Körperverletzung § 226 #StGB
I. #Tatbestand
a) #Grundtatbestand, §§ 223-225, 226a #StGB
b) #Eintritt einer #schweren #Folge
c) #Kausalität zw. #Grundtatbestand und #schwere #Folge
d) #Wenigstens #Fahrlässigkeit bzgl. #Folge § 18 #StGB
e) #Spezifischer #Gefahrrealisierungszusammenhang
II. #Rechtswidrigkeit
III. #Schuld
#Grundtatbestand inkl. #Vorsatz! #Fahrlässigkeit nach §18 nur für #schwere #Folge #erforderlich