#Menschenrechte #dPol #Politik #politics #ableismus #unbRK #Grundgesetz #Grundrechte #Antifa #Protest #Diversity #Menschen

WICHTIG, bitte weitergeben.

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Aktionen zum Protesttag beginnen: Menschenrechte sind nicht verhandelbar

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https://kobinet-nachrichten.org/2026/05/02/aktionen-zum-protesttag-beginnen-menschenrechte-sind-nicht-verhandelbar/

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz Wiesloch e. V. ist Träger der „Schatzkammer Grundrechte“

https://demokratie-wiesloch.de

#wiesloch #demokratie #rheinNeckar #grundrechte #verfassung

🚨 EU-Parlament schlägt Alarm! 🇪🇺

Ein neuer Bericht warnt vor dem Rückzug von Grundrechten in der EU. Die Abgeordneten sehen massive Bedrohungen für:
● 🏳️‍🌈 LGBTIQ+ & Frauenrechte
● 🕵️‍♂️ Pressefreiheit & Schutz vor Spyware
● 📱 Digitale Rechte (KI & Desinformation)
● Civic Space & Klimaschutz

Menschenrechte sind nicht verhandelbar! Es braucht jetzt Taten von Mitgliedstaaten und Kommission.

Mehr Infos (EN), 29. April 2026: 🔗 https://www.europarl.europa.eu/news/en/press-room/20260423IPR41840/parliament-sounds-the-alarm-over-the-state-of-fundamental-rights-in-the-eu

#EUPol #Grundrechte #HumanRights #NoBacksliding

Digital dragnet search: Government votes for biometric matching and AI analysis

The federal government wants to allow the BKA and federal police to conduct automated dragnet searches online. Critics warn of mass surveillance.

https://www.heise.de/en/news/Digital-dragnet-search-Government-votes-for-biometric-matching-and-AI-analysis-11277058.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Biometrie #Datenschutz #Grundrechte #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Polizei #Überwachung #news

Digitale Rasterfahndung: Regierung stimmt für Biometrie-Abgleich und KI-Analysen

Die Bundesregierung will BKA und Bundespolizei die automatisierte Rasterfahndung im Netz erlauben. Kritiker warnen vor Massenüberwachung.

https://www.heise.de/news/Digitale-Rasterfahndung-Regierung-stimmt-fuer-Biometrie-Abgleich-und-KI-Analysen-11276905.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Biometrie #Datenschutz #Grundrechte #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Polizei #Überwachung #news

Hallo,
die „Schatzkammer Grundrechte“ ist eine Veranstaltungsreihe in Wiesloch und #neuhier

Bei den meisten unserer Veranstaltungen stehen die einzelnen Grundrechte im Mittelpunkt. Darüberhinaus werden wir uns 2027 und 2028 in größeren Veranstaltungen mit den Themen „Bundesverfassungsgericht“, „Kinderrechte“, „Die Grundrechte aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht“, „Wie sollte das Grundgesetz weiterentwickelt werden?“ befassen.
Wir starten am 8. Mai 2026 und werden in diesem Jahr bis zum Artikel 4 kommen. 2027 geht es weiter. Wir wünschen Erkenntnisse und Vergnügen!

#Wiesloch #RheinNeckar #grundrechte #Demokratie #Verfassung #Veranstaltung

Plakat für die Eröffnungsveranstaltung der Reihe „Schatzkammer Grundrechte“ am 8. Mai 2026 um 19 Uhr in der Esther Bejarano-Schule in Wiesloch.

#Wiesloch #Grundrechte #Verfassung #Demokratie

Stoppt Dobrindts Überwachungspläne! | #WeAct

https://weact.campact.de/petitions/stoppt-dobrindts-uberwachungsplane?utm_medium=email&utm_source=campact_mailing&utm_campaign=20260427-waeb-hv-stoppt-dobrindts-uberwachungsplane&utm_content=variation-a&utm_term=unterzeichne-jetzt-gegen-massen-uberwachung&bucket=20260427-waeb-hv-stoppt-dobrindts-uberwachungsplane&source=20260427-waeb-hv-stoppt-dobrindts-uberwachungsplane

> Die Zeit drängt. Die Gesetzentwürfe stehen schon am 29.4. auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Wer jederzeit erkannt werden kann, überlegt sich zweimal, ob sie oder er auf eine Demo geht, einen kritischen Post teilt – oder auch nur in Ruhe durch die Stadt läuft. Die #Gesetzentwürfe greifen tief in unsere #Grundrechte ein: in die #Versammlungsfreiheit, die #Meinungsfreiheit, das Recht auf #Privatsphäre #Petiton #WeActPetition