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Friesland-Kliniken: Ex-Ärztlicher Direktor wehrt sich vor Gericht
Am Arbeitsgericht Wilhelmshaven wird die fristlose Kündigung des ehemaligen Ärztlichen Direktors der Friesland-Kliniken verhandelt.
#adhoc #Arbeitsgericht #ÄrztlicherDirektor #FrieslandKliniken #Kündigung #Niedersachsen

https://www.medconweb.de/blog/kliniknews/friesland-kliniken-ex-aerztlicher-direktor-wehrt-sich-vor-gericht/

Friesland-Kliniken: Ex-Ärztlicher Direktor wehrt sich vor Gericht

Am Arbeitsgericht Wilhelmshaven wird die fristlose Kündigung des ehemaligen Ärztlichen Direktors der Friesland-Kliniken verhandelt. Veröffentlicht 29.04.2026 Die personellen Unruhen in den Friesland-Kliniken münden in eine...

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medconweb 6d ago

Fristversäumnis bei außerordentlicher Kündigung: LAG München erklärt Kündigung einer Oberärztin für unwirksam
9 SLa 495/25 | Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 21.04.2026 - Pressemitteilung
#9SLa495/25 #Arbeitsrecht #Bayern #Kündigung #Landesarbeitsgericht #Oberarzt #TechnischeUniversitätMünchen

https://www.medconweb.de/blog/personal/fristversaeumnis-bei-ausserordentlicher-kuendigung-lag-muenchen-erklaert-kuendigung-einer-oberaerztin-fuer-unwirksam/

Fristversäumnis bei außerordentlicher Kündigung: LAG München erklärt Kündigung einer Oberärztin für unwirksam

LAG München kippt Kündigung einer Oberärztin: 14-Tage-Frist versäumt – verspätete Ermittlungen werden zum Problem für Arbeitgeber. (Az. 9 SLa 495/25)

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Horst Schulte Apr 11

Und plötzlich ist Redmond so weit…

Ich hatte davon erzählt, dass ich meine Brücken zu Microsoft abgerissen habe. Wie das immer so ist: Es dauert eine Weile, bis die Konten auch wirklich gelöscht werden. Wir sollten uns die Franzosen zum Vorbild nehmen und auch von der politischen Ebene die Dinge hin zu Open Source (am besten gleich aus Europa?) forcieren. Konto geschlossen Liegt etwas Wehmut auf der Geschichte? Schließlich war ich seit Ende der 80-er Jahre Kunde in Redmond. Mein Heimatort wird wohl jetzt übernehmen.

https://horstschulte.com/und-ploetzlich-ist-redmond-so-weit/

Dr. Datenschutz Mar 23

Befragungen der Belegschaft im Vorfeld einer Verdachtskündigung

Ein Urteil des LAG Niedersachsen (Az. 2 SLa 31/24) zeigt, wie weit Arbeitgeber bei der Aufklärung schwerwiegender Pflichtverstöße gehen dürfen. Im Zentrum des Falls steht die Kündigung eines Beschäftigten nach einer umfangreichen Mitarbeiterbefragung zu dessen betrieblichen Verhalten und die Frage,(...)
https://www.dr-datenschutz.de/befragungen-der-belegschaft-im-vorfeld-einer-verdachtskuendigung/

#Kündigung #Mitarbeiter #Verdacht

Befragungen der Belegschaft im Vorfeld einer Verdachtskündigung

Der Beitrag beleuchtet ein Urteil des LAG Niedersachsen zur Frage, ob für eine Verdachtskündigung die Belegschaft befragt werden darf.

Dr. Datenschutz

Bahnblogstelle Mar 6

Gewerkschaft warnt vor Personalflucht bei der Deutschen Bahn

#Bahnmitarbeiter #DeutscheBahn #EVG #Gewalt #Gewerkschaft #KristianLoroch #Kündigung #Personalflucht #Schaffner #Sicherheit #Umfrage #Zugbegleiter

https://bahnblogstelle.com/249969/gewerkschaft-warnt-vor-personalflucht-bei-der-deutschen-bahn/

Dr. Datenschutz Feb 27

Mitteilungspflichten des Arbeitgebers im BEM-Verfahren

Die Durchführung eines BEM ist praktisch fast zwingende Grundvoraussetzung für eine wirksame krankheitsbedingte Kündigung. Die möglichen Fehler im BEM-Verfahren, an denen dann oftmals auch die Kündigung scheitert, sind indes vielfältig. So scheiterte auch vor dem LAG Baden-Württemberg unlängst eine(...)
https://www.dr-datenschutz.de/mitteilungspflichten-des-arbeitgebers-im-bem-verfahren/

#Gesundheitsdaten #Kündigung

Mitteilungspflichten des Arbeitgebers im BEM-Verfahren

Der Beitrag stellt anhand eines Urteils des LAG Baden-Württemberg dar, was nicht nur datenschutzrechtlich bei einem BEM schief gehen kann.

Dr. Datenschutz

rAIner Agentic Quantum Rehak Jan 17

„In seiner mündlichen Begründung stellte das Gericht klar, dass politische Entscheidungen oder Listungen eines „x-beliebigen Drittstaates“ keine ausreichende Grundlage für die #Kündigung eines Kontos durch ein deutsches #Kreditinstitut darstellen.“

https://rote-hilfe.de/meldungen/gericht-verpflichtet-sparkasse-goettingen-zur-fortfuehrung-des-kontos-der-roten-hilfe

@glsbank @RoteHilfe #debanking

Gericht verpflichtet Sparkasse Göttingen zur Fortführung des Kontos der Roten Hilfe

Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt.

Rote Hilfe

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Thomas Jan 4

@matthimon

Noch ein Detail, weil auch in diesem Artikel ein Urteil des OLG Frankfurt lobend erwähnt wird, wonach ein Kreditinstitut ein Konto nicht allein aufgrund von US-Sanktionen kündigen dürfe. Immer wieder wird aktuell auf dieses Urteil verwiesen. Es lohnt sich, die Entscheidung mal im Original anzuschauen.

Das OLG stellte im Ergebnis fest, dass die Bank "verpflichtet ist, dem Kläger sämtliche kündigungsbedingten materiellen und immateriellen Schäden zu ersetzen, die (dem) Kläger aufgrund der Kündigungen" entstanden sind. Das ist gut und wichtig!

Jetzt der Haken: das OLG verneinte ausdrücklich einen Anspruch des Kunden auf Fortführung des Kontos! Die Bank war und ist nämlich "grundsätzlich berechtigt, die Vertragsverhältnisse ohne Angabe von Gründen ordentlich zu kündigen". Die Klage wurde in diesem Punkt also abgewiesen! Der Kläger hat das Konto also verloren.....

Insofern ist es am Ende ein bitterer Teilsieg.

Hier das Urteil im Volltext:
https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE250000872

Edit:

Danke an @matthimon für die Ergänzung im Onlineartikel, dass nur Schadenersatz zugebilligt wurde, aber nicht die Fortführung des Kontos.

#debanking #olg #OLGFrankfurt #bankenrecht #bank #konto #bankkonto #kundigung #schadenersatz #sonntag #deutschland #bankenlobby #hessen #rotehilfe #ABCDresden

Bürgerservice Hessenrecht

Recherche juristischer Informationen

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Schlaf ist überbewertet Dec 20

@glsbank
Das ist sehr dünnes Eis.
Aber sehr gut, ich hab den Artikel von der @tazgetroete tatsächlich übersehen.

Jetzt gelesen und festgestellt, dass ihr auch nur eine Sprüche klopfende Bude seit.

Quelle: https://www.fairfinanceguide.de/ffg-d/banken/gls-bank/

Edit: Taz-Artikel: https://taz.de/GLS-Bank-kuendigt-DKP/!6137645/

#glsbank #kündigung #transparenz

Norbert_R 🦣 🐋🐘Nov 23

Mit dem Schutz der Gewerkschaft gegen die #Gewerkschaft

Mehrfach hat #Verdi @wirsindverdi bereits vergebens versucht, seinen Angestellten #OrhanAkman per #Kündigung loszuwerden. Der will 2027 erneut für den Bundesvorstand kandidieren

Von Paul #Starzmann

Das kollegiale Du hat ihm nichts genützt
https://www.taz.de/!6131663

Zoff in der Verdi-Bundeszentrale: Mit Gewerkschaftsrechtsschutz gegen die Gewerkschaft

Mehrfach hat die Gewerkschaft Verdi bereits vergebens versucht, ihren Angestellten Orhan Akman per Kündigung loszuwerden. Jetzt versucht sie es erneut.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH