@tagesschau Kann Frau #Bas rechnen? Diese Sau wird mittlerweile alle paar Wochen durchs Dorf getrieben. Oder ist das nur Ablenkung?
Die Wertung, ob es mittelfristig sinnvoll wäre oder nicht, überlasse ich jedem selbst. Aber es wird garantiert nicht kurzfristig den #Staat entlasten. #Beamte werden schließlich durch #Steuern bezahlt. Und enteignen kann man sie nicht. Heißt mehr brutto, ergo gleiche Ausgaben, nur nicht als Steuerzuschüsse, für #Rente und #Krankenkassen, wie bisher.

Kann Frau #Bas rechnen? Diese Sau wird mittlerweile alle paar Wochen durchs Dorf getrieben. Oder ist das nur Ablenkung?

Die Wertung, ob es mittelfristig sinnvoll wäre oder nicht, überlasse ich jedem selbst. Aber es wird garantiert nicht kurzfristig den #Staat entlasten. #Beamte werden schließlich durch #Steuern bezahlt. Und enteignen kann man sie nicht. Heißt mehr brutto, ergo gleiche Ausgaben, nur nicht als Steuerzuschüsse, für #Rente und #Krankenkassen, wie bisher.

https://www.deutschlandfunk.de/bas-spd-dringt-auf-einbeziehung-von-beamten-in-die-gesetzliche-rentenversicherung-102.html

Bundesarbeitsministerin - Bas (SPD) dringt auf Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung

Bundesarbeitsministerin Bas dringt langfristig auf eine Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung.

Die Nachrichten

#FinCENFiles „Dieser #Skandal muss zu einem #Weckruf werden“

Geleakte Daten aus dem US #Finanzministerium haben große Defizite bei der Bekämpfung internationaler #Geldwäsche offenbart. Für den Grünen-Wirtschaftspolitiker #SvenGiegold zeigen die sogenannten FinCEN-Files: Die #Banken, wussten, was sie taten und auch der #Staat #wussteBescheid. Dies müsse #Konsequenzen haben.

Sven Giegold im Gespräch mit Christian Kaess | 21.09.2020

https://www.deutschlandfunk.de/fincen-files-dieser-skandal-muss-zu-einem-weckruf-werden-100.html

#warondrugs #Cannabis #Energiewende

FinCEN-Files - "Dieser Skandal muss zu einem Weckruf werden"

Geleakte Daten aus dem US-Finanzministerium haben große Defizite bei der Bekämpfung internationaler Geldwäsche offenbart. Für den Grünen-Wirtschaftspolitiker Sven Giegold zeigen die sogenannten FinCEN-Files: Die Banken wussten, was sie taten und auch der Staat wusste Bescheid. Dies müsse Konsequenzen haben.

Deutschlandfunk

@heiseonline

An alle aus der #Jurabubble dem #Juriverse und der #FediJur: leider sind #KI und #Datenschutz nicht unser rechtliches Steckenpferd.

Kennt sich damit jemand aus? Wie können wir ggf. dagegen vorgehen, politisch und/oder gerichtlich?

#Daten #AI #künstlicheIntelligenz #Steuergeheimnis #Steuern #Staat #Recht #UnplugBigTech

Eine gesunde Gesellschaft
kann nur dann gleich,
frei und demokratisch
funktionieren
wenn sich nicht einer über den anderen erhebt

Das gleiche gilt auch für Staaten
Keines ist freier
Keines ist mächtiger
Keines ist demokratischer
Kein Staat darf sich über ein anderes stellen und sich als erhabener fühlen

#mastodon #fediverse #YouWinAgainSi #freiheit #staat #demokratie #gleichheit #menschlichkeit

aha,

der #Staat will uns keine bezahlbaren #Wohnungen bauen, die meisten politischen Parteien der Bundesrepublik haben Mieter*innen zu Feinden & Freiwild erklärt & die #Banken lachen dich einfach aus wenn du nicht eh schon Über-Reich bist.

Würd ja sagen das ganze #System ist in nem kritischen Zustand kurz vorm Kollaps, aber wenn du natürlich (Groß-) Vermieter*in bist, dann funktioniert das System exakt wie vorgesehen.

Your Lobby- & Korruptionsgelder @ work. 😒

https://www.telepolis.de/article/Eigenheim-2026-Nur-5-7-Prozent-der-Jungen-koennen-sich-Wohneigentum-leisten-11312671.html

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Eigenheim 2026: Nur 5,7 Prozent der Jungen können sich Wohneigentum leisten

Wer zwischen 30 und 44 ist und zur Miete wohnt, hat kaum Chancen auf die eigenen vier Wände – obwohl das Einkommen für die Kreditraten oft ausreichen würde.

heise online