Der EmilWenn ich eine:n der Politiker:innenDarsteller:innen irgendwo als „Trockennasenaffe” bezeichne, dann ist das doch eine #TatsachenBehauptung, oder?
Roland SiegloffIst das eine #Meinung oder eine #Tatsachenbehauptung?
Michaela Maya (@[email protected])
Menschen sind generell sehr schlecht darin, Fakten zu erkennen und zu interpretieren. Jede*r liest erstmal das raus, was ihm oder ihr so ins Bild passt. Unangenehme Dinge oder Widersprüche blenden wir eher aus, als dass wir sie annehmen oder gar mitdenken.
DieSachsenDieser Artikel beleuchtet den Unterschied zwischen Meinung und falscher Tatsachenbehauptung, gibt Beispiele und erklärt, was strafrechtlich relevant sein kann.
#Meinungsfreiheit #Strafbarkeit #Tatsachenbehauptung #Meinung https://bit.ly/3LrwQYj https://www.diesachsen.de/medien/meinung-und-falsche-tatsachenbehauptung-ein-schmaler-grat-zwischen-freiheit-und-2897968
Axel@frederic
Wenn Du ein es Behauptung in den Raum stellst, musst Du sie schon auch belegen können. Sonst wirkt sie kaum glaubwürdig.
Da mir keine seriöse und überprüfbare #Quelle und kein glaubwürdiger Faktencheck sind, die Deine #Tatsachenbehauptung, dass es eine größere Zahl von Impftoten gebe, belegen würde, bitte ich Dich darum, die #Belege, auf die Du Dich beziehst, hier beizusteuern.
Wenn Du ein es Behauptung in den Raum stellst, musst Du sie schon auch belegen können. Sonst wirkt sie kaum glaubwürdig.
Da mir keine seriöse und überprüfbare #Quelle und kein glaubwürdiger Faktencheck sind, die Deine #Tatsachenbehauptung, dass es eine größere Zahl von Impftoten gebe, belegen würde, bitte ich Dich darum, die #Belege, auf die Du Dich beziehst, hier beizusteuern.
Sozialwelten#Vorgehen gegen die #Veröffentlichung und #Verbreitung #falscher #Tatsachenbehauptungen durch die #Hohenzollern
http://www.klagen-der-hohenzollern.de
#SLAPP #Strategie: #Strategic #Lawsuits against #Public #Participation; #Stategische #Klagen gegen #öffentliche #Beteiligung
#Präventives #juristisches #Vorgehen gegen #Einzelpersonen zur #Einschüchterung, #Steuerung des #Diskurses und #Unterdrückung von #Versachlichung
#SZ, 8.10.21, #Feuilleton, S.11, Kurt #Kister Kümmert euch um die Hohenzollern
#Frage nach #Anwendbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 1 #GG auf #Werbung mit #wirtschaftlicher #Zwecksetzung;
#Schutzbereich #unterschiedlicher #Grundrechte #potenziell #betroffen; Im #Sinn von #Meinungsfreiheit #ähnlich geschützt wie #falsche #Tatsachenbehauptung insofern als dass auch #Faktor für #Grundlagen für #Meinungsbildungen;
Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein
#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust
#Unterscheidung #Meinung und #Tatsachenbehauptung
#Kriterium #Verifizierbarkeit
#Äußerung die durch #objektiven #Bezug zu #Realität #gekennzeichnet ist die #wirklich #geschehenen #Vorgang oder #Zustand #beschreibt
#Behauptung einer #Tatsache = #Beschreibung d #Wirklichkeit
#Meinung: #wertende #Stellungnahme des #persönlichen #Dafürhaltens und #Meinens im #Rahmen #geistiger #Auseinandersetzung; Das #Entscheidende sei #unbekannt
#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Meinungsfreiheit
#Abgrenzung von #Meinung und #Tatsache;
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Möglichkeit des #Verbotes #falscher #Tatsachenbehauptungen;
Am #Ende der #Auseinandersetzung mit der #Meinungsfreiheit sollte man wissen, wie man damit #umgehen kann. #Betrifft auch #Umgang mit #Verschwörungstheorien und #Fehlinformationen; #Corona
#Tatsachenbehauptungen fallen nicht in gleicher #Weise wie #Werturteile unter den #Schutz der #Meinungsfreiheit; Der #Schutzumfang bei #Tatsachenbehauptungen #unterscheidet sich danach, ob die #Tatsachenbehauptung #wahr oder #unwahr ist. #Ausgeschlossen sind nach #ständiger #Rechtsprechung #bewusst #unwahre #Tatsachenbehauptungen und solche, deren #Unwahrheit bereits im #Zeitpunkt der #Äußerung #unzweifelhaft #feststeht.
#Holznagel: #Phänomen #Fake #News #MMR 2018, 18