Die #Todesstrafe ist die #Rechtsfolge eines Todesurteils für eine in einem #Strafgesetz definierte #Straftat. Ihr geht in der Regel ein gesetzliches #Gerichtsverfahren voraus, in dem die verurteilte Person der angeklagten Straftat für #schuldig befunden wurde. Mit der #Hinrichtung der verurteilten Person wird das #Todesurteil vollstreckt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe

Oder ein paar uniformierte #Cowboys morden einfach ein bisschen auf den Strassen herum, vor laufenden Kameras und ohne Konsequenzen.

#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz

#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote

#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise

#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Unterscheidung von #Rechtsakt und #Realakt;

#Rechtsakt: #Rechtshandlung, iSv. #Handlung, die auf #Erzeugung der #Rechtsfolge #abzielt;

#Realakt: #Faktisch #wirkende #Rechtsfolge, deren #Rechtshandlung iSv. #Handlung bei #Vorliegen #bestimmter #Bedingungen als #vollzogen #vorausgesetzt wird.

#Arten von #EU #Rechtsakten: #Verordnungen, #Richtlinien, #Beschluss; #Empfehlungen, #Stellungnahmen;

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsakt
https://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/legislation/recent.html

#Unterscheidung von #Willenserklärung, #Realakt und #Geschäftsähnlich​e #Handlung;

#Willenserklärung bzw. #privatrechtlicher #Rechtsakt: #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichtet​en #Willen;

#Realakt: #Rechtserfolg #kraft #Gesetz​es bei #Erfüllung von #Bedingungen, #unabähngig von der #Erklärung eines #Willens;

#Geschäftsähnlich​e #Handlung: #Rechtsfolge der #Willensäußerung / #Mitteilung #muss nicht #gewollt sein.

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 48f.

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann

#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG

#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges

#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Tatbestandsvoraussetzung​en der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlen​s von #Element​en des #Inneren #Tatbestand;

#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.

#Unterscheidung in #innerer und #äußer​er #Tatbestand;

#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung

#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung

#Geschäftswille: #Bezug zum #konkret​en #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmt​e #Rechtsfolge herbeizuführen.

#Brox, #Walker - #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 44ff.

#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift

#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)

#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig

#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG

#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit

#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;

#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB

#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21

#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat;
#Schulengegensatz #Sabinianer und #Proculianer

#Specificatio #Kontroverse
#Herstellung #neuer #Sache aus #fremden #Material: Wer wird #Eigentümer des #Neuen?

#Sabinianer: #Herstellung aus #fremden #Stoff: Keine #Rechtsfolgen; #Recht der #Weiterverarbeitung von #Eigentumsrecht #erfasst

#Proculianer: #Verarbeiter #Eigentümer der #neu #entstandener #Sache; #Abstellen auf #Form der #Sache

#Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 10. Sitzung