Artikel 10 GG zielt darauf, die private #Kommunikation zwischen Menschen vor der Kenntnisnahme Dritter zu schützen. In besonderen Fällen darf der Staat in diesen #Schutzbereich eingreifen, z.B. wenn die freiheitlich demokratische #Grundordnung gefährdet ist.

#75JahreGrundgesetz

Der MEDIEN INTERNET und RECHT-Newsletter wurde versandt. Themen u.a.: #Drohnenaufnahmen & #Panoramafreiheit , #Auslistungsbegehren, Kosten für #Abschlussschreiben, Angewandte #Kunst & urheberrechtlicher #Schutzbereich, Rechtsmittelschrift via #beA,...

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#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Statuslehre

#Gleichheitsrechte: #Aufgenommen wegen #Ungleichheitserfahrungen;

#Zentral: #Gleichheitsrechte des Art. 3 GG;

#Strukturell #anders als #Freiheitsrechte: Statt #Aufbau über #Schutzbereich, #Eingriff und #Rechtfertigung ist darauf abzustellen, ob eine #bestimmte #Differenzierung einem #Gleichheitsgebot oder dem #allgemeinen #Gleichheitssatz #widerspricht;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Fortsetzung der #Idee eines #Naturrecht​es iSd #Konstruktion eines #persönlich​en #Schutzbereich​es für #Grundrecht​e, der #Natur als #Rechtssubjekt neben #natürlich​en und #juristisch​en #Person​en #umfasst;

#Hinweis auf #rechtswissenschaftlich​e #Analyse "Can #Nature get it #Right" des #EU #Parlament;

#Subjekt / #Objekt #Dualismus; #Subjektivität; #Anthropozän

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687890700154218

#FAZ, 16.10.21, #Feuilleton, S.14, Katja #Gelinsky - #Mutter #Erde als #Rechtsperson

#Asylmissbrauch sei kein #strafrechtlich​er, sondern ein #politisch​er #Begriff; #Phänomen der #Flüchtling​e aus der #Republik #Moldau: #Geldleistung statt #Sachleistung könnte vor dem #Hintergrund niedrigen #Durchschnittseinkommen​s im #Herkunftsland #Anreiz​e schaffen jenseits des #Schutzbereich​es von #Asyl #Migration auszulösen.

#Asyl; #Flucht; #Wirtschaftsflucht, #Asylrecht

#allgemeinsprachlich: #Moldawien;

#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.6, Simon #Langemann - #Berlin zahlt

#Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte

1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
-> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;

2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;

vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung

#Vorlesung 4,1
#Grundrechte #Nußberger

#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;

#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht

#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.

#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.