Teilhabe ist Menschenrecht

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Teilhabe ist Menschenrecht

Es ist erst der Anfang
Olala Olele - Grenzen überschreitende Demonstation in Weil am Rhein/Basel

Bei strahlendem Sonnenschein bot sich am Samstag den 18.04 in den im dreiländereck liegenden Städtchen Weil am Rhein und Basel ein Spektagel der Grenzüberschreitungen. Monatelanger organisatorischen Aufwand forderte, der als Höhepunkt der Veranstaltungsrheihe "Die Ausgrenzung vor unserem Auge" adressierte Demozug. Betitelt wurde die Demonstration mit "dreiländer action - des trois pays" und sollte die "mit Grenzen durchzogene Region" herausfordern. In Weil am Rhein (DE) versammelten sich die Ersten, parallel sammelten sich ein Demozug in Basel (CH) und liefen von den verschiedenen Standpunkten zur Landesgrenze. Dort wurde vereint, lautstark protestiert, getanzt, gesonnt. #EU_GrenzPolitik

Zu hören in den Audios sind die Redebeiträge, Chöre, Stimmen von einem Orgamenschen (aktion bleiberecht) während der Demo und einer Mitdemonstrant*in während der Heimreise im Zug.

https://rdl.de/beitrag/olala-olele-grenzen-berschreidende-demonstation-weil-am-rheinbasel

https://www.aktionbleiberecht.de/
https://www.aktionbleiberecht.de/ aufruf-3ld/

#bleiberecht #migration #dreiländer #demo #asyl #menschenrecht #humanRights #deportation #flucht #vertreibung #ayslrecht #solidarität #menschenwürde #europa #bewegungsfreiheit #keinmenschistillegal

Olala Olele - Grenzen überschreitende Demonstation in Weil am Rhein/Basel

Bei strahlendem Sonnenschein bot sich am Samstag den 18.04 in den im dreiländereck liegenden Städtchen Weil am Rhein und Basel ein Spektagel der Grenzüberschreitungen.

Radio Dreyeckland
Wir fordern von Sozialministerin #Bas, den Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget nach § 29 SGB IX zu erhalten & nicht in eine Ermessensleistung umzuwandeln! Selbstbestimmung ist kein Luxus, sie ist ein #Menschenrecht. Und dafür braucht es die Unterstützung aus der gesamten Bevölkerung. #BTHG

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3ujnse3pomdg4uwyzfyrmhva/post/3mjqsosz6kc2d

#Europarat sorgt sich um #Meinungsfreiheit in #Deutschland

» Besorgt zeigte sich der #Menschenrecht|skommissar, dass in Deutschland die #Kritik an der Politik des Staates #Israel zunehmend als #Antisemitismus bewertet werde, was in bestimmten Fällen zu unverhältnismäßigen Maßnahmen seitens deutscher Behörden führe. Ein Grund dafür sei, dass Deutschland die sog. #IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in bestimmten Situationen falsch anwende bzw. zu weit auslege.

Besorgt äußerte sich der Kommissar auch über den Anstieg des Antisemitismus in D, der sich in Gewalt, Drohungen, Einschüchterungen und Angriffen auf Eigentum und Einrichtungen äußere. Innerhalb der jüdischen Gemeinden sei deshalb ein Klima der Angst und Unsicherheit.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/menschenrechte-kommissar-europarat-antisemitismus-deutschland-meinungsfreiheit

#Demokratie #Rechtsstaat

Europarat: Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt

Der Menschenrechtskommissar des Europarats warnt davor, legitime Israel-Kritik in Deutschland als Antisemitismus zu bewerten und zu sanktionieren.

Legal Tribune Online
Nicht mal für blinde Leute war die Treppe sicher. Markierung blättert ab, Stufen zt abgebrochen, unregelmäßig. Ideale gefährliche Stolperfalle. Es gab Zuspruch von vielen Reisenden für unsere Aktion #BarriereBahn #BGG #Protest #Barrierefreiheit #Inklusion ist ein #Menschenrecht!
In Zeiten wie diesen sehen wir, wieviel die ganzen Gesetze, die einst international für Jubel gesorgt haben, wirklich wert sind.
#Völkerrecht #GenferAbkommen #Menschenrecht
#Trump #EU #Bundesregierung

@tagesschau Schon wieder eine Aussage von #Merz, wo die Bundesregierung länglich erklären muss, was eigentlich gemeint war 🤷‍♂️

Inhaltlich finde ich, dass #Migration ein #Menschenrecht ist: Ich freue mich für alle, die nach Syrien zurückkehren möchten, sobald das sicher möglich ist und Fluchtursachen beseitigt sind. Und ich freue mich für alle, die in Deutschland eine zweite Heimat gefunden haben und gerne bleiben möchten.

2/3 Im weiteren wird die Administration (Verwaltung) auf Linie gebracht oder Institutionen ganz aufgelöst - weitgehend erledigt. Im Militär entledigt man sich unliebsamer und kritischer Admirale u. Generäle, die den Bruch von #Völkerrecht und #Menschenrecht nicht gut finden. Haken dran.