DeeLance: Das nächste große Kryptoprojekt mit weltweiter Anwendbarkeit - DeeLance: Die nächste große Krypto-Projekt mit globaler Handelsplattform

Die Kryptowährung DeeLance erregt viel Aufmerksamkeit im Krypto-Space. Das n... #Altcoins #Anwendbarkeit #DeeLance #Große #KryptoProjekt #nächste #weltweiter
https://krypto-news.at/krypto-news/deelance-das-naechste-grosse-kryptoprojekt-mit-weltweiter-anwendbarkeit/?feed_id=59768&_unique_id=64b1638aeb992

Zur #Anwendbarkeit der #DSGVO im #Zivilgerichtsverfahren

Auch bei der Vorlegung von Beweismitteln in Zivilgerichtsverfahren gilt grundsätzlich die DSGVO.
Die widerstreitenden Interessen der betroffenen Personen sind zu berücksichtigen und gegeneinander abzuwägen.
#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
#Grundsatz der #Datenminimierung

EuGH, Urteil vom 02.03.2023, C‑268/21

https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=270823&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1

Zur #Anwendbarkeit der #DSGVO im #Zivilgerichtsverfahren

Auch bei der Vorlegung von Beweismitteln in Zivilgerichtsverfahren gilt grundsätzlich die DSGVO.
Die widerstreitenden Interessen der betroffenen Personen sind zu berücksichtigen und gegeneinander abzuwägen.
#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
#Grundsatz der #Datenminimierung

EuGH, Urteil vom 02.03.2023, C‑268/21

https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=270823&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1

#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergeben​en zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?

#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitlich​e #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtig​en #Angriff​es.

#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag?

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10b

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

Ein #rechtsstaatlich​es #Strafrecht bestrafe #Tat​en, nicht #Gesinnung​en; Ein #Gesinnungsstrafrecht sei kein gutes #Strafrecht;

#Frage nach #Anwendbarkeit von § 140 #StGB - #Belohnung und #Billigung von #Straftat​en auf #Verwendung des Z- #Symbol als #Billigung der #Straftat eines #Angriffskrieg nach #Völkerrecht: §13 #VStGB - #Verbrechen der #Aggression;

siehe auch §138 Abs. 1 Nr. 5 #StGB;

#Völkerstrafgesetzbuch; #Handlung

#SZ, 2.4.22, #Meinung, S. 5, Heribert #Prantl - Die #Putin #Rune

#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;

#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht

#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.

#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.

Art. 19 Abs. 3 GG:
Die #Grundrechte gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.

Die #wesensmäßige #Anwendbarkeit gilt nicht für #juristische #Personen des #Öffentlichen #Rechts.
#Konfusionsargument: Keine #grundrechtstypische #Gefährdungslage: Steht dem #Staat nicht in #Überordnungsverhältnis bzw. #Unterordnungsverhältnis #gegenüber.

#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 und 04.05.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Folge der #Constitutio #Antoniniana für die #Rechtsentwicklung im #Reich;

#Anwendbarkeit des #Rechts als #Unterscheidung von #Ius #Gentium und #Ius #Civile #Proprium:
#Freie #Reichsbürger #insgesamt #Adressaten des #vormals #spezifisch #römischen #Ius #Civile #Proprium;

#Prominente #Forschungsfrage: #Eingang #fremder #Rechtsformen in #römisches #Recht oder #Romanisierung #lokaler #Rechte.

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung