Morsus Apri R.I.P. Natenom🕯️🖤20h ago
„#Autofahren ist kein #Grundrecht“ https://mastodon.social/@kfutd/115308968174884922
Digitalcourage1d ago

Hört, hört! Versammelt euch um diesen Post, denn wir haben etwas zu berichten...über die Versammlungsfreiheit! Die Versammlungsgesetze der Länder im Vergleich, Fragen dazu was man darf und was nicht, und viel mehr gibt es zu lesen in Band 11 der Buchreihe #kurz&mundig

kurz&mĂĽndig
Autoren: Netzwerk Rechtskritik: Martin Schimke, Jonas Höltig
DIN A6, 32 Seiten, ISBN 978-3934636-36-2
5 Euro, https://shop.digitalcourage.de

#digitalcourage #kurzundmĂĽndig #kum #wissenfĂĽrdiehosentasche #digitalmĂĽndig #datenschutz #freiheit #freedom #humanrights #privacy #security #grundrecht

Flexi Bell 1d ago

Es war leider so absehbar.
Der Bund will Zugriff auf sensible Bildungs- und Arbeitsmarktdaten.
"Eine Gesetzesänderung will den Zugriff nun ausweiten."
Wer erinnert sich noch an das "Volkszählungsurteil" von 1983, aus dem das #Grundrecht auf "informationelle Selbstbestimmung" etabliert wurde?

https://netzpolitik.org/2025/tests-zur-volkszaehlung-bund-will-zugriff-auf-sensible-bildungs-und-arbeitsmarktdaten/

Tests zur Volkszählung: Bund will Zugriff auf sensible Bildungs- und Arbeitsmarktdaten

Der Bund will bei Volkszählungen die Bürger*innen nicht mehr direkt befragen, sondern Daten aus der Verwaltung zusammenführen. Ein Schritt dahin ist das Registerzensus-Erprobungsgesetz samt Training mit Echtdaten. Eine Gesetzesänderung will den Zugriff nun ausweiten.

netzpolitik.org
SoerenPellmannSep 24
Die Festsetzung des Adenauer SRP+ in Mittelsachsen ist ein Angriff auf Grundrechte. Trotz unbedenklicher Berliner Kontrolle wurde Menschen willkürlich die Demo-Teilnahme verwehrt. Repression ist kein Zufall, sondern Strategie. Wer protestiert, wird kriminalisiert. Wir lassen uns nicht einschüchtern! (TS) #Grundrecht #Demo #fckafd #SächsicheVerhältnisse
#polizei #csd
AuwalDSep 24

Könnten Männer schwanger werden, wäre Abtreibung wohl längst ein Grundrecht.

#wegmit218 #Paragraph #Paragraf #Schwangerschaftsabbruch #Grundrecht #mybodymychoice #petition #WEAct

https://weact.campact.de/petitions/fur-ein-grundrecht-auf-schwangerschaftsabbruche-in-deutschland?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=6f196979-b68e-4952-aaac-ef99760bf0e0

FĂĽr ein Grundrecht auf SchwangerschaftsabbrĂĽche in Deutschland!

Durch das Erstarken autokratischer und rechter Parteien wurden Abtreibungsrechte in den letzten Jahren in vielen Ländern eingeschränkt.[1] Beispielländer wie die USA oder Polen zeigen, dass das Einschränken von reproduktiven Rechten ganz oben auf der Agenda der neuen Rechten steht. Auch die AfD fordert, dass Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland nur in „absoluten Ausnahmen“ durchgeführt werden.[2] Es ist deshalb wichtiger denn je, diesen Angriffen entgegenzutreten und reproduktive Rechte in...

WeAct
FuessenNewsSep 15

Löblich, dass endlich gebaut wird!
Aber: Wie kann man einem Börsennotierten Unternehmen wie der #Vonovia den Zuschlag geben, die für den Quadratmeter 15€ #Miete verlangt?

#mietwucher #wohnen #grundrecht #GrundbedĂĽrfnis #gerechtigkeit #wohlstand

https://www.allgaeuer-zeitung.de/kaufbeuren/kaufbeuren-wohnung-mieten-vonovia-schnelles-bauen-mietwohnungen-fliegerhorstsiedlung-110744294

60 neue Wohnungen in Kaufbeuren: Vonovia setzt auf schnelles Bauen

Das Immobilienunternehmen Vonovia baut in Kaufbeuren 60 neue Wohnungen im Eiltempo. Wo der Wohnraum entsteht und wann die ersten Mieter einziehen können.

Allgaeuer Zeitung
DigitalcourageSep 12

Du sollst nicht persönliche Daten stehlen! Wie sieht Datenschutz in Kirchengemeinden aus? Worauf wird bei Gemeindebriefen wie Taufen oder Beerdigungen geachtet? Finden Sie es raus in Band 20 von #kurzundmündig!

Band 20 der Reihe
Autor: Jochim Selzer
A6, 32 Seiten, ISBN 978-3934636-51-4
5 Euro, https://shop.digitalcourage.de

#digitalcourage #kurzundmĂĽndig #kum #wissenfĂĽrdiehosentasche #digitalmĂĽndig #datenschutz #freiheit #freedom #humanrights #privacy #security #grundrecht #Fedikirche

Show threadNefumantoSep 11
@tagesschau Ich gehe davon aus, dass der Angeklagte #Verfassungsbeschwerde erheben wird, weil er sich beeinträchtigt fühlt in seinem #Grundrecht auf freie #Meinungsäußerung. Das letzte Wort hat also wieder einmal Karlsruhe.
Insa van den BergSep 11

Es gibt ein Recht auf #Wohnen (eigentlich sogar viele).

https://freiheitsrechte.org/themen/gleiche-rechte-und-soziale-teilhabe/recht-auf-wohnen #Grundrecht #TagderWohnungslosen #Wohnungslosigkeit #Obdachlosigkeit #Menschenrecht @Freiheitsrechte @BAG_Wohnungslosenhilfe @BMWSB_Bund @diakonie @caritas_deutschland

Das Recht auf Wohnen: Was es bedeutet und wie wir es stärken

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Don Trueten Sep 8

Bundesregierung plant neue Zentren mit faktischer Inhaftierung von GeflĂĽchteten von PRO ASYL

Mit dem #GEAS-#Anpassungsgesetz möchte die #Bundesregierung eine neue Form von zum Teil geschlossenen Zentren einführen: Sogenannte #Dublin-Fälle und in anderen Mitgliedstaaten #Anerkannte sollen dort untergebracht werden und in vielen Fällen die Einrichtungen nicht verlassen dürfen. Auch #Familien mit #Kindern sollen in diesen Zentren leben. PRO ASYL warnt davor, dass so reihenweise Geflüchtete in Deutschland de facto inhaftiert werden würden.

Mehr dazu beim FlĂĽchtlingsrat Niedersachsen.

#FluchtIstKeinVerbrechen #Asylrecht ist #Grundrecht und #Menschenrecht

Bundesregierung plant neue Zentren mit faktischer Inhaftierung von Geflüchteten – Flüchtlingsrat Niedersachsen