#Naturrecht als #Ausgangspunkt für die #Idee des #Gesellschaftsvertrag nach John #Locke;

#Naturrechtslehre: In der #Unterscheidung von #Natur und #Umwelt und einer insofern #fiktiven #Vorstellung von #Natur #genießen #Menschen #Freiheit, #Gleichheit und #Unverletzlichkeit von #Person und #Eigentum;

#Respekt als #Ausgangspunkt der nur bei #Bedarf #eingeschränkt wird;

#Freiheit als #Entwicklungsfreiheit und #Entfaltungsfreiheit;

#Handlungsfreiheit;

#Vorlesung 2,2
#Grundrechte #Nußberger

Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis

#Problem der #Abgrenzung des #Schutzbereich zu anderen #Grundrechten

#Sicherstellung und #Beschlagnahmung von #Emails bei #Strafverfolgung
#Unterscheidung nach #Speicherort: #Provider oder #Computer bzw. #Festplatte
-> #Computergrundrecht

#Lauschangriff: #Überwachung dessen, was #innerhalb eines #geschlossenen #Raum #gesprochen wird
-> #Eingriff in #Unverletzlichkeit der #Wohnung

#Vorlesung 26,1
#Grundrechte #Nußberger

Nach #Zwangsmaßnahme​n zur #Kontaktbeschränkung als #Eingriff in die #allgemein​e #Handlungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit und die #Unverletzlichkeit der #Wohnung wäre die #Durchsetzung der #Impfung mit #Zwang #konsequent gewesen.

#Interview von Sandra #Schulz mit Christian #Drosten: "Mit dieser #Impfquote können wir nicht in den #Herbst gehen."

https://www.deutschlandfunk.de/virologe-christian-drosten-zur-corona-lage-mit-dieser.694.de.html?dram:article_id=502517

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

#Schutz gegen #Eindringen in die #Privatsphäre in #Bezug auf #Onlinekommunikation;

#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung
#Volkszählungsurteil #BVerfGE 65, 1

#Grundrecht auf #Gewährleistung der #Vertraulichkeit und #Integrität #informationstechnischer #Systeme
#Computer-#Grundrecht #BVerfGE 120, 274

#Abgrenzung zu #Unverletzlichkeit der #Wohnung: #Standortunabhängigkeit

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich

#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;

#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt

#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG

#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Eingriff in den #Schutzbereich

Jede #staatliche oder dem #Staat #zurechenbare #Beeinträchtigung der #räumlichen #Privatsphäre durch #körperliches oder #unkörperliches #Eindringen gegen den #Willen des #Berechtigten.

#Intrusives #Eindringen; #Durchsuchung, #Lauschangriff; #Infiltration

#Differenzierung von #Eingriffsarten durch #Reform 1998;

#Art der #Schranke durch #Eingriffsart #bestimmt;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.

#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung

Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Normstruktur
Art. 13 Abs. 1 -> #Grundrecht
Art. 13 Abs. 2 bis 5 -> #Schrankenregelungen
Art. 13 Abs. 6 -> #Parlamentarische #Kontrolle
Art. 13 Abs. 7 -> #Subsidiäre #Schrankenregelung

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann: #Natürliche #Personen; #Nutzungsberechtigung im #Unterschied zu #Eigentum
#Strittig bzgl. #Berechtigung: #Mieter die in #Wohnung #bleiben.
Nicht #umfasst: #Hausbesetzer (#strittig)

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

Das #Grundrecht der #Unverletzlichkeit der #Wohnung (#Artikel 13 #Grundgesetz) wird gem. §1 Abs.5 #SchfHwG eingeschränkt.

#Einschränkung #Grundrechte #Grundrechtsschranke #Schornsteinfeger #Jurisprudenz