#Rechteverhöhnung

#Gemein machen mit einer #Abrede als #Verweigerung eines #Anspruch​s;
#Forderung nach einem #Recht, z.B. #sinnvoll​e #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungslos​es #Unterfangen;

Der #sozialstaatlich​e #Gestaltungsauftrag, ist ggü #soziale​r #Grundrecht​e in #WRV zu #Gunst​en von #Abwehrrecht​en #unterrepräsentiert;

#intertemporal​e #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip

#Verabredung #Verschwörung #Privileg

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 197ff.

#Lüth #Urteil 1958;
#Verfassungsbeschwerde gegen dass #Urteil des #Landgericht #Hamburg
(#Meinungsäußerung, bzw. #Boykottaufruf als #sittenwidrig​e #Handlung nach § 826 #BGB);

-> Zwar sind #Grundrecht​e #Abwehrrecht​e des #Bürger​s gegen den #Staat zum #Schutz der #Freiheitssphäre des #einzeln​en; Das #Grundgesetz will jedoch keine #wertneutral​e #Ordnung sein, woraus sich eine #objektiv​e #Wertordnung #aufgerichtet hat.

#BVerfGE, 7, 198, 204ff.

#Hybrid​er #Krieg iSv. #Einsatz #konventionell​er und #irregulär​er z.B. #terroristisch​er #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoß​es gegen #Asyl als einem #Abwehrrecht​es;

#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;

#Völkerrechtlich​e #Argumentation; #Völkerrecht; #Flüchtlingsrecht

#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

Aus #Abwehrrechten kann eine darüber #hinausgehende #Schutzpflicht des #Staates entstehen

-> #Problem der #Gewaltenteilung:
#Grundrechte sind zunächst als #Freiheitsrechte #konzipiert iSv. #Abwehrrechten gegenüber dem #Staat. Die #Konzeption von #Leistungsrechten und #Schutzpflichten #verpflichtet den #Staat in #Konkurrenz zur #Legislative

#Allgemeine #Grundrechtslehren

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

Aus aus #Abwehrrechten kann eine darüber #hinausgehende #Schutzpflicht des #Staates entstehen;

#Corona: Wie weit geht die #Schutzpflicht des #Staates?
-> z.B. Wieviele #Krankenhausbetten müssen zur #Verfügung stehen?
Grds.: Welche #Schutzpflichten entstehen als #objektive #Schutzpflichten des #Staates gegenüber seinen #Bürgern;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)

#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Unterscheidung von #Gleichheit und #Gerechtigkeit im #Zusammenhang mit der #Unterscheidung von #Leistung​en aus einem #Leistungsanspruch und der #Abwehr von #Hindernis​sen im Sinn eines #Abwehrrecht​es;

#Quelle: #Internet

Art. 16a
#Asylrecht

#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;

#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit.

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Gewährleistungen

-> #Subjektives #Abwehrrecht gegen #staatliche #Beeinträchtigungen
-> #Objektiver #Gealt
#Mindestmaß an #Regelungen, um von #Koalitionsfreiheit #Gebrauch machen zu können

#Eingriff
#Mindestlohn
#Bedingungen #öffentlicher #Ausschreibungen

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.

1994 ins #Grundgesetz #eingefügt zur #Integration;
#Bevorzugung nicht #ausgeschlossen im #Unterschied zu #Kriterien des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;

#Funktion:
-> #Subjektives #Abwehrrecht
-> #Originärer #Leistungsanspruch - eher nein h.M.
-> #Derivativer #Teilhabeanspruch & #Leistungsanspruch
-> #Objektivrechtliche #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger