Der alte Präsident und sein junger Herausforderer

#Uganda​s Prä­si­dent Yoweri Museveni tritt nach fast 40 Jahren im Amt zur Wie­der­wahl an. Men­schen­rechts­grup­pen sprechen von #repressiv​em #Wahlkampf­kli­ma

Von #DominicJohnson

https://www.taz.de/!6144641

Kommt der #Kipppunkt, an dem #Chaos in #Systemversagen / #Systemzusammenbruch mündet, gibt es einen #Wandel des #System​s z.B. hin zu #repressiv​er #Unterdrückung unter #Bedingungen #elend​em #Prekariat​s, oder #regeneriert sich das #System durch #innovativ​e #Anpassung an seine sich #verändernde #Umwelt? (vermutlich alles drei #gleichzeitig)

https://ifwo.eu/@sozialwelten/114782207335088635

#prekär #Repression #Regeneration #Adaptabilität #Krise #Klimakrise

repressiv
https://www.wortbedeutung.info/repressiv/

#WortdesTages #Wortbedeutung #repressiv

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich

#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;

#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt

#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG

#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a