«Partisanen haben in Luhansk einen Sabotageakt verübt»
#Ukraine #Atesch #Feuer #Grenze #Konstantinowka #Kostjantyniwka #Logistik #Lugansk #Luhansk #Lyman #Partisanen #Strom
«Partisanen haben in Luhansk einen Sabotageakt verübt»
#Ukraine #Atesch #Feuer #Grenze #Konstantinowka #Kostjantyniwka #Logistik #Lugansk #Luhansk #Lyman #Partisanen #Strom
«Fall „Midas“: Die Untersuchungshaft für den ehemaligen Energieminister Galuschenko wurde verlängert»
#Ukraine #Antikorruptionsgericht #Antikorruptionsstaatsanwaltschaft #Geldwäsche #Grenze #Investitionen #Richter #Untersuchungshaft

Die Kaution in Höhe von 200 Millionen Hrywnja bleibt unverändert Der Oberste Antikorruptionsgerichtshof hat die Untersuchungshaft für den ehemaligen Energieminister Herman Galuschenko im Rahmen des „Midas“-Verfahrens verlängert. Er bleibt für weitere zwei Monate in Haft, die Höhe der Kaution wurde nicht geändert.
Bad Bentheim (ots) - Die Bundespolizei hat am Dienstagabend an der deutsch-niederländischen Grenze einen 47-Jährigen verhaftet. Gegen den Mann lagen gleich zwei Haftbefehle vor. Er sitzt jetzt im Gefängnis. Der 47-Jährige kam als Mitfahrer mit ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70276/6255537
#Autobahn #Bundespolizei #BundespolizeiNiedersachsen #Führerschein #Gefängnis #Gesetz #Grenze #Kriminalität #Polen #Sicherheitskräfte #Strafvollzug #Transport #Unfallflucht #Untersuchungshaft
Grenzkontrollen an bayrisch-österreichischer Grenze für illegal erklärt
Der bayrische Verwaltungsgerichtshof (VGH) erklärte am 09. April 2026 Grenzkontrollen im Winter 2021/22 und Winter 2022/23 für rechtswidrig.
Die von der damaligen Bundesinnenministerin Faeser angeordneten Grenzkontrollen konnten nicht "mit der Belastung von Unterbringungskapazitäten als Folge einer schon jahrelang andauernden
Sekundärmigration begründet werden", so der VGH.
Erst am 15. März 2026 tönte Bundesinnenminister Dobrindt: "Die Grenzkontrollen sind ein Element unserer Neuordnung der Migrationspolitik in Deutschland".
Interessant an dem Fall den der VGH entschieden hatte, das Verwaltungsgericht München, hatte die Klägerin noch abgewiesen, ihre Klage sei "unzulässig". Erst der VGH korrigierte dies. Es kann davon ausgegangen werden, dass Dobrindt das Urteil ebensowenig anerkennen wird, wie die EU-Regeln zu Grenzkontrollen und das Urteil des VGH vor dem Bundesverwaltungsgericht anfechten wird.
Pressemitteilung des VGH (als PDF):
https://vgh.bayern.de/mam/gerichte/bayvgh/presse/pm_-_bayvgh_personenkontrollen_an_der_deutsch-%C3%B6sterreichischen_grenze_im_winter_2021-2022_und_winter_2022-2023_rechtswidrig.pdf
Verlängerung Grenzkontrollen mit Dobrindt-Zitat:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2026/02/grenzkontrollen.html
@bmi
#grenzkontrollen #deutschland #osterreich #grenze #innenpolitik #rechtspolitik #gericht #bayern #grenzkontrollenDeutschland #VGH #bayVGH #bayern #dobrindt #bundesinnenminister #cdu #spd #grune #faeser #jura #jurabubble #montag #eu #eurecht #europa #freizugigkeit
«In der Oblast Lemberg bilden sich Warteschlangen an der Grenze zur Ukraine»
«Russland errichtet einen neuen Startplatz für „Schahed“-Drohnen: Standort und Details bekannt»
#Ukraine #Aufklärung #Grenze #Modernisierung #Personal #Russland #Schahed

Der Feind errichtet eine Abschussbasis für „Schahed“-Drohnen 200 km von der Ukraine entfernt. Russische Truppen errichten eine neue Basis für den Start von „Schahed“-Angriffsdrohnen weniger als 200 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt.
Teil 2: Sly Winter erschüttert die Bundesrepublik Deutschland
LINDAU / SIEBENGEBIRGE (dpoi) – Es ist passiert. Trotz der historischen Selbstaufgabe Baden-Württembergs und dem Verkauf des "Ländles“ an die Eidgenossenschaft für 300 Franken, hat sie es geschafft: Sly Winter hat die Grenze überschritten.
Die Schweizer Grenzwache am neuen Übergang Lind
https://markscheid.com/teil-2-sly-winter-erschuettert-die-bundesrepublik-deutschland
#Bundesrepublik #Grenze #Grenzwache #MamM #markscheid
«In der Region Sumy sind vier Menschen durch Sprengstoff ums Leben gekommen»