Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Sicherstellung der #Neutralität in familiengerichtlichen #Verfahren / #Jugendamtsentscheidungen

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.05.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_24/Petition_194059.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Nach Einbruch: Polizei durchsucht Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen

Nach dem Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen-Buer durchsucht die Polizei seit Dienstagnachmittag die Geschäftsräume.

wdr.de

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Sicherstellung der flächendeckenden , leitlinienkonformen #Diagnostik / #Behandlung von ADHS und ASS

Mitzeichnungen: 5685
Es fehlen noch 24315 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 27.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_23/Petition_182986.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Sicherstellung der flächendeckenden , leitlinienkonformen #Diagnostik / #Behandlung von ADHS und ASS

Mitzeichnungen: 66
Es fehlen noch 29934 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 27.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_23/Petition_182986.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

@ulrichkelber selbst dann sind 4% Gesamtumsatz keine wirkliche #Strafe für solche #Konzerne.

IMHO sollten jene #Bußgelder grundsätzlich mindestens 6,25% des #Konzernumsatzes (d.h. Prozentualer Anteil der #EU an der #Weltbevölkerung) betragen, und bei #Vorsatz 10x bzw. Wiederholungstaten ebencalls um den Faktor 10 erhöht werden.

  • Und wenn das ne 625%-Jahresumsatz - Strafe ist jährlich die erzwingen werden muss dann ist das halt so.

#InkriminierteVermögen sind auch bei "#WhiteCollarCrime|s" wie #Datenhandel einzurieren!

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Sicherstellung der #Finanzierung aller #Berufssprachkurse

Mitzeichnungen: 89
Es fehlen noch 29911 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_12/Petition_177817.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 177817

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden #Finanzierung für zivilgesellschaftliche #Initiativen

Mitzeichnungen: 6508
Es fehlen noch 23492 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 01.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 176907

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Sicherstellung der #Finanzierung aller #Berufssprachkurse

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 24.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_12/Petition_177817.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 177817

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden #Finanzierung für zivilgesellschaftliche #Initiativen

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 31.03.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 176907