>Rückkehr der RAF-Hysterie? Linke #Buchhandlungen im Visier des Verfassungsschutz<
#Diskursverschiebung nach Rechts
Freiheit von #Wissenschaft und #Kunst sind in Gefahr
#Zensur als Methode für eingehegte Kulturarbeit und das Bekampfen von sozialpolitischer Gesellschaftsfragen
#Familie hat heute ja nur noch nachrangig mit #Ehe zu tun. Und die Steuergesetze helfen den #Alleinerziehenden #Frauen (!) und deren Kindern nur wenig ...
Kinder in 1-Eltern- oder Scheidungsfamilien oder neueren Lebensmodellen werden heute benachteiligt.
#EheUndFamilie fördern sehen kritische Geister natürlich schon lange als Instrument, das ein erzkonservatives Weltbild erhalten soll. Die #Grundgesetz-Vorgabe #Familie schützen genügte aber bisher als Deckmäntelchen gegen breiten Widerstand. 2/
#Grundgesetz Artikel 52
(1) Der Bundesrat wählt seinen Präsidenten auf ein Jahr.
(2) Der Präsident beruft den Bundesrat ein. Er hat ihn einzuberufen, wenn die Vertreter von mindestens zwei Ländern oder die Bundesregierung es verlangen.
(3) Der Bundesrat faßt seine Beschlüsse mit mindestens der Mehrheit seiner Stimmen. Er gibt sich eine Geschäftsordnung. Er verhandelt öffentlich. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen we…
#Artikel52GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_52.html
#FragenüberFragen an die #CDU und Herrn #Bundeskanzler #FriedrichMerz zur #Bestrafung #Unschuldiger, dem #Drogengebrauch von #Adenauer und zu #Grundgesetz und #Menschenrechten die verletzt werden. #UnrechtimRecht, die #Werte, die nicht für den #Hanf gelten ... #Parteitag #CSU #KonradAdenauer #Wahrhaftigkeit #Ehrlichkeit #Verfassungsgericht #Hanfwissen #Cannabis #hemp #marijuana
Liebe @Bundesregierung Können Sie dem Bundeskanzler bitte Artikel 25 unseres GrundGesetzes vorlesen? Besser noch: auswendig lernen lassen?
"Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes."
#Grundgesetz Artikel 142
Ungeachtet der Vorschrift des Artikels 31 bleiben Bestimmungen der Landesverfassungen auch insoweit in Kraft, als sie in Übereinstimmung mit den Artikeln 1 bis 18 dieses Grundgesetzes Grundrechte gewährleisten.
#Artikel142GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_142.html
mokomokai
Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘
Grundgesetz
Nur Notruf !
Wolfgang F. Rothe
Karl Theodor
08/15 R.I.P. Natenom🖤
Omas Gegen Rechts Erding
Björn