Grundgesetzlich: #1 #Arbeitskampf, #Gewerkschaft #Tarifverträge. Arbeitsrechtlerin Johanna Wenckebach zum Grundrecht auf #Streik

Von #Erziehern, über #Krankenhauspersonal und Hochschulmitarbeiterinnen bis hin zu #Lokführern legten #Arbeitnehmer innen wiederholt ihre #Arbeit nieder.

Die #Beschäftigten des öffentlichen Dienstes kritisieren zum Beispiel, dass die #Gehälter mit der steigenden #Inflation nicht mehr ausreichen und die #Arbeitsbelastung zu hoch sei.

Eine Einigung ist in vielen Fällen noch nicht in Sicht.

Das Thema Streik spaltet die #Gesellschaft: #Gewerkschafter und Betroffene sagen, Streik ist ein wichtiges politisches Instrument.

Es ist unabdingbar, um #Arbeitnehmerinnenrechte durchzusetzen. Arbeitgeber hingegen kritisieren, Streik ist ein illegitimes Druckmittel. Verbraucherinnen sind oftmals bloß genervt.

Doch was sagt eigentlich das #Grundgesetz dazu?

Webseite der Episode: https://grundgesetzlich.org/podcast/1-das-grundrecht-auf-streik/

Mediendatei: https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/3/s/feed/c/mp3/Folge_01-remastered.mp3

@Freiheitsrechte

#CDU #Merz

#1 Arbeitskampf, Gewerkschaften und Tarifverträge. Arbeitsrechtlerin Johanna Wenckebach zum Grundrecht auf Streik

In der ersten Folge von „Grundgesetzlich“ spricht Moderatorin Janina Zillekens-McFadden mit der Arbeitsrechtlerin Prof. Dr. Johanna Wenckebach über das Grundrecht auf Streik. Den ganze November über haben verschiedenste Gewerkschaft gestreikt: Von Erziehern, über Krankenhauspersonal und Hochschulmitarbeiterinnen bis hin zu Lokführern legten Arbeitnehmerinnen wiederholt ihre Arbeit nieder. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes kritisieren zum Beispiel, dass die Gehälter mit der steigenden Inflation nicht mehr ausreichen und die Arbeitsbelastung zu hoch sei. Eine Einigung ist in vielen Fällen noch nicht in Sicht. Das Thema Streik spaltet die Gesellschaft: Gewerkschafter und Betroffene sagen, Streik ist ein wichtiges politisches Instrument. Es ist unabdingbar, um Arbeitnehmerinnenrechte durchzusetzen. Arbeitgeber hingegen kritisieren, Streik ist ein illegitimes Druckmittel. Verbraucherinnen sind oftmals bloß genervt. Doch was sagt eigentlich das Grundgesetz dazu? GFF-Pressereferentin Janina Zillekens-McFadden hat mit Prof. Dr. Johanna Wenckebach darüber gesprochen. Johanna Wenckebach ist seit Juni 2023 Professorin für Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Arbeitsrecht an der University of Labour in Frankfurt am Main. Seit Juli 2019 leitet sie als wissenschaftliche Direktorin das Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Arbeiter nahen Hans-Böckler-Stiftung. Außerdem ist sie ehrenamtliche Richterin am Bundesarbeitsgericht.

Grundgesetzlich

#Grundgesetz #omasgegenrechts #AfDVerbot #menschenrechte #Menschenwürde #demokratie

Wir feiern den Geburtstag des Grundgesetzes
OmasgegenRechts Idar-Oberstein

Bundesweiter Aktionstag am kommenden Samstag zum Tag des Grundgesetzes. Route könnte sich ggf. noch ändern.
12:00 Marktplatz 23.05.
#demo
#Bremen
#Grundgesetz

Berufsfreiheit steht im Grundgesetz. Für behinderte Menschen endet sie oft an der Tür der Förderschule. Wer schon früh aussortiert wird, landet später fast automatisch in Sonderstrukturen. Das ist kein Zufall. Das ist ein System, das Erwartungen klein hält und Potenziale vernichtet.

#Bildung #Inklusion #Ableismus #Grundgesetz #Teilhabe

Im Nationalsozialismus wurden Menschen mit Behinderung ermordet. Entrechtet. Zwangssterilisiert. Und trotzdem brauchte Deutschland bis 1994, um Behinderung überhaupt ausdrücklich als Diskriminierungsmerkmal ins Grundgesetz aufzunehmen. Diese historische Kälte zieht sich bis heute durch viele Debatten. Das muss man klar benennen.

#NieWieder #Inklusion #Ableismus #Grundgesetz #Menschenrechte

#Grundgesetz Artikel 46
(1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.
(2) Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmig…

#Artikel46GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_46.html

Art 46 GG - Einzelnorm

#Grundgesetz Artikel 131
Die Rechtsverhältnisse von Personen einschließlich der Flüchtlinge und Vertriebenen, die am 8. Mai 1945 im öffentlichen Dienste standen, aus anderen als beamten- oder tarifrechtlichen Gründen ausgeschieden sind und bisher nicht oder nicht ihrer früheren Stellung entsprechend verwendet werden, sind durch Bundesgesetz zu regeln. Entsprechendes gilt für Personen einschließlich der Flüchtlinge und Ve…

#Artikel131GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_131.html

Art 131 GG - Einzelnorm

Aufruf zum bundesweiten Ehrentag am 23. Mai auch in Sachsen: Unser Gemeinwesen lebt vom Mitmachen · Leipziger Zeitung

Zum nahenden 76. Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) gemeinsam mit der Deutschen Stiftung für

Leipziger Zeitung

#Grundgesetz #AfDVerbot #omasgegenrechts #Menschenwürde #menschenrechte #demokratie

Der Geburtstag des Grundgesetzes:
Ein Ehrentag für dich, für uns, für alle