
SPD-Fraktion lehnt Verschärfung von Versammlungsrecht vor der Wahl ab
Eigentlich wollten CDU und SPD noch vor der Abgeordnetenhauswahl das Berliner Versammlungsrecht ändern. Eine wissenschaftliche Analyse sieht neue Probleme durch die geplanten Änderungen.
rbb24.deHamburg (ots) - Zeit: 01.05.2026; Ort: Hamburger Stadtgebiet Am heutigen Tag der Arbeit fanden in Hamburg mehrere Versammlungen und Aufzüge statt. Die Polizei Hamburg begleitete mit ihren Einsatzkräften die Demonstrationen und zieht insgesamt eine ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/6266836
#Arbeit #Aufzüge #Gesetz #Jungfernstieg #Menschenrechte #Politik #Reeperbahn #Sicherheitskräfte #Versammlungsbehörde #Versammlungsfreiheit

POL-HH: 260501-1. Tag der Arbeit in Hamburg - Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz
Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2026; Ort: Hamburger Stadtgebiet Am heutigen Tag der Arbeit fanden in Hamburg mehrere Versammlungen und Aufzüge statt. Die Polizei Hamburg...
Presseportal.deEssen (ots) - 45117 E.-Stadtgebiete: Am heutigen Tag (1. Mai) kam es im gesamten Essener Stadtgebiet zu zahlreichen Versammlungen und Aufzügen. Diese verliefen nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei weitestgehend friedlich. Die umfassenden ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/6266829
#Bundespolizei #Ethik #Gesetz #InnereSicherheit #Kriminalität #Politik #Pyrotechnik #Regierung #Sicherheitskräfte #Taktik #Versammlungsfreiheit #ÖffentlicherPersonennahverkehr

POL-E: Essen: Die Taktik der Polizei ist aufgegangen - Versammlungen im Essener Stadtgebiet am 1. Mai...
Essen (ots) - 45117 E.-Stadtgebiete: Am heutigen Tag (1. Mai) kam es im gesamten Essener Stadtgebiet zu zahlreichen Versammlungen und Aufzügen. Diese verliefen nach bisherigen...
Presseportal.deErfurt (ots) - Anlässlich des Maifeiertages fanden heute im gesamten Freistaat Thüringen zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Die Bandbreite reichte von Familienfesten bis hin zu Versammlungen des linken und rechten Spektrums. Unter ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/125951/6266816
#Einsatz #Gesetz #Menschenrechte #Ordnungswidrigkeit #Parlament #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #ThüringerPolizei #Versammlungsfreiheit

LPD-EF: Thüringer Polizei beendet Einsatz am 1. Mai
Erfurt (ots) - Anlässlich des Maifeiertages fanden heute im gesamten Freistaat Thüringen zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Die Bandbreite reichte von...
Presseportal.de"Eine Ablehnung der Demonstration gegen eine hohe Verkehrsbelastung am Brenner und im Wipptal „mit einer hohen Verkehrsbelastung zu begründen, führt im Grunde die Versammlungsfreiheit ad absurdum“, hieß es im Urteil."
https://tirol.orf.at/stories/3352015/
#brenner #tirol #österreich #wipptal #demonstration #verkehr #transit #versammlungsfreiheit

Verkehr: Demo legt Brennerstrecke am 30. Mai lahm
Die für 30. Mai beantragte Demonstration auf der Brennerautobahn kann stattfinden, gab die Behörde am Dienstag bekannt. Neben der Autobahn wird dann aus Sicherheitsgründen auch die Brennerstraße (B182) gesperrt – also die komplette Straßenverbindung über den Brenner.
ORF.atDelmenhorst (ots) - Die Polizei bedankt sich bei allen Beteiligten für den friedlichen Verlauf des Tages. +++ ursprüngliche Pressemeldung von 17:29 Uhr +++ Die Polizei hat am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/6262570
#Bilanz #Deutschland #Menschenrechte #Parlament #Partei #Parteitag #Politik #Sicherheitskräfte #Verfassung #Versammlungsfreiheit

POL-DEL: KORREKTUR Polizeiliche Bilanz anlässlich des Versammlungsgeschehens in Brettorf
Delmenhorst (ots) - Die Polizei bedankt sich bei allen Beteiligten für den friedlichen Verlauf des Tages. +++ ursprüngliche Pressemeldung von 17:29 Uhr +++ Die Polizei hat am...
Presseportal.deDelmenhorst (ots) - Die Polizei hat am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Alternative für Deutschland in Dötlingen, Ortsteil Brettorf, begleitet. Die Polizei ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/6262538
#Bilanz #Deutschland #Menschenrechte #Parlament #Partei #Parteitag #Politik #Sicherheitskräfte #Verfassung #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgeschehen

POL-DEL: Polizeiliche Bilanz anlässlich des Versammlungsgeschehens in Brettorf
Delmenhorst (ots) - Die Polizei hat am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Alternative für...
Presseportal.deDelmenhorst (ots) - Die Polizei begleitet am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Alternative für Deutschland in Dötlingen, Ortsteil Brettorf. Neben der genannten ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/6262404
#Deutschland #Gesetz #Landkreis #Menschenrechte #Parlament #Partei #Parteitag #Politik #Sicherheitskräfte #Verfassung #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgeschehen

POL-DEL: Landkreis Oldenburg: Polizei begleitet Versammlungsgeschehen in Brettorf
Delmenhorst (ots) - Die Polizei begleitet am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der...
Presseportal.deWieder einmal schränkt die Polizei Berlin die Versammlungsfreiheit über Gebühr ein. Versammlungen werden am 1. Mai im gesamten Treptower Park verboten, um die Grünanlage zu schützen. Das ist m. E. nicht rechtmäßig, Verbote können nur bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit erlassen werden, und wenn Beschränkungen nicht ausreichen (z. B. auf gepflasterte Flächen?).
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2026/pressemitteilung.1664400.php#polizeiBerlin #versammlungsfreiheit #verhaltnismaßigkeit
Allgemeinverfügung zum 1. Mai 2026 – Einschränkungen im Bereich Treptower Park - Berlin.de
Am 1. Mai 2026 wird der Gemeingebrauch im Bereich des Treptower Parks durch das Verbot der Ausübung der Versammlungsfreiheit beschränkt.