❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Aufhebung des #Plans der ausschließlichen #Zuweisung des oberen #6-GHz-Frequenzbands an #Mobilfunkanbieter
Mitzeichnungen: 73
Es fehlen noch 29927 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 1 Tagen am 07.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_03/Petition_189918.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Aufhebung des #Plans der ausschließlichen #Zuweisung des oberen #6-GHz-Frequenzbands an #Mobilfunkanbieter
Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_03/Petition_189918.nc.html
Dortmund hat seit Ende Februar 2022 – dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine – fast 7000 Geflüchtete versorgt. Damit hat die Stadt rechnerisch deutlich mehr Menschen aufgenommen, als sie nach dem bundesweiten Verteilschlüssel …
#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.
#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung
Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;
#Zuteilung von #Lebenschancen: #Zuweisung von #Selbstverantwortung ist #Bedingung der #Möglichkeit #Ansprechbarkeit herzustellen, mit der #Einfordern von #Rechten #formalisiert und #bürokratisiert wird.
#Frage nach #Grenzen von #Formalisierung und #Explikation.
#Hinweis auf #BVerfGE 33, 303/346; #Parlamentsvorbehalt
Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetzes zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona
Der #Unterschied zwischen einer #Handlung und einer #Operation ist die #Zurechnung von #Verantwortlichkeit. Müsse man sich für die #Operation #verantworten, hätte man auch anders #wählen können. Dass dies nicht der #Fall ist, wird durch den #Begriff von #Operation #markiert, die dem #teilnehmenden #Subjekt eine #passive #Rolle #zuweist.
#Zuweisung #Zuschreibung #Verantwortung #Ethik #Moral #NiklasLuhmann
Niklas #Luhmann - #Anfang und #Ende: #Probleme einer #Unterscheidung, S. 12
Bundestag Petitionen Newsbot
Nordstadt-Blogger (inoffiziell)
Sozialwelten
WDR (inoffiziell)