Sensibler Inhalt

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#Durchsetzung , 🚑💨 #mahlEcrew

*konservativ
*seid
*Haufen
(*nichts)

https://music.youtube.com/watch?v=2DHWA8wSarQ&si=r9EBHPmqcyacShRB

"#Datenschutz-Reform: EU-Staaten einigen sich auf schnellere DSGVO-#Durchsetzung"

-> "Der EU-Rat hat final neue Regeln verabschiedet, um die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Datenschutzbehörden bei der DSGVO-Durchsetzung zu verbessern"

https://www.heise.de/news/DSGVO-EU-Staaten-billigen-schnellere-grenzueberschreitende-Datenschutzverfahren-11081873.html

Datenschutz-Reform: EU-Staaten einigen sich auf schnellere DSGVO-Durchsetzung

Der EU-Rat hat final neue Regeln verabschiedet, um die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Datenschutzbehörden bei der DSGVO-Durchsetzung zu verbessern.

heise online
Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen Übergangsschutz bis 2027 · Leipziger Zeitung

Leipzig erinnert ein wenig an beliebte spanische Urlaubsdestinationen wie Barcelona. Auch hier sind viele Wohnungen als Ferienwohnungen zweckentfremdet

Leipziger Zeitung

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

Ich fahre nicht oft durch diese #fahrradstraße (#freiburg #oberriederstraße), weil ich mich dort weder wohl noch sicher fühle. Gestern wurde mir das nochmals bestätigt. Die gefühlten 300 Meter "seltsam" abgesperrte Baustelle sind das eine. Die gehen hoffentlich bald vorüber. Aber der #parkplatzsuchverkehr, die fast hälftig zu geparkte Straße, die als #Autolagerfläche verwendeten Straßenmarkierungen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer zeugen schon von echter Ignoranz gegenüber jenen.
Die #stvo sagt zu #fahrradstraßen (Anlage 2, lfd. 23);

"Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden."

Könnte sich da bitte ml wer um die #durchsetzung der Regeln kümmern, bitte!? Vielleicht die neue #Fahrradstaffel der #polizei!?

Die Bilder zeigen:

Fahrradstraße mit am "Fahrbahnrand" abgestellten KFZ. Anderes KFZ sucht im Schritttempo einen Parkplatz. Rollerfahrer und Fahrradfahrer sind ebenso gezwungen Schritttempo zu fahren bzw. im Gegenverkehr bis zum Stillstand abzubremsen. Ein VW-Bus steht fast an der Kreuzung auf dem Riesen-Piktogramm "Fahrradstraße".

#parksuchverkehr #fahrrad @freiburg

#news ⚡ Ramelow will als Bundestagsvize auf Durchsetzung von Regeln achten: Der von der Linken für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominierte Abgeordnete Bodo Ramelow hat betont, dass er im Parlament auf... https://hubu.de/?p=271724 | #bundestagsvize #durchsetzung #ram
Ramelow will als Bundestagsvize auf Durchsetzung von Regeln achten - Hubu.de - News & FreeMail

Der von der Linken für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominierte Abgeordnete Bodo Ramelow hat betont, dass er im Parlament auf die Einhaltung von Regeln bestehen werde. "Der Bundestag ist der Ort der Debatte", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Hubu.de - News & FreeMail

@vcdnrw #ÖPNV & #ÖPFV besser machen, denn #Stau passiert nur durch mehr #Autos als #Straße und da es keinen Sinn macht, exzessive Überkapazität aufzubaun (weil's nicht funktioniert, da "induzierte Nachfrage") hilft nur mehr und bessere Alternativen zum #Auto oder zumindest eine höhere Dichte als 1,015 Personen pro Fahrzeug!

  • #Radinfrastruktur mit dedizierten Spuren & Ampelzeiten (vgl. Busspur) schadet auch nicht...

Überall dort wo #Verkehr dicht genug ist dass es zu #Staus kommen kann gibt's ohnehin lokale #Tempolimits, das Problem ist die mangelnde.#Kontrolle und #Durchsetzung von #Mindestabstand und #Höchstgeschwindigkeit!

#InvestigateEurope:
Es gibt Mängel bei der #Durchsetzung von Gesetzen innerhalb der #EU.
>40 gerichtlich festgestellte #Verstöße meist gegen #Umweltgesetzgebung werden von der #EUKommission nicht sanktioniert.

EU Affairs
Infringement cold cases: member states left unpunished for dozens of EU law violations
https://www.investigate-europe.eu/posts/infringement-cold-cases-member-states-left-unpunished-for-dozens-of-eu-law-violations

España es el segundo país que más sentencias de la UE incumple impunemente

Quince Estados miembros acumulan 44 fallos en contra del Tribunal de Justicia de la UE sin que la Comisión Europea ponga en marcha el procedimiento de multas coercitivas

Investigate Europe