Drum prüfe, wer sich ewig an ein #AddOn bindet, ob nicht sein/ihr #Kryptoguthaben langsam schwindet. Ernste Sache. Da ist auch #Mozilla + Co. gefragt, dass #präventiv solcher #Giftmüll gar nicht erst in den Webstores landet.

#firefox #chrome

"FoxyWallet": Mehr als 40 bösartige Firefox-Add-ons entdeckt | heise online

https://www.heise.de/news/FoxyWallet-Mehr-als-40-boesartige-Firefox-Add-ons-entdeckt-10474733.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Vorgehen gegen die #Veröffentlichung und #Verbreitung #falsch​er #Tatsachenbehauptung​en durch die #Hohenzoller​n

http://www.klagen-der-hohenzollern.de

#SLAPP #Strategie: #Strategic #Lawsuit​s against #Public #Participation; #Stategisch​e #Klage​n gegen #öffentlich​e #Beteiligung

#Präventiv​es #juristisch​es #Vorgehen gegen #Einzelperson​en zur #Einschüchterung, #Steuerung des #Diskurs​es und #Unterdrückung von #Versachlichung

#SZ, 8.10.21, #Feuilleton, S.11, Kurt #Kister Kümmert euch um die Hohenzollern

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich

#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;

#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt

#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG

#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.

#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung

Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a