@tagesschau super, dass jetzt über Sachen nachgedacht wird, die schon vor etlichen Jahren absehbar waren.
#nato #eu #un #dobrindt #faeser haben allesamt versagt.
Former Interior Minister Nancy Faeser has voiced criticism regarding her party's approach to Israeli policy, advocating for the continued adherence to the EU-Is... https://news.osna.fm/?p=17081 | #news #faeser #israel #slams #spds
Faeser Slams SPD's Israel Stance - Osna.FM

Read the former German Interior Minister's sharp assessment of the party's current policy and its implications..

Osna.FM
#news ⚡ Faeser kritisiert Israel-Kurs der SPD-Bundestagsfraktion: Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik. Sie sei für die Beibehaltung de... https://hubu.de/?p=296908 | #faeser #israelkurs #hubu
Faeser kritisiert Israel-Kurs der SPD-Bundestagsfraktion - Hubu.de - News & FreeMail

Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik.

Hubu.de - News & FreeMail
"Grenzen in den Köpfen": Luxemburg protestiert gegen verlängerte Grenzkontrollen

Seit einem Jahr führt die Polizei an den deutschen Außengrenzen Einreisekontrollen durch. Bis mindestens Mitte März soll das so bleiben. Nachbarland Luxemburg kritisiert das - und macht einen Alternativvorschlag.

n-tv NACHRICHTEN
Was ist denn bei Markus #Lanz los? Der will Nancy #Faeser Missgeschicke nachweisen, doch die kommt keineswegs ins straucheln. Im Gegenteil, die anderen Gäste (Robin #Alexander und Gerald #Knaus) stimmen ihr zu und lassen Lanz selbst alt aussehen. Selbst dann, als es um #Migration ging. Wow.

Sagt mal, nur so interessehalber, war das mit der Korruption in Deutschland nicht verboten?

Oder gab's da 'n geheimen Staatsvertrag mit dem Großkapital?
Ich kann mich nicht mehr so genau erinnern.

Vorab entschuldige ich mich bei denen, die in der untenstehenden Liste vergessen wurden. Ihr habt auch euren Teil dazu beigetragen, dass BRD schon lange die Abkürzung für BananenRepublik Deutschland ist...

#baer #buschmann #chrupalla #dobrindt #faeser #frei #geywitz #hoecke #klingbeil #kloeckner #krah #kretschmann #kretschmer #lindner #linnemann #merz #oezdemir #rainer #reiche #scheuer #schneider #schnieder #scholz #schulze #spahn #storch #vonderleyen #wadephul #warken #weidel #weimer #wissing
#lobbypest

Die damalige Innenministerin #Faeser hatte den bundesweiten Einsatz der Software des US-Herstellers #Palantir Mitte 2023 ausgeschlossen. Bereits seit 2017 war in #Hessen das Programm #Gotham von Palantir unter dem Namen #hessenDATA im Einsatz. Das Bundesverfassungsgericht schränkte diesen Einsatz der hessischen Polizei-Software im Februar 2023 wegen Verfassungswidrigkeit stark ein. Doch funktioniert bei dieser US-Software, einer Datenkrake mit KI-Anwendung, eine Einschränkung überhaupt? 1/2
Hochstufung der #AfD: #Faeser bestimmte zwar den Zeitplan, aber redete nicht inhaltlich rein. www.sueddeutsche.de/politik/faes...

Rechtsextremismus: Wie Nancy F...
Rechtsextremismus: Wie Nancy Faeser bei der AfD-Hochstufung aufs Tempo drückte

Interne Mails zeigen, welchen Einfluss die damalige Innenministerin auf die Veröffentlichung des Gutachtens nahm, das die Partei als „gesichert rechtsextrem“ einordnete.

Süddeutsche Zeitung

Hoppla, #Nancy #Faeser ...

>"Gemäß Zweckbestimmung der entsprechenden Haushaltstitel im Einzelplan des BMI und den dazugehörigen Erläuterungen werden aus den zugewiesenen Mitteln im Interesse der deutschen Minderheiten in den jeweiligen Herkunftsländern Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Gemeinschaften, zur Verbesserung der Lebensperspektiven sowie zum Erhalt der ethnokulturellen Identität durch insbesondere Sprach- und Jugendarbeit finanziert."

https://www.telepolis.de/features/Ethnischer-Volksbegriff-Kritik-im-Inland-Foerderung-im-Ausland-10474002.html

Ethnischer Volksbegriff: Kritik im Inland, Förderung im Ausland

Während die AfD für ihren Volksbegriff kritisiert wird, fördert die Regierung deutsche Minderheiten im Ausland als ethnisch-kulturelle Gruppen. Ein Kommentar.

heise online
Im Juli 2024 verbietet Innenministerin #Faeser das rechtsextreme Magazin #Compact. Knapp ein Jahr später hebt das Bundesverwaltungsgericht dieses Verbot auf. Jubel in der Compact-Redaktion und viele offene Fragen. BR24 Medien geht denen in der neuesten Folge nach 👉 https://1.ard.de/br24medien-compact
Podcast: Compact-Verbot gekippt: Was sollte man daraus lernen?

Im Juli 2024 verbietet Innenministerin Faeser das rechtsextreme Magazin Compact. Knapp ein Jahr später hebt das Bundesverwaltungsgericht dieses Verbot auf. Jubel in der Compact-Redaktion und viele offene Fragen: War es von Anfang an absehbar, dass der Verbotsversuch Compact helfen wird? Das Gericht stellt fest, dass verfassungswidrige Inhalte "noch nicht prägend" bei Compact seien, aber auch nicht "vereinzelte Ausreißer”. Wie passt das zusammen? Und: Was sind alternative Möglichkeiten zu einem Verbot von rechtsextremen und verfassungswidrigen Inhalten? In BR24 Medien analysiert Linus Lüring die rechtlichen, politischen und medialen Dimensionen dieser Entscheidung mit: Hanna Möllers, Justiziarin beim Deutschen Journalistenverband (DJV): Sie erklärt, warum der Verband das Urteil als "Bekräftigung der Pressefreiheit" wertet und warum das eben keine Unterstützung für Compact ist. David Begrich, Experte für rechte Medien bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein Miteinander e.V. in Magdeburg: Er ordnet die publizistische Bedeutung von Compact ein und erklärt, dass Gesellschaft und Politik nicht allein auf die Justiz setzen dürfen, wenn es um rechtsextreme Medien geht.

ARD Audiothek