Ein weiterer Fall aus der Ping...
EuGH: Neue Maßstäbe für Auskunftsrecht und Schadensersatz
Im Mittelpunkt des aktuellen EuGH-Urteils vom 19. März 2026 stehen das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, die Grenzen exzessiver Anträge und die Voraussetzungen für immateriellen Schadensersatz. Für Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte ist es wichtig, die Bedeutung dieses Urteils für ihre prak(...)
https://www.dr-datenschutz.de/eugh-neue-massstaebe-fuer-auskunftsrecht-und-schadensersatz/
#Auskunftsanspruch #EuGH #ImmateriellerSchaden #Schadensersatz #Urteil
Im Mittelpunkt des aktuellen EuGH-Urteils vom 19. März 2026 stehen das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, die Grenzen exzessiver Anträge und die Voraussetzungen für immateriellen Schadensersatz. Für Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte ist es wichtig, die Bedeutung dieses Urteils für ihre praktische Arbeit und für das Verständnis der DSGVO zu berücksichtigen. Der Inhalt im ÜberblickDetails zum EuGH-UrteilWann […]

In kirchlichen Einrichtungen folgt bisher auf den Kirchenaustritt in der Regel die Kündigung – mit dieser pauschalen Vorgabe hat der EuGH aufgeräumt. Das ist auch eine Chance für die Kirche, kommentiert Felix Neumann.
#EuGH - C-767/23:
"Ein in letzter Instanz entscheidendes nationales Gericht muss stets begründen, warum es eine Vorlage an den Gerichtshof ablehnt"
https://curia.europa.eu/site/upload/docs/application/pdf/2026-03/cp260046de.pdf
Bevor man jetzt auf die Justiz schimpft, die bezahlbaren #ÖPNV zunichtemacht, kläre man, ob man wirklich versteht, dass die #Trassenentgelte dazu dienen, die #Infrastruktur *auskömmlich* zu erhalten.
Mit anderen Worten: der #EuGH rechnet DE vor, dass wir die #Bahn-Infra kaputtsparen!
https://bahnblogstelle.com/251163/weniger-zuege-hoehere-preise-die-folgen-des-trassenpreis-urteils/
(Und die einzige richtige Antwort ist daher, endlich ausreichend in unser #Schienennetz zu investieren. #Sondervermögen, hust, hust.)