Ein weiterer Fall aus der Ping-Pong-Rechtsprechung zum kirchlichen Sonderarbeitsrecht. Diesmal ging es um die Frage, ob man eine bereits Beschäftigte nach einem Kirchenaustritt kündigen darf: aktuelle-sozialpolitik.de/2026/03/21/p... #EuGH #Arbeitsrecht

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Ein weiterer Fall aus der Ping-Pong-Rechtsprechung zum kirchlichen Sonderarbeitsrecht. Diesmal ging es um die Frage, ob man eine bereits Beschäftigte nach einem Kirchenaustritt kündigen darf – Aktuelle Sozialpolitik

#Diagnose per Klick: #EuGH muss über Werbeverbot für #Telemedizin entscheiden. Der #BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale #Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein. https://www.heise.de/news/Diagnose-per-Klick-EuGH-muss-ueber-Werbeverbot-fuer-Telemedizin-entscheiden-11228535.html
Diagnose per Klick: EuGH muss über Werbeverbot für Telemedizin entscheiden

Der BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein.

heise online
Einzelfallkontrolle statt Zulässigkeitsvermutung bei Kündigungen wegen #Kirchenaustritt​s – Im @[email protected] begrüßt Heiko Sauer das jüngste Urteil des #EuGH zum kirchlichen #Arbeitsrecht als »Grundrechtsdialog auf Augenhöhe«:

Grundrechtsdialog auf Augenhöh...
Grundrechtsdialog auf Augenhöhe

 

Verfassungsblog
Überzeugungstäter:innen im Auftrag Gottes? Im @[email protected] schreibe ich über kirchliches #Arbeitsrecht und das jüngste Urteil des #EuGH zur Kündigung nach #Kirchenaustritt. Außerdem: Installation von Sarah #Mullally als Erzbischöfin von #Canterbury. Heiner #Wilmer ist neuer Bischof von #Münster:

Überzeugungstäter:innen im Auf...
Überzeugungstäter:innen im Auftrag Gottes? | Die Eule

Zwischen Corporate Identity und Loyalitätspflichten: Dürfen die Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände Arbeitnehmer:innen zu ihrem Glück zwingen? Außerdem: Weltkirchen-Personalia in Canterbury und Münster

+ Italiens Abkommen mit #Albanien zu Abschiebeeinrichtungen sorgt für Diskussionen. Der #EuGH soll nun über wesentliche Aspekte des Modells entscheiden. Droht Meloni die nächste große Schlappe – und damit auch der EU?

Präzedenzfall für Europa? - #E...
EuGH prüft Melonis Albanien-Modell für Abschiebezentren

Italiens Abkommen mit Albanien zu Abschiebeeinrichtungen sorgt für Diskussionen. Der EuGH soll nun über wesentliche Aspekte des Modells entscheiden. Droht Meloni die nächste große Schlappe – und damit auch der EU?

MiGAZIN

EuGH: Neue Maßstäbe für Auskunftsrecht und Schadensersatz

Im Mittelpunkt des aktuellen EuGH-Urteils vom 19. März 2026 stehen das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, die Grenzen exzessiver Anträge und die Voraussetzungen für immateriellen Schadensersatz. Für Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte ist es wichtig, die Bedeutung dieses Urteils für ihre prak(...)
https://www.dr-datenschutz.de/eugh-neue-massstaebe-fuer-auskunftsrecht-und-schadensersatz/

#Auskunftsanspruch #EuGH #ImmateriellerSchaden #Schadensersatz #Urteil

EuGH: Neue Maßstäbe für Auskunftsrecht und Schadensersatz

Im Mittelpunkt des aktuellen EuGH-Urteils vom 19. März 2026 stehen das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, die Grenzen exzessiver Anträge und die Voraussetzungen für immateriellen Schadensersatz. Für Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte ist es wichtig, die Bedeutung dieses Urteils für ihre praktische Arbeit und für das Verständnis der DSGVO zu berücksichtigen. Der Inhalt im ÜberblickDetails zum EuGH-UrteilWann […]

Dr. Datenschutz
Italiens Abkommen mit #Albanien zu Abschiebeeinrichtungen sorgt für Diskussionen. Der #EuGH soll nun über wesentliche Aspekte des Modells entscheiden. Droht Meloni die nächste große Schlappe – und damit auch der EU?

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EuGH prüft Melonis Albanien-Modell für Abschiebezentren

Italiens Abkommen mit Albanien zu Abschiebeeinrichtungen sorgt für Diskussionen. Der EuGH soll nun über wesentliche Aspekte des Modells entscheiden. Droht Meloni die nächste große Schlappe – und damit auch der EU?

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In kirchlichen Einrichtungen folgt bisher auf den #Kirchenaustritt in der Regel die #Kündigung – mit dieser pauschalen Vorgabe hat der #EuGH aufgeräumt. Das ist auch eine Chance für die #Kirche, meint @[email protected]:

Standpunkt: Der Europäische Ge...
Standpunkt: Der Europäische Gerichtshof macht kirchliches Arbeitsrecht ehrlicher

In kirchlichen Einrichtungen folgt bisher auf den Kirchenaustritt in der Regel die Kündigung – mit dieser pauschalen Vorgabe hat der EuGH aufgeräumt. Das ist auch eine Chance für die Kirche, kommentiert Felix Neumann.

Katholische Kirche in Deutschland - katholisch.de

#EuGH - C-767/23:

"Ein in letzter Instanz entscheidendes nationales Gericht muss stets begründen, warum es eine Vorlage an den Gerichtshof ablehnt"

https://curia.europa.eu/site/upload/docs/application/pdf/2026-03/cp260046de.pdf

Bevor man jetzt auf die Justiz schimpft, die bezahlbaren #ÖPNV zunichtemacht, kläre man, ob man wirklich versteht, dass die #Trassenentgelte dazu dienen, die #Infrastruktur *auskömmlich* zu erhalten.

Mit anderen Worten: der #EuGH rechnet DE vor, dass wir die #Bahn-Infra kaputtsparen!

https://bahnblogstelle.com/251163/weniger-zuege-hoehere-preise-die-folgen-des-trassenpreis-urteils/

(Und die einzige richtige Antwort ist daher, endlich ausreichend in unser #Schienennetz zu investieren. #Sondervermögen, hust, hust.)

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Der EuGH hat ein Urteil zu Trassenpreisen gefällt – und es wirkt sich massiv auf den Regionalverkehr auf der Schiene aus. Werden nun die Ticketpreise drastis