@Aileen22 Schön zu sehen am Statement des Justizministeriums, dass sich auch hier #SPD und #Grüne nicht von der #CDU unterscheiden, wenn es darum geht, Armen das Leben so schwer wie möglich zu machen.
Behörde verhängt Bußgeld für Habeck-Projektion am Siegestor

Eine unerlaubte Lichtinstallation der Grünen am Münchner Siegestor im Bundestagswahlkampf 2025 hat ein finanzielles Nachspiel. Was die nicht genehmigte Habeck-Werbung kostet.

DieBayern.de
Vier von zehn Nürnberger Grünen-Stadträten spalten sich ab

Die zehnköpfige Grünen-Fraktion im Nürnberger Stadtrats ist schon gespalten, bevor die neue Legislatur begonnen hat. Vier Stadträte machen sich davon.

DieBayern.de
Die Nürnberger Realos distanzieren sich entschieden von Fraktion Mletzko und Co. #grüne #nürnberg

Wir schreiben gerade unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2027.

Aber nicht im stillen Kämmerlein – sondern gemeinsam mit euch.

🌱 Was braucht Schleswig-Holstein?
🚲 Was muss sich in Kiel verändern?
🏫 Was fehlt euch im Alltag?

Schreibt eure Ideen direkt in unser Programm: https://sh-gruene.de/programmprozess/

#Grüne #Kiel #Landtagswahl #Wahlprogramm

Weil 1984 keine Vorlage sein sollte: Podiumsdiskussion zur Sächsischen Polizeirechtsreform

Am 15. April ist @ueckueck für uns auf einem #Podium der @gruene-fraktion-sachsen.de zum Thema #Polizeirechtsreform in #Sachsen. Sie wird mit Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen und @stillnotlovin von @ddwiedersetzen und @piratendresden über die Überwachungspläne der Sächsischen Regierung diskutieren.

Kommt gern vorbei und mischt mit!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Podium #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD #Dresden # Polizei #NoPolG #Grüne #Piraten #Wiedersetzen

@Openhuman

So was hatte ich mehr bei den Rechten erhofft, aber auch beim #Ostermarsch in 'münchen gab es wieder eine erste #grüne Fahne:

#Krieg zerstört durch #Angst jede #Beziehung, die nicht gut austauscht

Teile der Nürnberger Grünen Spalten sich ohne Gespräche, direkt nach der Wahl vor der Sitzung des neuen Stadtrats ab. Interessantes Demokratieverständnis. #nürnberg #grüne

https://www.nn.de/nuernberg/knall-im-nurnberger-rathaus-grune-spalten-sich-urgestein-mletzko-grundet-neue-fraktion-1.15070670

Knall im Nürnberger Rathaus: Grüne spalten sich, Urgestein Mletzko gründet neue Fraktion

Nürnberg - Im Nürnberger Rathaus kracht es: Achim Mletzko, langjähriger Fraktionsvorsitzender der Umweltpartei, gründet mit vier Mitstreitern überraschend eine eigene Gruppe. Die bisherige Grünen-Fraktion schmilzt im Stadtrat auf sechs Sitze. Was ist passiert?

NN.de
"Mutige Reformen bedeuten dabei übrigens nicht, denen etwas wegzunehmen, die sowieso schon wenig haben. Sondern sich mit der einflussreichen Lobby anzulegen, die jedes Jahr Milliarden im #Gesundheitswesen verdient – also mit der #Pharmaindustrie, den #Klinikkonzernen, aber auch der Alkohol-, Tabak- und Zuckerindustrie. Bisher scheut die Union diese Auseinandersetzung. Die Zeche dafür zahlen Beitragszahler."
Janosch Dahmen (#Grüne) in der #taz.
#Krankenkassen
https://taz.de/Gruenen-Politiker-zu-Krankenkassenreform/!6167376/
Grünen-Politiker zu Krankenkassenreform: „Mutige Reformen bedeuten, sich mit der Lobby anzulegen“

Was taugen die Vorschläge zur Stabilisierung der Krankenkassen-Finanzen? Oppositionspolitiker Janosch Dahmen sieht Potenzial.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Sozialambulanz, Prävention, Mikrohandel – das sind in Zürich konkrete Antworten auf das, was auch in unserer Innenstadt zu sehen ist. Und dort funktioniert es ziemlich gut.

👉 Gemeinsam mit der SPD laden wir ein, darüber zu sprechen. Nicht ideologisch, sondern lösungsorientiert.

Die entscheidende Frage: Was davon passt zu Dortmund?

🗓 21.04.26 | 19:00 Uhr
📍 Rathaus Dortmund

Kommt vorbei, diskutiert mit, bringt eure Perspektiven ein.

#Dortmund 🏙️ #Kommunalpolitik 🏛️ #GRÜNE 🌻 #Volt 💜 #SPD