ntv Nachrichten - inoffiziell47m ago
Seit einigen Tagen dürfen Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen. Der gewünschte Effekt bleibt bislang aus, Diesel hat gerade erst einen neuen Rekordpreis erreicht. Die SPD will weitere Instrumente aus dem Besteckkasten holen.#Politik #Tempolimit #Tanken #Kraftstoffe #Benzinpreis #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #LarsKlingbeil #KatharinaDröge #Diesel #SPD #StefanieHubig
Grüne und Linke für Tempolimit: SPD ruft nach Tank-Preisdeckel nach belgischem Vorbild
Grüne und Linke für Tempolimit: SPD ruft nach Tank-Preisdeckel nach belgischem Vorbild

Seit einigen Tagen dürfen Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen. Der gewünschte Effekt bleibt bislang aus, Diesel hat gerade erst einen neuen Rekordpreis erreicht. Die SPD will weitere Instrumente aus dem Besteckkasten holen.

ntv NACHRICHTEN
Show threadSturmflut3h ago
@stk Die Änderung wurde ausschließlich mit Stimmen der #CDU #CSU und #SPD angenommen. Wenn diese Regierung noch den Hauch eines Überlebenswillens hat, nimmt sie dieses spezielle Detail lieber schnell ganz zurück.
Show threadphilo_zombie🟥⬜️⭐️🟩3h ago
@dielinke Die #Wehrpflicht ist sogar noch beschissener als bisher gedacht. Längere Auslandsaufenthalte von potenziell Wehrpflichtigen über 17 und unter 45 müssen von der Bundeswehr genehmigt werden. Naja von #CDU #CSU und #SPD war nichts anderes zu erwarten.
https://www.fr.de/politik/drastische-wehrpflicht-aenderung-maenner-die-deutschland-laenger-wollen-brauchen-genehmigung-zr-94248132.html
Drastische Wehrpflicht-Änderung: Längere Auslandsaufenthalte müssen vom Bund genehmigt werden - Millionen Männer betroffen

Eine gravierende Änderung zur Wehrpflicht ist längst in Kraft getreten. Sie betrifft fast alle Männer unter 45 und hat weitreichende Folgen.

Show threadNike Leonhard7h ago

@taz
Ich stimme zu, dass das Desaster nicht ist, dass Merz vielleicht gelogen hat. Merz und sein Kabinett SIND das Desaster.

#Politik #Deutschland #Merz #Lüge #Bundesregierung #Reiche #Warken #Prien #Weimer #Dobrindt #Klingbeil #CDU #CSU #SPD

Michael Koehn7h ago
Gibt es in dieser Regierung von #CDU und #SPD eigentlich irgendjemanden, die/der einen einigermaßen ordentlichen Job macht?
Show threadhufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆8h ago
@HLunke
Für mich sind 12 Wochen durchaus ein paar Wochen. Expats rechnen in Jahren, da sind das rund 10%.
Mal sehen wer in Zukunft noch die internationale Erfahrung sammelt, die die #Wirtschaft so braucht. So befreit man entweder Eliten vom Wehrdienst und wundert sich über #politikverdrossenheit klingt erneut nach echter #Kompetenz #spd #cdu
@lisapoettinger
Show threadhufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆8h ago
@lisapoettinger
Mal sehen was die @Bundesregierung macht, wenn Montag alle einen Antrag stellen. Ich bin gespannt welche Regeln zur Anerkennung und welche zur Ablehnung führen. Eine #SPD die das mit entschieden hat, braucht keiner mehr.
#politikverdrossenheit #politikversagen
ForrestGrump8h ago

Wie ich höre soll es - auf Antrag der Parteiführung - demnächst eine Urabstimmung in der #SPD Basis geben: beantragt wird eine Umbenennung in ESP-JU

Ratet mal.

Show threadHarzretro8h ago
Aber mit derzeitigen Parteien nicht machbar. Danke an #spd #cdu #csu - für rein idiotische Ideen und leeren Aktionismus statt einfach praktikablen ...
Oder was würde dagegen sprechen ausser ggf etwas mehr Steuerbehörde - wobei - wer überwacht dauerhaft die Erhöhungen ... ?
Dadurch würde auch das #Dienstwagenprivileg ausgehebelt. Denn da wird die #kfzsteuer ja nicht privat gezahlt. Viele Fliegen mit einer Klappe...
speckdäne9h ago

"IG Metall fordert weitere Aufweichung des Verbrennerverbots ..."

Bekloppt. Gerade jetzt, im Zusammenhang mit dem Irankrieg, sollte es selbst jedem intellektuell Unterbelichtetem aufgehen, das man aus den Fossilen aussteigen muss, um nicht erpressbar zu sein.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-04/klimaschutz-christiane-benner-ig-metall-eu-verbrenner-verbot-autoindustrie-gxe#cid-80763247

#deutschland #iranwar #iran #bundestag #bundesregierung #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Klimaschutz: IG Metall fordert weitere Aufweichung des Verbrennerverbots

Die EU hat ihr Verbrennerverbot im Dezember stark abgeschwächt. Nun fordert die IG-Metall-Chefin auch Ausnahmen für Plug-in-Hybride und Autos mit Reichweitenverstärker.

DIE ZEIT