Palantir in Deutschland
Überwachung first, Bedenken second!

‚Bundesinnenminister #Dobrindt hält an der Überwachungssoftware #Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht…..‘

https://taz.de/Einsatz-von-Palantir-in-Deutschland-Fast-alle-Bundeslaender-sind-dagegen-ein-Grund-zur-Entwarnung/!6186360/

#Überwachung #Bundesregierung #Datenschutz #Privacy #Antireport

Einsatz von Palantir in Deutschland: Fast alle Bundesländer sind dagegen, ein Grund zur Entwarnung?

Bundesinnenminister Dobrindt hält an der Überwachungssoftware Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Was ist nur aus #Schengen geworden? Dass #Dobrindt mutmaßlich geltendes Recht bricht, wissen wir ja. Aber #Dänemark auch?

In Padborg nur eine! Tür zum Ein- und Ausstieg geöffnet und die dänische Polizei kontrolliert den Ausweis jeder Person im Zug bei der Einreise.

Dabei ist das menschenverachtende #GEAS in Kraft. 😭

Wir sollen länger härter und rechtloser arbeiten, weil #merz und #dobrindt ein reinrassiges blütenweißes #deutschland und #stadtbild wollen. #afd #cdu #csu #demografie #wirtschaft #abschiebewahn #reform #Reformpaket

Es fehlen demnächst Millionen an Arbeitskräften, #deutschland s #wirtschaft , #pflege und #bildung wird Entwicklungsland Status bekommen. Und hat schon längst die Qualität einer Diktatur in Sachen #menschenrechte:
„In einer Nacht-und-Nebel-Aktion wurde sie Ende April von der Polizei abgeholt und nach Sierra Leone abgeschoben. „Seit vielen Jahren ist sie angestellt bei uns, ihr Vertrag unbefristet, weil sie eine so gute Mitarbeiterin ist, und davor hat sie auch schon hier gearbeitet“, sagt er. „Eine verlässliche Kraft.“
#csu #cdu #merz #arbeit #rente #demografie #dobrindt #rassismus #afd #schweiz #abschiebewahn #verfolgung #burokratie #facharbeitermangel #idiocracy #ice

https://taz.de/Abgeschobene-Frau-in-Passau/!6185924/

Abgeschobene Frau in Passau: „Nix Stammtisch, stinksauer bin i“

Ende April wurde in Passau eine Frau, die seit sechs Jahren in einem Traditionsgasthaus angestellt war, abgeschoben. Seither probt der Wirt den Aufstand.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

IW-Studie zum Arbeitsmarkt
Babyboomer-Lücke wird größer als erwartet
Stand: 13.06.2026 • 15:56 Uhr

Wenn die Babyboomer in Rente gehen, werden sie eine größere Lücke im Arbeitsmarkt hinterlassen als bisher angenommen. Davon geht eine IW-Studie aus, die der Bundesregierung einige Handlungsempfehlungen mit auf den Weg gibt.

Wegen der Flüchtingspolitik sinkt die Zahl der in D lebenden und arbeitenden Menschen. Wir sollen mehr arbeiten und später in Rente wegen #dobrindt. #union, #spd

„Am Ende fehlt ein Potenzial von mehr als vier Millionen Arbeitskräften“, heißt es in einer Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, die am Montag veröffentlicht wird und dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Das seien etwa 1,3 Millionen mehr als bisher erwartet. Einen Grund dafür sieht das Institut in der #migrationspolitik der #Bundesregierung.“
Ist #dobrindt noch im Amt?
#cdu #csu #wirtschaft #kakistokratie #abschiebewahn #afd #schengen #demografie #merzkannnichts #merz #arbeit #rente #pflege #rassismus #patriarchat #spd

https://taz.de/Berechnung-des-IW/!6186926/

Berechnung des IW: Keiner da

In der deutschen Wirtschaft werden zukünftig 1,3 Millionen mehr Arbeitskräfte fehlen als zunächst angenommenn. Grund dafür ist etwa die gesunkene Zuwanderung.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Mal kurz nach Polen... Was für eine Scheiße ist das bitte an der Grenze!?! Aus rassistischer Ideologie heraus zerstört die CSU die Errungenschaften der europäischen Einigung.

#Grenzkontrollen #Dobrindt #illegaleGrenzkontrollen

https://www.tagesspiegel.de/gefahr-durch-drohnen-dobrindt-warnt-vor-angriffen-auf-bundestag--berliner-polizei-zustandig-fur-abwehr-15711393.html?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub
Der Schutz des Bundestagsgebäudes ist in der originären Zuständigkeit der Landespolizei. 🤔 Also innen ist es die Bundestagspolizei. Das Gebäude ist Bundeseigentum. #Dobrindt erzählt ja öfter Stuss. Ist das tatsächlich so?
Gefahr durch Drohnen: Dobrindt warnt vor Angriffen auf Bundestag – Berliner Polizei zuständig für Abwehr

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht eine gestiegene Gefahr möglicher Drohnenangriffe auf den Deutschen Bundestag und die Gebäude weiterer Verfassungsorgane.

Der Tagesspiegel

@HonkHase da lobt man sich die konsequenten Schweizer. In D nicht vorstellbar, so schnell wie der Wind sich in derCDU drehen kann. Palantir braucht sich nur ein 2.mal unverbindlich mit CDUlern treffen, und Verträge sind schon unterm Tisch unterzeichnet, -während man noch beteuert, europäische Lösungen zu suchen

0 Vertrauen, was unsere Regierung angeht

Haarsträubend #dobrindt #cdu & #afd ausgestattet mit „tödlichen Kriegswaffen“ & Totalüberwachung gegenüber d. eigenen Bevölkerung

„Hinzu kommt eine illustre rechte Vergangenheit, die von Südafrika während der Apartheid und dem Epizentrum der #NeuenRechten in Deutschland bis zu einem Auftritt vor dem engsten Kreis um den #rechtsterroristischen #NSU reicht.“
„Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), … habe „Bedenken, dass hier ein ausgewiesener #Extremist an zentraler Stelle der Werteorientierung des Führungsnachwuchses der #Bundespolizei tätig ist““
#StephanManninger #Dobrindt #CSU
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/04/der-fall-stephan-maninger/#polizeigewerkschaft-warnt-vor--ausgewiesenem-extremisten-
Rechter Polizeiprofessor: Der Fall Stephan Maninger

Ein Phantom mit rechter Vergangenheit bildet Bundespolizist*innen aus – womöglich bald auf Lebenszeit. In seinen Texten finden sich Denkmuster der Neuen Rechten, die Polizeigewerkschaft warnt vor ihm.

FragDenStaat