Funfact: Die von SPD-Kanzler #HelmutSchmidt 1975 formulierte dt. Staatsdoktrin

"Die Bundesrepublik verhandelt nicht mit Terroristen, sonst macht sie sich erpressbar."

wird 50 Jahre später von CDU-Minister #Dobrindt unter Kanzler #Merz um die Ausnahme

"außer wenn es sich um gute Terroristen handelt, die uns dabei helfen Abschiebungen zu realisieren"

ergänzt.

Erinnert ihr euch auch noch an diese #Ampel?! Speziell diese #GrÜneN...

Die die "es nicht können", die mit #habeck den "schlechtesten Wirtschaftsminister aller Zeiten" hatten...

Und wie die so schlecht gewirtschaftet haben, dass sie gleichzeitig bei #burgergeld #zahnversicherung #pflefestufe #Rente #Deutschlandticken sparen mussten?!

Trotz eine Sondervermögens von 1.000.000.000 € ?!

Erinnert ihr euch ?!
Ich auch nicht!!

Versager:
#Merz #Reiche #dobrindt #Spahn #Klingbeil #Bas

@KonstantinNotz

Hauptsache die Ausländer sind endlich raus!1!!!ölf! #CSU #Dobrindt

Nicht erst seit gestern ist die hybride #Bedrohung durch #Russland allgegenwärtig, aber der #Innenminister war seit Amtsantritt offenbar ausschließlich mit anderen Dingen beschäftigt.

#Dobrindt kann sich nicht einfach „aus dem Staub machen und pauschal sagen: Das soll jetzt mal #Bundeswehr machen". Es ist seine Aufgabe, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen und sehr schnell zu verfassungsrechtlich tragbaren Lösungen zu kommen.

https://taz.de/Bedrohung-des-Luftraums/!6112688/

Bedrohung des Luftraums: Drohnen fliegen, Sterne funkeln, Politiker zittern

Nach Drohnen über Dänemark gibt es Kritik an der Regierung. Auch andere Länder sind betroffen. Was plant Deutschland zum Schutz des Luftraums?

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
#news ⚡ „Drohnenabwehr vernachlässigt“: SPD und Grüne greifen Dobrindt an: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik.Die niedersächsische Innenm... https://hubu.de/?p=297343 | #dobrindt #drohnenabwehr #gruene #
"Drohnenabwehr vernachlässigt": SPD und Grüne greifen Dobrindt an - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik. Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte dem "Stern": "Angesichts der Dynamik der Entwicklung beim Thema Drohnensichtungen würde ich mir vom Bundesinnenminister mehr Energie wünschen."

Hubu.de - News & FreeMail

@Sylviaborin Hoffentlich gibt es wirklich den #herbstdeswiderstands.

Demos gegen Rechts inklusive dieser Regierung.

wegen Unsozialpolitik
wegen Umwelt"politik"

gegen #Merz, #spahn, #Klöckner, #Dobrindt, #Reiche, #Weimer, #Linnemann, #Söder etc.

und natürlich für ein #afdVerbot

@blaetter
Dobrindt paktiert mit Mördern. Das kann man nicht nur so sagen, das muss man sogar. Sonst macht man sich mitschuldig.

#Dobrindt #Islamismus #Terrorismus #Taliban #Verbrecher #Staatsverbrechen

Wie ich mir die #Klausurtagung des #Bundeskabinetts vorstelle:

#Spahn, #Linnemann und #Dobrindt prügeln so lange auf die #SPD ein,
bis sie weich ist und endlich nachgibt.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeskabinett-klausur-100.html

Bundeskabinett startet mit zweitägiger Klausurtagung

Zwei Tage lang berät das Bundeskabinett auf seiner Klausurtagung in der Villa Borsig in Berlin. Das Ziel: Reformen für eine starke Wirtschaft und ein möglichst harmonisches Miteinander von Schwarz-Rot.

tagesschau.de

@tagesschau
Nicht vergessen: Das ist das Regime, dem unsere Regierung die zurückschicken will, die vor ihm fliehen. Unsere Regierung macht sich damit zu Handlangern islamistischer Mörder und Unterdrücker.

#BlackRot #Dobrindt #Merz #CDU #CSU #Politik #Deutschland #Afghanistan #Taliban #Union