Hans Kastell
deBaerIch bin ehrlich überrascht, dass es in Deutschland noch möglich ist, als Politiker:in zurückzutreten, wenn man grob verkackt hat. Ich dachte eigentlich, diese Möglichkeit wäre schon vor vielen Jahren abgeschafft worden. #Lange Aber dann bleibt natürlich die Frage, warum nicht viel mehr Komplettverkacker in der letzten Zeit von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben. #Dobrindt #Wissing #Faeser #Scholz #Klöckner #Giffey #Spahn #Scheuer #Schwesig
Ron RevogDanke #Faeser, danke #Dobrindt. Tägliche Verfluchungen von Pendlern dürfen Euch sicher sein. Schon seit Monaten.
#Schengen-Adé
#Zollkontrollen im Land
gsox#CompactVerbot
Erinnert sich noch wer? Eigentlich sollte der Prozess im Februar begonnen haben. Mit der Bergründung "Wegen Bauarbeiten im Bundesverwaltungsgericht steht ein entsprechend großer Gerichtssaal erst im Juni zur Verfügung." wurde er dann verschoben. Aktuell lautet der Termin:
10. Juni 2025.
Das steht zwar schon länger fest, aber Elsässer weist heute - wohl auch im Zusammenhang mit dem Verbot von "Königreich Deutschland" - darauf hin.
Sir_Huh@pallenberg Sicherlich war hier schon massiv Vorarbeit geleistet worden. Nacy #Faeser kam nur nicht mehr dazu.
M Schommer@mschfr @wrzlbrnft @jon
Warum muss man denn ausgerechnet am Rhein über die Grenze? In die Pfalz & ins Saarland gibt es genügend grüne Grenzübergänge über Land.
Wenn ich so drüber nachdenke… diese Grenzkontrollen von #Faeser & #Dobrindt sind nicht nur EU-, fremden- und pendlerfeindlich. Sie gehen auch davon aus, dass die Flüchtenden #strunzdumm sind und auf Autobahnen & Brücken geradeswegs in die Fallen tappen…
DonNegroEs scheint einen heimlichen Wettbewerb zu geben, wer bundespolitisch der*die Feigste im Kampf gegen die AfD ist. Das ist übrigens das Gegenteil von #wehrhafteDemokratie.
#verfassungsschutz #Faeser #SPD #CDU #afdverbotjetzt #Dobrindt
#verfassungsschutz #Faeser #SPD #CDU #afdverbotjetzt #Dobrindt
Thijs LucasVielleicht meinte #Woidke auch: „Die AfD und mich!“
Die Mitarbeiter, die mit den Mitteln ihres Amtes gegen Rechtsextremismus vorgehen und unsere Demokratie schützen wollen, zu entlassen, muss ein Redflag sein. Und ich finde, das setzt die Untätigkeit der Bundesinnenministerin #Faeser in ein Licht mit Geschmäckle. Warum werden in der #SPD so viele Leute in Führungspositionen gebracht, die den Kampf gegen den Faschismus aktiv verzögern?
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-auf-dem-rechten-auge-blind-eklat-um-brandenburger-verfassungsschutzchef-erreicht-die-bundesebene-13657957.html
„Innenministerin auf dem rechten Auge blind“: Eklat um Brandenburger Verfassungsschutzchef erreicht die Bundesebene
Die umstrittene Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs beschäftigt nun die Bundespolitik. Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der SPD vor, sich vom Kampf gegen Rechts zu verabschieden.
Michaela W.@SheDrivesMobility Ich finde es nicht bedauerlich, dass Joachim #Stamp (FDP NRW) seinen Job als "Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen" verliert. Weder er noch die Jobbeschreibung waren besonders progressiv. (In NRW erinnern wir uns gerne an die Masken zum Selberbasteln, die der damalige Familienminister während der Coronazeit an Kitas schickte.) NRW hatte ihnen abgewählt, Frau #Faeser holte ihn nach Berlin.
BMI
