Show threadTruls3m ago
@DigitalNaiv Und #Merz und #Söder denken weiterhin, dass Umweltschutz und "die Grünen" die größte Gefahr für Deutschland sind.
☕ 🏳️‍🌈 schlackenfuchs5m ago

Informationsfreiheit

Eine kurze Geschichte des #IFG in einem screenshot – damit niemand denkt, das sei neumodscher Kram. (Das sieht nur so aus, weil #Amthor, #Merz & Co. so deutlich 19. Jahrhundert und Obrigkeitsstaat repräsentieren.)

#Transparenz jetzt!

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/interview-regierung-union-spd-ifg-reform-verwaltung-transparenz

Regierungspläne für das IFG: "Die Verwaltung hat das Gesetz schon immer sabotiert"

Wollen Union und SPD nun auch mit der Kettensäge ans IFG? Und was hieße das für die Transparenz staatlichen Handelns in Deutschland?

Aktuell
Eniking Skyworker20m ago
Bei aller freiwilligen und zufälligen Beschäftigung mit dem #koalitionsvertrag drängt sich mir die Frage auf, wofür wir das alles veranstalten, was es ist, das unser politisches Leben bestimmt. #radikal reduziert würde ich sagen, es sind zwei Themenkomplexe: 1. ein angenehmes Miteinander heute; 2. die begründete Hoffnung, dass es der Nachkommenschaft mindestens ebenso gut gehen wird. Übersetzt: 1. #soziales und 2. #klima.
Was wird von der #merz #koalition vernachlässigt?  1. und 2.
EsIstSommer100030m ago
#luftverschmutzung wird immer beliebter. Ich bin sicher, der #merz hat sofort bestellt.
Show threadTruls42m ago
@derspiegel_de Für mich ein weiterer Beweis dafür, dass #Merz und seine #AfDMitSubstanz auf einem direkten Weg zu einer Braun-Schwarzen Koalition mit den Faschisten sind.
Show threadSaupreiss #Präparat50051m ago

@inch

Viele haben sich gewundert, wie „dumm“ #Merz gewesen sei, als er mit der AfD gemeinsam zu völlig inakzeptablen Inhalten abstimmen zu wollen.

Wenige haben gefragt, warum ausgerechnet unzustimmbares oder ob da ein Plan statt ein Hitzkopf am Werk sei.

creezy1h ago

„Kick den Merz“-Aggressionsabarbeitungskurse in Fitnesscentern. Für Frauen.

Renner.

#merz

Michel2h ago

wenn #merz sagt:
„wir machen keine Versprechungen, die wir nicht erfüllen können“
dann heißt das doch übersetzt so viel wie, wir haben euch damit nur verarscht.
🤡

https://www.n-tv.de/politik/Fuer-Esken-ist-Einkommensteuersenkung-fest-vereinbart-article25704747.html

Merz sieht das anders: Für Esken ist Einkommensteuersenkung "fest vereinbart"

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vereinbart, dass die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen sinken soll. Aber kommt die Reform tatsächlich? Während der designierte Kanzler nichts versprechen will, wischt die SPD-Vorsitzende die Bedenken vom Tisch.

n-tv NACHRICHTEN
Überlebenskünstler (er/ihm)2h ago

FR: "#Greenpeace schimpft über #Merz-Koalition: 'Vertrag ist scheinheilig'.“
https://www.fr.de/wirtschaft/greenpeace-ueber-merz-regierung-koalitionsvertrag-ist-scheinheilig-zr-93684468.html

#Koalitionsvertrag

Greenpeace schimpft über Merz-Koalition: „Vertrag ist scheinheilig“

Kritiker sagen, Merz und Koalition haben in der Energiewende einen Schritt zurück gemacht. Anderen geht der Koalitionsvertrag in den Ansagen zum Thema Gas nicht weit genug.

Show threadIDee2h ago
@Doppellhelix Ja schon, aber er hat nicht gesagt was für ein Morgen. Nun ja, er kann sich ja dann das Dilemma von oben ansehen 😼#merz