Badeverbot im Rhein: Diese Regeln gelten jetzt in Köln

https://www.lindweiler.de/badeverbot-im-rhein-diese-regeln-gelten-jetzt-in-koeln/

ALLES nur FILM
..
sagen sie

..
aber das würde ja dann auch für
u.a.
DEFA und Co #gelten ?

Manchmal versteht man die WELT nicht !

Symbol-Bild
Na klar - hat das keiner in der ALT-BRD weggeräumt !

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

#Frage nach der #Grenze des #persönlichen #Schutzbereiches des #Recht auf #Leben nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 #GG

#Jedermann #Recht

#Unterscheidung von #natürliche und #juristische #Person:
Nach Art. 19 Abs. 3 #Grundrechte nur für sie #geltend, soweit sie ihrem #Wesen nach auf sie #anwendbar sind.
Ist bei #Leben nicht der #Fall

#Natürliche #Person:
#Grenzfall des #Nasciturus: #Unterscheidung von #Objektivem und #Subjektivem #Grundrechtsschutz

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

#Aktuell #StPO #Änderung
Ne bis in #idem

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Veteres

#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:

#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum

#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung

Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.

#Lüth #Urteil #Wertordnung

#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;

#Vorlesung #Grundrechte #Nußberger 3,1

Der #Grundrechtseingriff II;

Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkend​e #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt​e #Anzahl von #Person​en und für eine #unbestimmt​e #Anzahl an #Fälle​n #gelten.

#Speziell​e #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3

#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke

#Verbot #Einzelfallgesetz

#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger