Mastodawn

Siehe auch:

„Japans Ende des Pazifismus' rückt immer näher“
https://www.srf.ch/news/international/international-japans-ende-des-pazifismus-rueckt-immer-naeher

Schluss mit Pazifismus: Japan hebt historische Beschränkungen für Waffenexporte auf

Japan bricht mit seiner jahrzehntelangen pazifistischen Politik und kippt strenge Regeln für Waffenexporte. Die Entscheidung, die auch Lieferungen tödlicher Waffen an Bündnispartner und potenziell in Krisengebiete erlaubt, wird von Ängsten vor China und Nordkorea sowie wachsender Unsicherheit über die USA angetrieben.

EXPRESS

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Carmen Zedler 6h ago

@helenasteinhaus und #spahn möchte dafür die #verfassung in #deutschland gleich mit verändern: zurück ins Reich?! An der Stellschraube muss immer weiter gedreht werden. #merz #tassenimschrank
#faschismus #grundsicherung #rollback #afd #sachsen #cdu #jobcenter #burgergeld #spd

https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_%E2%80%9EArbeitsscheu_Reich%E2%80%9C

Aktion „Arbeitsscheu Reich“ – Wikipedia

Thomas Wystrach 3d ago

Maximale Feinderklärung: Der Staatsrechtler @[email protected] warnt vor tiefgreifenden Veränderungen im Verhältnis von Staat und #Kirche, sollte die #AfD in #SachsenAnhalt Regierungsverantwortung übernehmen. Im #Interview erklärt er, wo die #Verfassung schützt – und wo Kirchen verwundbar sind:

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: M...

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Maximale Feinderklärung

Der Göttinger Staatsrechtler Hans Michael Heinig warnt vor tiefgreifenden Veränderungen im Verhältnis von Staat und Kirche, sollte die AfD in Sachsen-Anhalt Regierungsverantwortung übernehmen.

Meine Kirchenzeitung

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Moonstone2487 4d ago

@stubenhocker @GuidoKuehn @Bundesregierung Aha, Moment. Dann haben wir uns, denke ich, missverstanden. In dem Dokument geht es um die Wahl der Hilfe, nicht die Wahl der nächsten BuReg. Worauf ich hinaus wollte, war, dass nach all dem "Komm, lass die richtig ******" als nächstes unser aller Recht auf freie Wahlen beschnitten wird, so wie die drauf sind. Unsere #Verfassung und unsere #grundrechte sind der #cdu #csu doch genauso egal bzw. lästig wie der #afd.

Landtag Rheinland-Pfalz 4d ago

Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔

Im Post erklären wir kurz und einfach, wie die Aufgaben zwischen den Staatsgewalten verteilt sind. 👇✨

Habt ihr noch weitere Begriffe aus Politik und Verfassung, die ihr gerne mal #kurzerklärt bekommen wollt?

Schreibt sie uns gern in die Kommentare! 💬

#ltrlp #kurzerklärt #gewaltenteilung #politik #demokratie #verfassung #wissen #politikverstehen

CiieePiiee 4d ago

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bundestag-abgeordnete-verdienten-durch-youtube-werbung-an-bundestagsreden-a-7a89c406-0ed1-4268-84ae-161cc2faa782 was ist das #lump #hallodrie #straftater ? sicher kein Politiker o. Volksvertreter #StephanBrandner. Wie üblich "outet" sich der Vorteilsnehmer d. #AFD erst wenn d. Tatsachen belegt auf dem Tisch liegen. Unser Land wrd ausgenommen von erkennbar korrupten auf Bereicherung schielenden AFD Politikern u. der Bundestag schaut weiter desinteressiert zu. #afd_verbot_jetzt Wer die Optionen d. #verfassung nicht zieht macht sich schuldig, Rechtsextremisten nicht gestoppt zu haben

YouTube-Werbung: AfD-Politiker haben an Bundestagsreden verdient

Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«.

DER SPIEGEL

PARAT Apr 7

Die #Schweiz braucht ein #Verfassungsgericht, um die in Abstimmungen beschlossene #Verfassung und die #Grundrechte auch gegenüber dem #Parlament und den #Bundesgesetzen zur Geltung zu bringen.

https://www.srf.ch/news/schweiz/demokratie-in-der-schweiz-wie-ist-das-genau-mit-den-nicht-umgesetzten-initiativen

Demokratie Schweiz: Wenn Initiativen nicht umgesetzt werden

Oft wird behauptet, dass Initiativen nicht umgesetzt werden. Stimmt das? Dazu äussert sich Politologe Adrian Vatter.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Carola Ottenburg Apr 1

Funfacts zum Bundeskanzler:
Nein, nicht zu Syrien und Syrern. Aber es ist ja nicht der erste "Ausrutscher" des Kanzlers beim Umgang mit Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten.

https://tube.funfacts.de/w/o4H4t8C1Xhx3piVKNoN9hp

#Merz #CDU #Prüf #NichtMeinKanzler #NichtMeineBundesregierung #Demokratie #Grundgesetz #Grundrechte #Verfassung #Rechtsstaat #FunFacts

Die Wahrheit über Merz' gefährliche Politik | Fun Facts mit Marcant

PeerTube

Informationsstelle Peru e.V.Mar 31

Organizaciones sociales y rondas campesinas afirman que ni la Constitución ni el Congreso ni el Ejecutivo los representan #Peru #Verfassung
Frente a la crisis política, social y ambiental que atraviesa el país, organizaciones del macro norte, sur y la Amazonía presentaron una propuesta para una nueva Constitución construida desde las bases sociales. Plantean un modelo económico mixto, en el que el Estado participe para garantizar los derechos sociales y de la naturaleza.
https://muqui.org/organizaciones-sociales-y-rondas-campesinas-afirman-que-ni-la-constitucion-ni-el-congreso-ni-el-ejecutivo-los-representan/