Mastodawn

‚(..)die Italiener lieben ihre aus den historischen Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges geborene Verfassung. Von den fünf Verfassungsreferenden in der jüngeren Geschichte des Landes wurden seit den neunziger Jahren die drei wichtigsten vom Volk zurückgewiesen.‘ Luzi Bernet #Demokratie #Verfassung

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:f4y7di3pvqa42egnlv4trnan/post/3mhstwtpjw22b

DieBayern 3d ago

BGH: Kein Erfolg für Klimaklagen gegen BMW und Mercedes https://www.diebayern.de/umwelt/bgh-kein-erfolg-fuer-klimaklagen-gegen-bmw-und-mercedes-3117028?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Umwelt #Deutschland #Automobilindustrie #Bayern #Recht #Baden-Württemberg #Prozess(Gericht) #Verfassung(Gesetz) #Urteile #Karlsruhe

BGH: Kein Erfolg für Klimaklagen gegen BMW und Mercedes

Die Deutsche Umwelthilfe ist am Bundesgerichtshof (BGH) mit Klimaklagen gegen BMW und Mercedes-Benz gescheitert. Der Verein wollte vor Gericht durchsetz...

DieBayern.de

jobo 3d ago

#Staat in der #Krise

Die #Islamische #Republik #Pakistan wird #proklamiert

Vor 70 Jahren wird die #IslamischeRepublikPakistan ausgerufen: Die erste #Verfassung des jungen Staates #bricht zumindest in Teilen mit dem #britischen #Kolonialerbe. Doch sie bleibt #fehlerhaft. 1958 folgt eine #Militärdiktatur.
https://www.deutschlandfunk.de/23-03-1956-islamische-republik-pakistan-proklamiert-100.html

#Kalenderblatt

Bruch mit dem Kolonialerbe: Vor 70 Jahren wird die Islamische Republik Pakistan ausgerufen

Vor 70 Jahren wird die Islamische Republik Pakistan ausgerufen: Die erste Verfassung bricht mit dem britischen Kolonialerbe. Es folgt eine Militärdiktatur.

Deutschlandfunk

DieBayern 3d ago

Verbrenner-Aus 2030? BGH urteilt zu Klagen gegen Autobauer https://www.diebayern.de/umwelt/verbrenner-aus-2030-bgh-urteilt-zu-klagen-gegen-autobauer-3116936?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Umwelt #Deutschland #Automobilindustrie #Bayern #Recht #Baden-Württemberg #Prozess(Gericht) #Verfassung(Gesetz) #Karlsruhe

Verbrenner-Aus 2030? BGH urteilt zu Klagen gegen Autobauer

Wenn es nach der Deutschen Umwelthilfe ginge, müssten BMW und Mercedes-Benz 2030 den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner einstellen. Worauf sich die Kläger beim Bundesgerichtshof berufen.

DieBayern.de

DieBayern 3d ago

BGH entscheidet über Klimaklagen gegen BMW und Mercedes-Benz https://www.diebayern.de/umwelt/bgh-entscheidet-ueber-klimaklagen-gegen-bmw-und-mercedes-benz-3116921?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Umwelt #Deutschland #Automobilindustrie #Bayern #Recht #Baden-Württemberg #Prozess(Gericht) #Verfassung(Gesetz) #Karlsruhe #BGH #Klimaklagen #BMW #Mercedes-Benz

Kampf ums CO2-Budget vor Gericht: BGH prüft DUH-Klagen gegen BMW und Mercedes-Benz

Die DUH fordert ein Verkaufsverbot für Verbrenner ab 2030 – vor dem BGH geht es um Persönlichkeitsrechte und die Verantwortung großer Emittenten.

DieBayern.de

Karl Dezeti ₀ ∫¹³⁷ ♀☺⸎ⁱ☻♂ ∂ℹ Mar 18

Die Mitte schafft sich ab. Der durch #Europa tourende #Thiel warnt in geschlossenen Zirkeln vor'm Antichristen. Damit meint er auch die pol. "Mitte", die vielfach für den Einsatz von Thiels stärkstem Schwert der KI-Deregulierung #Palantir votiert.

"Am süßen Nektar der Palantir Software zu saugen, die offensichtlich verfassungswidrig ist, rechtfertigt nicht, #Verfassung und #Grundgesetz zu relativieren, Massenüberwachung vorzunehmen oder Rasterfahndung nutzen zu wollen."

https://ag.kritis.info/wp-content/uploads/2026/03/20260312-AG-KRITIS-Stellungnahme-von-HonkHase-zu-Palantir-in-Niedersachen.pdf

Blaulicht-Bot Mar 18

Pasewalk (ots) - Im Zeitraum vom 13.03.2026 bis 16.03.2026 kam es zu drei Fällen von Sachbeschädigung durch Graffiti mit verfassungswidrigem Inhalt durch bislang unbekannte Tatverdächtige in Pasewalk. Am Morgen des 14.03.2026 wurde der Polizei ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108747/6237892

#Gesetz #Graffiti #Internetwache #Kriminalität #Politik #Regierung #Sachbeschädigung #Sicherheitskräfte #Strafgesetzbuch #Verfassung

POL-NB: Polizei sucht Zeugen - drei Fälle von Sachbeschädigung durch Graffiti mit verfassungswidrigem...

Pasewalk (ots) - Im Zeitraum vom 13.03.2026 bis 16.03.2026 kam es zu drei Fällen von Sachbeschädigung durch Graffiti mit verfassungswidrigem Inhalt durch bislang unbekannte...

Presseportal.de

⚠️ Das liest sich nach einer hochgradigen Politisierung der #Mannheimer Polizei.

Bei #Demonstrationen (auch Sitzblockaden) wird irgendjemand benachteiligt: Weil das #Demonstrationrecht ein sehr gewichtiges zentrales Gut unseres #Grundgesetzes, unserer #Demokratie darstellt, sind Benachteiligungen hinzunehmen.

Die #Polizei handelt, soweit ich es überblicken kann, hier #verfassungswidrig - urteilte das #BVerfG schon wegweisend, dass #Umweltschutz und #Klimaschutz Verfassungsrang haben.

Blaulicht-Bot Mar 14

Kusel (ots) - Eine parteipolitische Veranstaltung in der Fritz-Wunderlich-Halle und eine Kundgebung sind am Samstag ohne besondere Vorkommnisse zu Ende gegangen. Nach Einschätzung der Polizei nahmen an der Kundgebung etwa 120 Personen teil. Auftrag ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/178879/6235665

#Demonstration #Menschenrechte #Party #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #Unruhen #Veranstaltung #Verfassung #Versammlungsfreiheit

POL-PIKUS: Parteipolitische Veranstaltung und Kundgebung ohne Vorkommnisse

Kusel (ots) - Eine parteipolitische Veranstaltung in der Fritz-Wunderlich-Halle und eine Kundgebung sind am Samstag ohne besondere Vorkommnisse zu Ende gegangen. Nach...

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