„Die Bürgergeld-Bescheide der Jobcenter waren im Jahr 2024 nicht bestandskräftig, wir berichteten darüber hier.
In 2025 ging man davon aus, dass die Jobcenter ihre Rechtsbehelfsbelehrungen verbessern und anpassen. Aber die Rechtsbehelfsbelehrungen der Jobcenter leiden auch in 2025 unter erheblichen Mängeln, was dazu führt, dass die 1- Jahresfrist für Widersprüche gilt.“
#bürgergeld #widerspruch #frist
https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-bescheide-auch-in-2025-nicht-bestandskraeftig
Paukenschlag: Bürgergeld-Bescheide auch in 2025 nicht bestandskräftig

Die Bürgergeld-Bescheide der Jobcenter waren im Jahr 2024 nicht bestandskräftig, wir berichteten darüber hier. In 2025

Gegen-Hartz.de Redaktion

Ein Gerichtsprozess kann teuer werden. Vor allem, wenn man sich nicht kümmert.

Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege und ich [sagt Edit ;-)] sprechen über Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid und Versäumnisurteil.

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Manche Dinge kann man nicht aussitzen, denn sie laufen weiter, ob Du es willst oder nicht. Ein Mahnverfahren ist genau so eine Sache. Wegducken ist nicht, sonst kann es teuer werden, selbst wenn die Forderung nicht einmal berechtigt ist.

Wir erklären wieder ab Sonntag, 9.30h, wie ein Mahnverfahren läuft und wann man wie reagieren kann. Denn wer nicht reagiert, bekommt als nächstes nach dem Mahnbescheid schlimmstenfalls den Vollstreckungsbescheid. Von da ist es nicht mehr weit bis zum Klingeln des Gerichtsvollziehers an Deiner Tür.

Fun Fact 1: Gelber Umschlag = Alarmstufe rot!

Fun Fact 2: AAA - kein Batterietyp, sondern ne wichtige Regel!

Fun Fact 3: Wenn Du selbst online einen Mahnbescheid beantragen willst, fall nicht auf Drittanbieter rein. Den direkten Draht zu den Mahngerichten hast Du nur unter Mahngerichte.de und Online-Mahnantrag.de . Nicht hübsch, aber die richtige Adresse!

https://www.mahngerichte.de/verfahrensueberblick/verfahrensablauf/
https://de.wikipedia.org/wiki/Vers%C3%A4umnisurteil

Wie immer auf den üblichen Kanälen, als Audio und Video, am besten zu finden hier:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

#Justiz #Gericht #Mahnverfahren #Mahnbescheid #Vollstreckungsbescheid #Versäumnisurteil #Zivilprozess #Einspruch #Widerspruch #Frist #TeamResopal #JuraBubble #Richter *in #Rechtanwält*in

⚖️ Oberlandesgericht Jena, Urteil vom 28.08.2025, 9 U 610-24: Keine Vermutung des zeitlichen Anwendungsbereichs der DSGVO. #Schadensersatz #Scraping #Frist #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-08-28-OLGJN-9-U-610-24-Schadensersatz-Scraping-Frist-2453.php
Keine Vermutung des zeitlichen Anwendungsbereichs der DSGVO. | 21.09.2025 | dsgvo-portal.de

Ein Anspruch auf immateriellen Schadensersatz nach der DSGVO setzt voraus, dass der behauptete Datenzugriff nach Inkrafttreten der Verordnung erfolgt ist.

Compliance Essentials GmbH

📌 Schuldenfalle vermeiden!
Wer ein überschuldetes Erbe nicht innerhalb von 6 Wochen ausschlägt, haftet mit dem eigenen Vermögen. Zeitgerechte Entscheidung schützt vor finanziellen Altlasten.
#Erbrecht #Frist #Haftungsrisiko

https://www.ra-kotz.de/erbe-ausschlagen-frist-kosten-haeufige-fehler.htm

#Bayern will eine #App entwickeln, die die #Steuererklärung einfacher macht. Sie könnte auch für #Nordrhein_Westfalen kommen.

Sie ist jedes Jahr im Hochsommer ein Graus für viele Menschen: die Steuererklärung. Am 31. Juli läuft die #Frist der #Erklärung für das #Vorjahr ab, spätestens dann sollten bei einer selbst erstellten Erklärung alle #Unterlagen zusammengesucht und die Steuererklärung beim #Finanzamt eingereicht sein.
Steuererklärung mit einem Klick...
https://www1.wdr.de/nachrichten/steuererklaerung-app-finanzamt-nrw-100.html

NRW will mitmachen: Bayern plant App zur Steuererklärung

Bayern will eine App entwickeln, die die Steuererklärung einfacher macht. Sie könnte auch für Nordrhein-Westfalen kommen.

wdr.de
@Tagesspiegel @tagesspiegel-nachrichten-Tagesspiegel Ich zähl bis drei sonst….
Selbst Kinder kennen diesen Trick und sehen das entspannt, passiert ja eh nichts.
#Putin #Frist #Ukraine #Zoll
#news ⚡ Dax lässt nach – Frist im Zollstreit naht: Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.218 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe... https://hubu.de/?p=288658 | #dax #frist #zollstreit #hubu
Dax lässt nach - Frist im Zollstreit naht - Hubu.de - News & FreeMail

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen.

Hubu.de - News & FreeMail
Geschädigte der Flutkatastrophe aus Erftstadt können ein Jahr länger Nothilfen beantragen - bis zum Juli 2026.#StudioKöln #Rhein-Erft #Flut #Spenden #Frist #Gelder #Hochwasser #Starkregen
Ein weiteres Jahr Nothilfen für Flutgeschädigte in Erftstadt
In Olfen im Kreis Coesfeld wird die FDP zur Kommunalwahl nicht auf dem Wahlzettel stehen. Sie hat eine wichtige Frist versäumt.#10072025 #Regio-Beitrag #StudioMünster #Olfen #Kommunalwahl #Panne #Frist #versäumt #Liberale #FDP #StadtOlfen #squeet.me/search?tag=
FDP verpasst Kommunalwahl in Olfen
#news ⚡ DIHK bewertet neue Frist für US-Zölle als gutes Signal: Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Verlängerung der Frist für die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwische... https://hubu.de/?p=286473 | #dihk #frist #signal #uszoelle #hubu
DIHK bewertet neue Frist für US-Zölle als gutes Signal - Hubu.de - News & FreeMail

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Verlängerung der Frist für die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den USA und der EU begrüßt, warnte aber auch vor zu großen Erwartungen.

Hubu.de - News & FreeMail