DSGVO-Portal⚖️ Verwaltungsgericht Osnabrück, Urteil vom 13.01.2026, 7 A 6-24: Frist für Auskunftsansprüche nach DSGVO. #Auskunftsanspruch #Frist #Rechtsmissbrauch #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2026-01-13-VGO-7-A-6-24-Auskunftsanspruch-Frist-Rechtsmissbrauch-2606.php
Hubu.de#news ⚡ Junge Union setzt CDU Frist zur Einführung der Wehrpflicht: Die Junge Union hat der CDU eine Frist zur Einführung der Wehrpflicht gesetzt. In einem Antrag für den CDU-Parteitag, über den der "Fo... https://hubu.de/?p=312361 | #cdu #einfuehrung #frist #junge #hubu
Rechtsanwälte KotzFALSCH ADRESSIERT – FRISTVERSÄUMT! Ein elektronisches Rechtsmittel gilt erst mit Speicherung im korrekten digitalen Postfach des zuständigen Gerichts. Fehladressierung führt somit zur Fristversäumnis und kann den Rechtsweg endgültig versperren. #Elektronisch #Rechtsverkehr #Frist
WDR (inoffiziell)Spahn bittet Abweichler zum Gespräch • Kommen neue Regeln fürs Fußballstadion? • Der KI das Geld anvertrauen?#WDR #GutenMorgen #GuMo #03122025 #NRW #Bundestag #Unionsfraktion #Spahn #Renten-Rebellen #Frist #Fußballstadion #Fans #Armuts-undReichtumsbericht #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktionschef Spahn setzt Renten-Rebellen eine Frist
Nachrichten für NRW: Unionsfraktionschef Spahn setzt Renten-Rebellen eine Frist
why-not @why-not?„Die Bürgergeld-Bescheide der Jobcenter waren im Jahr 2024 nicht bestandskräftig, wir berichteten darüber hier.
In 2025 ging man davon aus, dass die Jobcenter ihre Rechtsbehelfsbelehrungen verbessern und anpassen. Aber die Rechtsbehelfsbelehrungen der Jobcenter leiden auch in 2025 unter erheblichen Mängeln, was dazu führt, dass die 1- Jahresfrist für Widersprüche gilt.“
#bürgergeld #widerspruch #frist
https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-bescheide-auch-in-2025-nicht-bestandskraeftig
In 2025 ging man davon aus, dass die Jobcenter ihre Rechtsbehelfsbelehrungen verbessern und anpassen. Aber die Rechtsbehelfsbelehrungen der Jobcenter leiden auch in 2025 unter erheblichen Mängeln, was dazu führt, dass die 1- Jahresfrist für Widersprüche gilt.“
#bürgergeld #widerspruch #frist
https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-bescheide-auch-in-2025-nicht-bestandskraeftig
Jörg MüllerEin Gerichtsprozess kann teuer werden. Vor allem, wenn man sich nicht kümmert.
Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege und ich [sagt Edit ;-)] sprechen über Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid und Versäumnisurteil.
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.
Manche Dinge kann man nicht aussitzen, denn sie laufen weiter, ob Du es willst oder nicht. Ein Mahnverfahren ist genau so eine Sache. Wegducken ist nicht, sonst kann es teuer werden, selbst wenn die Forderung nicht einmal berechtigt ist.
Wir erklären wieder ab Sonntag, 9.30h, wie ein Mahnverfahren läuft und wann man wie reagieren kann. Denn wer nicht reagiert, bekommt als nächstes nach dem Mahnbescheid schlimmstenfalls den Vollstreckungsbescheid. Von da ist es nicht mehr weit bis zum Klingeln des Gerichtsvollziehers an Deiner Tür.
Fun Fact 1: Gelber Umschlag = Alarmstufe rot!
Fun Fact 2: AAA - kein Batterietyp, sondern ne wichtige Regel!
Fun Fact 3: Wenn Du selbst online einen Mahnbescheid beantragen willst, fall nicht auf Drittanbieter rein. Den direkten Draht zu den Mahngerichten hast Du nur unter Mahngerichte.de und Online-Mahnantrag.de . Nicht hübsch, aber die richtige Adresse!
https://www.mahngerichte.de/verfahrensueberblick/verfahrensablauf/
https://de.wikipedia.org/wiki/Vers%C3%A4umnisurteil
Wie immer auf den üblichen Kanälen, als Audio und Video, am besten zu finden hier:
https://samt-vs-seide.letscast.fm/
#Justiz #Gericht #Mahnverfahren #Mahnbescheid #Vollstreckungsbescheid #Versäumnisurteil #Zivilprozess #Einspruch #Widerspruch #Frist #TeamResopal #JuraBubble #Richter *in #Rechtanwält*in
⚖️ Oberlandesgericht Jena, Urteil vom 28.08.2025, 9 U 610-24: Keine Vermutung des zeitlichen Anwendungsbereichs der DSGVO. #Schadensersatz #Scraping #Frist #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-08-28-OLGJN-9-U-610-24-Schadensersatz-Scraping-Frist-2453.php
📌 Schuldenfalle vermeiden!
Wer ein überschuldetes Erbe nicht innerhalb von 6 Wochen ausschlägt, haftet mit dem eigenen Vermögen. Zeitgerechte Entscheidung schützt vor finanziellen Altlasten.
#Erbrecht #Frist #Haftungsrisiko
https://www.ra-kotz.de/erbe-ausschlagen-frist-kosten-haeufige-fehler.htm
Michel@Tagesspiegel @tagesspiegel-nachrichten-Tagesspiegel Ich zähl bis drei sonst….
Selbst Kinder kennen diesen Trick und sehen das entspannt, passiert ja eh nichts.
#Putin #Frist #Ukraine #Zoll
Selbst Kinder kennen diesen Trick und sehen das entspannt, passiert ja eh nichts.
#Putin #Frist #Ukraine #Zoll
#news ⚡ Dax lässt nach – Frist im Zollstreit naht: Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.218 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe... https://hubu.de/?p=288658 | #dax #frist #zollstreit #hubu
