Das muss das #Soziale bei der #CDUCSU sein.

#Weniger Kassenleistungen für #Grundsicherungsempfänger: Torpediert der JU-Chef Nina Warkens Gesundheitsreform? https://www.tagesspiegel.de/politik/weniger-kassenleistungen-fur-grundsicherungsempfanger-torpediert-der-ju-chef-nina-warkens-gesundheitsreform-15510821.html

Nachrichten aus Nord-Ost Syrien vom 15. April 2026

Die kurdische Selbstverwaltung in Nordost-Syrien hat für heute, den 15. April, den roten Mittwoch, dem jezidischen Jahresbeginn, einen heiligen Ruhetag ausgerufen. Getrübt wird das mit der Trauer um Zeynep Sanchez. Sie wurde vom türkischen Geheimdienst…...

https://radiocorax.de/nachrichten-aus-nord-ost-syrien-vom-15-april-2026/

#rojava #syrien #politik #soziale

"Der Markt" soll nun doch nicht frei sein


#SPD und #CDSU in der #Regierung bieten ihre Lieblingsrezepturen auf, um das #Soziale in der Sozialen Marktwirtschaft zu demonstrieren.

Variante 1:
Wer an einer #Tankstelle vorbeifährt, sollte nicht durch ständig steigende #Preise verschreckt werden. Irgendjemand in der Regierung sollte maximal zulässige Literpreise verkünden.

Wer ein #Elektroauto fährt, guckt in die Röhre. Ebenso, wer nicht Auto fährt. Warum sollten die auch was bekommen?

Variante 2:
Wer zur Arbeit fährt, reicht am Jahresende eine #Einkommensteuererklärung ein, die abhängig von der Länge des Arbeitsweges zur Rücküberweisung eines Teils der einbehaltenen Steuer führt.

Wer wenig #Arbeitseinkommen hat, guckt in die Röhre. Warum sollten die auch was bekommen?


Varianten 1 und 2 gemeinsam ist, daß der private #fossil-betriebene Verkehr #privat und fossilbetrieben bleiben soll.

An dieser Stelle wäre ein kurzer Applaus angebracht!

https://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-entlastungen-das-sind-die-forderungen-100.html

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Wie wär's mit:
Wer mit dem Auto zur Zapfsäule fährt, bekommt einen Gutschein, der an der Kasse einzulösen ist, und eine Tafel Schokolade obendrauf? "Können wir noch was für Sie tun?"