Zum 75. Jubiläum der „Europäischen Menschenrechtskonvention / EMRK“ findet am Do., 26.3. um 13h eine Konferenz im Deutschen Bundestag statt. „75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention: ein europäischer Triumph in Gefahr“ 👉 www.bundestag.de/mediathek/live #emrk #Europarat #CoE75 #livestream

Deutscher Bundestag - Live
Deutscher Bundestag - Live

Deutscher Bundestag

Zum 75. Jubiläum der „Europäischen Menschenrechtskonvention / EMRK“ findet am Donnerstag, den 26. März 2026 um 13.00 Uhr eine Konferenz im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel „75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention: ein europäischer Triumph in Gefahr“. Die Konferenz kann im Live-Stream hier mitverfolgt werden

👉 https://www.bundestag.de/mediathek/live

#emrk #Europarat #CoE75 #Bundestag #Parlament #livestream #PolitischeBildung #FediLZ

Deutscher Bundestag - Live

Deutscher Bundestag
"Die Staatsanwaltschaft #Halle hat bisher kein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet", berichtet der MDR. Seit 12.12.25 sei der Mann im Gewahrsam, das amtsgerichtlich angeordnet worden sei. Die Behörden müssen bei einer #Abschiebung Artikel 3 #EMRK beachten. 2/3 www.mdr.de/nachrichten/...

Haft bis Januar: Verdächtiger ...
Nach möglichen Anschlagsplänen: 21-Jähriger verlässt Deutschland

Ein 21-jähriger Tadschike ist nach möglichen Anschlagsplänen "kontrolliert" aus Deutschland ausgereist. Zuvor war er wegen einer Gefahreneinschätzung in Gewahrsam.

MDR

Wort der Woche 50: Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 wurde von der UNO die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) verabschiedet. Von den damals 15 Mitgliedern des Europarates wurde 1950 zusätzlich die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten beschlossen, dies ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die Menschenrechte gelten für alle Menschen, unabhängig von nationaler oder sozialer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Vermögen, politischer, religiöser oder sonstiger Einstellung. Der 10. Dezember erinnert als Tag der Menschenrechte seit 1948 jedes Jahr daran, dass die Einhaltung der Menschenrechte von großer Bedeutung ist.

https://www.politik-lexikon.at/menschenrechte/

Linktipp Nr. 1: https://www.politik-lernen.at/pa_menschenrechte polis aktuell 2023/05: Menschenrechte
Linktipp Nr. 2: https://www.politik-lernen.at/menschenrechte Dossier Menschenrechte

#politiklexikon #wortderwoche #PolitischeBildung #PolitikEdu #FediLZ #menschenrechte #humanrights #emrk #echr

#StichwortderWoche aus dem #Politiklexikon für junge Leute: #menschenrechte Der 10. Dezember erinnert als Tag der Menschenrechte seit 1948 jedes Jahr daran, dass die Einhaltung der Menschenrechte von großer Bedeutung ist. www.politik-lexikon.at/menschenrechte #emrk #humanrights
Wieder eine #Abschiebung direkt aus stationärer Behandlung in #NRW! Und dann noch nach #Afghanistan, wie jetzt über eine Anfrage im Landtag bekannt wurde. Das ist eine schwere Gesundheitsgefährdung und kann sogar lebensgefährlich sein, da in #Kabul keine Anschlussbehandlung garantiert ist. #EMRK

RE: https://anonsys.net/display/bf69967c-1b9ed9d2-64ddd336c69f8033

Weg mit dieser widerlichen #EMRK. Und das Grundgesetz ändert man nach Geschmack.

die ich sowohl gegen die pauschale Verwerfung der Menschenrechte (Carl Schmitt) als auch gegen neuere Versuche der Entschärfung ihres radikalen Gehaltes verteidigen möchte.« 2/2 #JürgenHabermas #Menschenrechte #EMRK

Sorry, Folks. Keine Wohlfühlglitzerwelt.

„Aus Art. 15 Abs. 2 #EMRK ergibt sich vielmehr, dass ein Verstoß gegen das Verbot der #Zwangsarbeit nur im Fall des Notstands zulässig ist.

Zusammenfassung
Die Einführung einer allgemeinen #Dienstpflicht in Deutschland – sei es durch einfaches (Bundes-)Gesetz oder durch eine Verfassungsänderung (z.B. Schaffung eines Art. 12b GG) – würde gleichermaßen gegen das Verbot der Zwangsarbeit nach Art. 4 Abs. 2 EMRK verstoßen.“

https://www.bundestag.de/resource/blob/435758/a480927ce006d1454b4e076f65d881d6/WD-2-083-16-pdf-data.pdf

@NDR

Somit dokumentieren also auch #Fegemann und #Steffen, dass sie auf die #EMRK scheißen.

Die #Grünen sind hart auf dem Weg in die Unwählbarkeit.