Deutscher Bundestag - Live
Zum 75. Jubiläum der „Europäischen Menschenrechtskonvention / EMRK“ findet am Donnerstag, den 26. März 2026 um 13.00 Uhr eine Konferenz im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel „75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention: ein europäischer Triumph in Gefahr“. Die Konferenz kann im Live-Stream hier mitverfolgt werden
👉 https://www.bundestag.de/mediathek/live
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Wort der Woche 50: Menschenrechte
Am 10. Dezember 1948 wurde von der UNO die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) verabschiedet. Von den damals 15 Mitgliedern des Europarates wurde 1950 zusätzlich die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten beschlossen, dies ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die Menschenrechte gelten für alle Menschen, unabhängig von nationaler oder sozialer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Vermögen, politischer, religiöser oder sonstiger Einstellung. Der 10. Dezember erinnert als Tag der Menschenrechte seit 1948 jedes Jahr daran, dass die Einhaltung der Menschenrechte von großer Bedeutung ist.
https://www.politik-lexikon.at/menschenrechte/
Linktipp Nr. 1: https://www.politik-lernen.at/pa_menschenrechte polis aktuell 2023/05: Menschenrechte
Linktipp Nr. 2: https://www.politik-lernen.at/menschenrechte Dossier Menschenrechte
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RE: https://anonsys.net/display/bf69967c-1b9ed9d2-64ddd336c69f8033
Weg mit dieser widerlichen #EMRK. Und das Grundgesetz ändert man nach Geschmack.
Sorry, Folks. Keine Wohlfühlglitzerwelt.
„Aus Art. 15 Abs. 2 #EMRK ergibt sich vielmehr, dass ein Verstoß gegen das Verbot der #Zwangsarbeit nur im Fall des Notstands zulässig ist.
Zusammenfassung
Die Einführung einer allgemeinen #Dienstpflicht in Deutschland – sei es durch einfaches (Bundes-)Gesetz oder durch eine Verfassungsänderung (z.B. Schaffung eines Art. 12b GG) – würde gleichermaßen gegen das Verbot der Zwangsarbeit nach Art. 4 Abs. 2 EMRK verstoßen.“