Micha2d ago
#News #AfD #AfDVerbot #Juristinnen #Juristen #Gutachten

25.06.2026
Eine Gruppe Juristinnen u. Juristen haben im Auftrag
unserer #Bundesregierung untersucht, ob die AfD verfassungsfeindlich ist.
Sie benutzten hierfür öffentlich zugängliche Informationen.

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RE: https://bsky.app/profile/did:plc:jxudrjm2mqxmaidx7t35uhgz/post/3mp43yh3zmc27

AfD-Gutachten: Schreibe deinen...
Thomas KöhlerJun 20

Frage an die #Juristen-Bubble: Kann ich bei 30°C in der #Wohnung #Mietminderung geltend machen? Schließlich bezahle ich ja #Kaltmiete.

*Nur falsche Antworten bitte 😂

KDSZ BayernMay 20

Heute ist der #Namenstag des heiligen #Ivo – Patron der #Juristen, #Richter, #Rechtsanwälte und auch der #Datenschützer.

Der heilige Ivo Hélory (1253–1303) studierte Philosophie, Theologie und Jura in Paris und arbeitete später als kirchlicher Richter und Jurist. Bekannt wurde er jedoch vor allem durch seinen Einsatz für Arme und Benachteiligte. Als „Anwalt der Armen“ setzte er Recht und Gerechtigkeit nicht für Macht oder Vorteil ein, sondern für die Menschen.

Die Überlieferung seines Grabsteins beschreibt ihn treffend:
„Er war Anwalt, aber kein Dieb.“

Bis heute gilt der heilige Ivo als Vorbild für verantwortungsbewusstes juristisches Handeln und als Schutzpatron der Datenschützer. Deshalb findet sich sein Bild auch im Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Bayern.

Gerade im #Datenschutz bleibt sein Anliegen aktuell: Recht soll dem Menschen dienen – besonders dort, wo Schutzbedürftige auf faire und verantwortungsvolle Entscheidungen angewiesen sind.

https://bistum-regensburg.de/termine/details/ivo-heiliger-anwalt

IVO: ein heiliger Anwalt

Er vertrat Arme und Bedürftige vor Gericht – und setzte sich damit für die Gerechtigkeit Gottes schon auf Erden nachdrücklich ein: der Jurist Ivo Hélroy. Das hätte er nicht tun müssen, aber er tat es – um Gottes willen. Ivo Hélroy hatte Karriere gemacht. 1253 war er in eine wohlhabende und adlige Familie geboren worden. Dementsprechend konnte er zunächst in Paris Philosophie, Theologie und Jurisprudenz studieren. Als begabter und gebildeter Jurist wurde er Offizial des Bischofs zunächst von Rennes, dann in Tréguier. Ivo aber kümmerte sich immeer vorrangig um Bedürftige als um die, die bereits viel hatten. Er hatte deswegen schon bald bei den Menschen einen hervorragenden Ruf, galt als der „Anwalt der Armen“. 1284 wurde Ivo Hélroy zum Priester geweiht und wurde Pfarrer. Doch auch das sollte nicht seine wahre Berufung sein: 13 Jahre später zog er sich als Einsiedler auf den Landsitz seiner Eltern zurück, wo er in strenger Askese lebte. Gleichzeitig wurde er aber weiter seinem Ruf als „Anwalt der Armen“ gerecht: Noch immer half er Mittellosen, Unterdrückten, Witwen und Waisen, indem er sie vor den Gerichten juristisch vertrat. 1303 starb Ivo. Auf Ivos Grabstein steht, er sei ein Anwalt gewesen, aber kein Dieb – bezeichnend für sein ganzes Leben. Schon in der Bergpredigt sagt Jesus: „Selig, die verfolgt werden um der Gerechtigkeit willen; denn ihnen gehört das Himmelreich.“ (Mt 5,10).  Der Einsatz für alle, denen ihr Recht abgesprochen wird, gehört daher zur Berufung der Christen. Auf der ganzen Welt, durch alle Zeiten hindurch, leiden Menschen, weil sie ungerecht behandelt werden – durch Mächtigere, Stärkere, Einflussreichere. Der Einsatz für das Reich Gottes bedeutet auch den Einsatz für eine gerechtere Welt. Diesem Einsatz hat sich Ivo Hélroy gewidmet. Als Jurist handelte er gerecht. Aber auch, als er bereits Priester war und als er zurückgezogen in Askese lebte, setzte er sich für die ein, die sich einen Anwalt nicht leisten konnten. Vorbild – nicht nur für Anwälte Für die katholische Kirche sind Heilige Vorbilder, Menschen, die den Glauben an Jesus Christus vorbildlich gelebt haben. „Jeder Heilige ist eine Sendung; er ist ein Entwurf des Vaters, um zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Geschichte einen Aspekt des Evangeliums widerzuspiegeln und ihm konkrete Gestalt zu verleihen“, schreibt Papst Franziskus in „Gaudete et exsultate“ (GE 19). Auch Ivo Hélroy war eine solche Sendung. Er kann dabei nicht nur Vorbild für alle sein, die juristisch arbeiten – für Staatsangestellte, Anwälte oder Richter. Aus seinem Handeln wird vielmehr eine grundsätzliche Haltung deutlich: Ivo nahm das Leid der Menschen und die Ungerechtigkeiten der Welt nicht einfach hin. Auch erschöpfte sich seine Anteilnahme nicht im bloßen Mitleid. Er trat vielmehr aktiv für die ungerecht Behandelten ein. Ivo ist daher der Patron von Juristen, Richter, Rechtsanwälten und Notaren. Ihnen kann er im täglichen Arbeiten Vorbild sein. Aber auch alle anderen Christen können sich an ihm orientieren. Für Gerechtigkeit kann man nicht nur vor Gericht kämpfen – sondern im ganzen Leben: Wo Strukturen benachteiligen, wo Menschen ausgegrenzt werden, wo das Recht des Stärkeren gilt. Text: Joachim Schäfer - Ökumenisches Heiligenlexikon (sig)

Show threadObermüller und PartnerMay 8

@guy_bockamp

Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.

Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.

Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:

https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001640995

Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.

Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.

Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!

Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?

Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank

Recherche juristischer Informationen

Show threadPapageierMay 7
@BGH_Bund Als Ökonom sage ich: Um Himmels Willen. Sofern zum Zeitpunkt des Verkaufs einer Sache auch nur theoretisch ein Mangel bestanden haben könnte, wird im Schadensfall dem Verkäufer dieser Mangel als faktisch vorhanden und schadensursächlich zur Last gelegt, wenn er nicht das Gegenteil beweisen kann - mit, z.B. bei Personenschaden, völlig untragbaren finanziellen Risiken. Da jeder Verkäufer jeder Sache damit a priori gerichtsfeste Beweise für das Nichtvorhandensein *jedes einzelnen denkbaren Mangels* dieser Sache erbringen müsste, kann diese Regelung bei Verkäufen aller Art eigentlich nur noch vertraglich ausgeschlossen werden. Andernfalls ist ein Verkauf von Gegenständen mit diesem Urteil wirtschaftlich unmöglich gemacht worden.
Ich hoffe jetzt mal auf die #Juristen hier im Fediverse, die mich bitte korrigieren mögen.
[email protected]Apr 17

Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-sachsen-anhalt-migration-luege/

Dreiste Wählertäuschung! Juristen zerlegen Migrations-Pläne der AfD Sachsen-Anhalt

Von 56 Forderungen der AfD Sachsen-Anhalt zu Migration kann sie gerade mal 18 überhaupt legal umsetzen. Und die sind ebenso fragwürdig wie gefährlich: Zwei Juristen zerlegen die Pläne der Rechtsextremisten.

Volksverpetzer
DormouseApr 12

Rettet den Alten Botanischen Garten  Der #NABU #Marburg e.V. sucht einen #Juristen, der uns ehrenamtlich berät, ob eine Einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht für einen Baustopp Erfolgsaussichten hätte. Bitte schreiben Sie uns unverbindlich auf : [email protected]

https://www.nabu-marburg.de/

Show threadDigitale Freiheit BayernApr 10
@fkromer Bayern nicht.
Höchstens ein paar schwache, belehrungsresistente Politiker, welche fortlaufend über Jahre von US BigTech Lobbyisten penetriert werden und anhand Powerpoint verantwortungslose Entscheidungen treffen zu Lasten des Freistaates Bayern mit all seinen Steuerzahlern.
Deshalb auch der Vorwurf der Amtspflichtverletzung.
Wir suchen Juristen, welche hierzu fundierte Kenntnisse haben und "Pro Bono Volk der Bayern" den Ball aufnehmen!
#Juristen #Amtspflichtverletzung #Bayern #Finanzministerium #Füracker #Microsoft #Lobbyismus
Show threadAugenstern 👓 🇪🇺 🇩🇪 🇪🇸Feb 5
@WaliFastidia Sagen wir mal so: Natürlich habe ich die Landstraße genommen, ging ja nicht anders, und ich bin nicht zimperlich auf‘m Rad, aber sicher ist was anderes, wenn jemand mit „umme 70“ und einem Abstand < 1m an Dir vorbeirast. Ist 'n Ding für #Juristen. Möglicherweise kann man der #RegionHannover wenigstens Fahrlässigkeit anhängen.
Show threadSunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Feb 5

Wer kann @lukskrefeld #Nolympia #Köln bei diesem #RechtsProblem weiterhelfen?

#AskFedi #FediHelp #RechtsFrage #Ratsentscheid #Juristen