#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

#Aktuell #StPO #Änderung
Ne bis in #idem

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann; Nur #Natürliche #Personen

#Sachlicher #Schutzbereich:
#Ehe nach #Definition
#BVerfGE 105, 313, 345 im #Jahr 2002

#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau zu einer auf #Dauer #angelegten #Lebensgemeinschaft #gleichberechtigter #Partner. #Zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend auf #freiem #Entschluss unter #Mitwirkung des #Staates.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Einschränkungsmöglichkeit / #Einschränkbarkeit der #Versammlungsfreiheit unter #freiem #Himmel nach Art. 8 Abs. 2 #Grundgesetz

kann durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #beschränkt werden.

Durch #Gesetz im #materiellen #Sinn; #Parlamentsgesetz und #Rechtsverordnungen.

Vgl. #Parlamentsvorbehalt

Auf #Grund eines #Gesetzes:
#staatliches #Handeln; #beruhend auf einem #Gesetz: #Verwaltungsakt, #Urteil, #Realakt.

#Schrankenschranke

#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Frage nach der #Möglichkeit eines auf #wissenschaftlich​er #Eigengesetzlichkeit #beruhend​en #Prozess​es, der im #Bereich des mit #öffentlich​en #Mittel​n #eingerichtet​en und #unterhalten​en #Wissenschaftsbetrieb​es #unvereinbar ist.

#Bedingung der #Möglichkeit für von #Wissenschaftsfreiheit #umfasst​en #Bereich #außeruniversitär​er #Wissenschaft.

#Wissenschaft ohne #Organisationszwang;

#Leitentscheidung zur #Wissenschaftsfreiheit;
#BVerfGE 35, 79ff. #Hochschulgesetz