SCENOR | The Science CrewDIGITAL SERVICES ACT
Die EU informiert europaweit über Inhalte und Ziele des DSA.
Was regelt das Gesetz konkret?
Überblick hier:
https://www.klicksafe.de/news/europaweite-kampagne-erklaert-den-digital-services-act
Spar|fin|dig :: JanRE: https://mastodon.social/@ifun/116165233633651612
Verbraucherschützer bemängeln, dass Meldefunktionen in iOS‑Apps von Amazon, Zalando, TikTok, Instagram, YouTube und weiteren Plattformen schwer auffindbar, unnötig kompliziert und teils nicht rechtskonform umgesetzt sind.
#iPhone #iOS #Apple #DigitaleDienste #DigitalServicesAct #Verbraucherschutz #Plattformregulierung
#ContentModeration #OnlinePlattformen #Meldewege #Beschwerdeverfahren #Jugendschutz #EURecht #TikTok #Instagram #YouTube #Amazon #Zalando
Kalle Wirsch 🏳️🌈Das Social Media Verbot für Jugendliche wird der nächste Rohrkrepierer für die deutsche Regierung :
"So gilt seit 2024 der Digital Services Act, eine EU-Verordnung, die sozialen Netzwerken unter anderem Kinder- und Jugendschutz vorschreibt. EU-Recht geht nationalem Recht vor. Damit kommt ein deutsches Verbot, etwa nach australischem Vorbild, ohnehin nicht in Betracht.
[...]
Mithilfe von VPN-Diensten können die Beschränkungen im eigenen Land ebenfalls ausgehebelt werden - in Großbritannien ist die Nachfrage nach diesen Anbietern nach der Entscheidung im Unterhaus massiv gestiegen."
#SocialMediaVerbot #cducsu #spd #EUrecht #VPN
[ CDU-Plan "ist eine Illusion": Warum ein Social-Media-Verbot für Kinder scheitern muss - ntv.de ]
https://www.n-tv.de/panorama/Warum-ein-Social-Media-Verbot-fuer-Kinder-scheitern-muss-id30388130.html
"So gilt seit 2024 der Digital Services Act, eine EU-Verordnung, die sozialen Netzwerken unter anderem Kinder- und Jugendschutz vorschreibt. EU-Recht geht nationalem Recht vor. Damit kommt ein deutsches Verbot, etwa nach australischem Vorbild, ohnehin nicht in Betracht.
[...]
Mithilfe von VPN-Diensten können die Beschränkungen im eigenen Land ebenfalls ausgehebelt werden - in Großbritannien ist die Nachfrage nach diesen Anbietern nach der Entscheidung im Unterhaus massiv gestiegen."
#SocialMediaVerbot #cducsu #spd #EUrecht #VPN
[ CDU-Plan "ist eine Illusion": Warum ein Social-Media-Verbot für Kinder scheitern muss - ntv.de ]
https://www.n-tv.de/panorama/Warum-ein-Social-Media-Verbot-fuer-Kinder-scheitern-muss-id30388130.html
CDU-Plan "ist eine Illusion": Warum ein Social-Media-Verbot für Kinder scheitern muss
Australien macht es vor, Deutschland zieht nach? Nach der SPD will nun auch die CDU eine Altersbeschränkung in sozialen Medien. Das steht allerdings nicht nur rechtlich auf wackeligen Beinen, sondern greift auch zu kurz, wie Experten deutlich machen. Schlimmstenfalls wird es für die Jüngsten sogar unsicherer.
LaborjournalAb 2028 weniger Bürokratie für naturnahe #genomeditierte Pflanzen? In EU-Trilog-Verhandlungen wurde eine vorläufige Einigung erzielt. Pflanzenphysiologe Stephan Clemens der @unibayreuth begrüßt das als Fortschritt – warnt jedoch u.a. vor Patentspiralen. Im Interview von Bettina Dupont ordnet er auch die Position #Deutschlands und der #EU in der #Gentechnik-Forschung ein: https://www.laborjournal.de/editorials/3428.php
#Laborjournal #LifeSci #Genomeditierung #Pflanzenzüchtung #Gentechnik #Landwirtschaft #EURecht
DigitalNaiv = Stefan PfeifferErstmals rechtskräftig: Meta opfert Privatheit der Nutzer für Werbe-Profite. Ein deutsches Gericht verurteilt die Datensammlung ohne wirksame Zustimmung als illegal – und spricht Schadenersatz zu. Kontrolle über eigene Daten ist kein „Nice-to-have“. @heiseonline
#MetaUrteil #Privatsphäre #EURecht https://www.heise.de/hintergrund/Warum-Meta-Platforms-Datensammlung-illegal-ist-11166490.html
#MetaUrteil #Privatsphäre #EURecht https://www.heise.de/hintergrund/Warum-Meta-Platforms-Datensammlung-illegal-ist-11166490.html
GermanZero HamburgDie beiden wichtigsten Flügel der #CDU, die Mittelstands- und #Wirtschaftsunion (MIT) und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (#CDA) wollen das deutsche und europäische Ziel der Klimaneutralität aufgeben und den Emissionshandel abschwächen.
Jonas #Schaible dazu auf #SPON (S+):
"China hat ein Klimaneutralitätsziel, nämlich 2060. Selbst Saudi-Arabien hat wenigstens auf dem Papier eines . Die #EU wäre damit neben den Trump-USA auch global an der Spitze der Anti-Klima-Bewegung. […]
Ein solcher Rückschritt wäre international beispiellos. Ob er außerdem mit #EURecht und dem #Grundgesetz vereinbar wäre, daran bestehen erhebliche Zweifel.
Die #Klimaunion, ein Netzwerk innerhalb der CDU, hat im vergangenen Jahr ein Gutachten zweier renommierter Rechtswissenschaftler vorgestellt. Die Rechtsprofessoren Christian Calliess und Gregor Kirchhof argumentieren darin, es bestehe ein weitreichendes »#Verschlechterungsverbot«. Es ergibt sich aus dem Grundgesetz, der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie europäischem und internationalem Recht.
Sie schreiben außerdem: »Das anspruchsvolle Ziel der #Treibhausgasneutralität ist nicht nur mit Blick auf das Wissen und planetare Belastungsgrenzen politisch überzeugend, sondern auch rechtlich kaum veränderbar.«“
Das Rechtsgutachten von Calliess/Kirchhof, "Rote Linien des Rechts im Klimaschutz.
Der rechtsverbindliche Rahmen für die deutsche Klimapolitik und
das gerichtlich kontrollierbare Untermaß des Klimaschutzes":
https://klimaunion.org/wp-content/uploads/2025/03/Rechtsgutachten_C.-Calliess-G.-Kirchhof-Klimaschutz-Rote-Linien-des-Rechts.pdf
#DelayIsTheNewDenial #FossileLobby #Klimaschmutzlobby #KlimaschutzIstMenschenrecht
Humboldt-Universität zu Berlin🇪🇺 Humboldt-Rede zu Europa 2026! Am 30.01.2026 hält Prof. Dr. Koen Lenaerts, Präsident des Europäischen Gerichtshofes, die Humboldt-Rede zu Europa an der #HumboldtUni. Unter dem Titel „Citizenship in Motion: Striking the balance between Union and Nation“ spricht er über zentrale Fragen europäischer Bürgerschaft. Die Veranstaltung ist ausgebucht, kann aber live auf YouTube verfolgt werden.
Mehr Infos 👉 https://www.hu-berlin.de/nachrichten/detail/humboldt-rede-zu-europa-von-prof-dr-koen-lenaerts
#HumboldtRede #Europa #EURecht #EuGH #HumboldtUni #Livestream
SBS Legal RechtsanwälteMDR-Update 🚨
Neue Pflichten & Fristen für Medizinprodukte: Unser Anwalt Jannik Pfannenstiel ordnet die MDR-Neuerungen seit Mai 2024 praxisnah ein.
🔗Jetzt informieren! https://stoffr.lexxion.eu/article/STOFFR/2025/4/3
#MDR #Medizinprodukterecht #EURecht
einfachnurRoland
MondenfeeInterne Dokumente Wolf: Wie im Umweltministerium aus einem ungünstigen ein günstiger ... | Presseportal
https://www.presseportal.de/pm/133267/6177108
... und noch eine Sauerei aus dem #bundesumweltministerium #cdu
Auf Anweisung des Staatssekretärs wurden wissenschaftliche Erkenntnisse so angepasst, dass der #wolf jetzt bejagt werden soll, dabei ist das mögliche Potential der streng geschützten Wolfe stark zusammengestrichen worden. Verstoß gegen #eurecht #artenschutz und #ffhrichtlinie
#presseportal
