Mastodawn

"Bericht: Merz sieht keine Möglichkeit für gezielte Hilfen für Arme ..."

Ach. Immer noch nicht. Da war doch was aus Ampelzeiten 2022! Der Vorsitzende der Innerregierungsopposition Herr Lindner sah sich ja auch außerstande, den Energiebonus (oder wie das damals hieß) an die Bürger auszuzahlen! Und das ist immer noch? Lernt die deutsche Verwaltung eigentlich nichts? Wieso kriegen andere Staaten das hin, nur Deutschland nicht? Wird Deutschland von Deppen regiert?

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/bericht-merz-sieht-keine-m%C3%B6glichkeit-f%C3%BCr-gezielte-hilfen-f%C3%BCr-arme/ar-AA20Tccb?ocid=hpmsn&cvid=9ff49864c43a41a3d3b7d99f1ce4a9ea&ei=57

#deutschland #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

MSN

speckdäne 8h ago

"„Sein Haupt neigen und entschuldigen“ – israelischer Minister geht Merz scharf an ..."

Vor einem Rassisten neigt man nicht sein Haupt! Weder vor palästinensischen Rassisten oder israelischen rassisten! Und Israel bzw. die derzeitige Regierung verhält sich inzwischen (in kleinerem Rahmen, aber mit gleichem Lösungsansatz) wie die Nazis im 3. Reich! Und Herr Smotrich ist ein Vertreter dieser Regierung und dieser menschenverachtenden Politik!

Nur zur Erinnerung: Jitzak Rabin (die größte Hoffung auf Frieden im Nahen Osten damals) wurde 1995 von einem rechtsradikalen israelischen Siedler ermordet! Smotrich kommt aus der gleichen ideologischen Ecke!

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/sein-haupt-neigen-und-entschuldigen-israelischer-minister-geht-merz-scharf-an/ar-AA20QWXL?ocid=hpmsn&cvid=69de9c81ab5e43a8b0cbfce5b0791693&ei=36

#deutschland #israel #netanjahu #smotrich #knesset #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke #gaza #libanon #@Bundesregierung @bundestag @netanyahu @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

MSN

Show thread

Lieber ein richtiges Klapprad 9h ago

@SaschaWenger @web_martin @jom

Ob es durchsetzbar ist? Im #Autoland DE vermutlich nicht so einfach. Aber sinnvoll wäre es.

"#Tempo100–80–30 fordert in #Deutschland ein Bündnis von @VCDeV, @ADFC, #VSF, #BUND, @greenpeace_de, #VerkehrsunfallOpferhilfe, #Klimaschutz im #Bundestag, GdP NRW und #HannovAIR. Initiator ist die @umwelthilfe"

https://de.wikipedia.org/wiki/Tempolimit#Deutschland

Schade, daß sich weder #Grüne noch #DieLínke zu 100-80-30 bekennen.

Tempolimit – Wikipedia

Wahlumfragen • dawum.de 10h ago

#Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (14.04.26): AfD: 26%, CDU/CSU: 25%, SPD: 14%, Grüne: 12,5% (−0,5), Linke: 10%, BSW: 3,5% (−0,5), FDP: 3,5% (+0,5), Sonstige: 5,5% (+0,5) ➤ https://dawum.de/Bundestag/INSA/2026-04-14/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

Wahlumfragen • dawum.de 12h ago

#Wahlumfrage #Bundestagswahl, Forsa (14.04.26): AfD: 26%, CDU/CSU: 24% (−2), Grüne: 15%, SPD: 12%, Linke: 11% (+1), FDP: 4%, Sonstige: 8% (−3) ➤ https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2026-04-14/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

Heute im Bundestag 15h ago

Grüne thematisieren Altschuldenhilfe für Kommunen #Finanzpolitik #Bundestag Die finanzielle Situation der Kommunen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165392

Grüne thematisieren Altschuldenhilfe für Kommunen

Berlin: (hib/BAL) Die finanzielle Situation der Kommunen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5234). Unter anderem will sie wissen, wann die...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 15h ago

AfD thematisiert Förderung von NGOs in Thüringen #Finanzpolitik #Bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in den Landkreisen Sömmerda und Weimarer Land sowie in Jena. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165390

AfD thematisiert Förderung von NGOs in Thüringen

Berlin: (hib/BAL) Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/5236) nach der Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in den Landkreisen Sömmerda und Weimarer...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 15h ago

Befreiung von Kfz-Steuer für einsatzgeschädigte Veteranen #Finanzpolitik #Bundestag Die Befreiung von einsatzgeschädigten Veteranen der Bundeswehr von der Kfz-Steuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165388

Befreiung von Kfz-Steuer für einsatzgeschädigte Veteranen

Berlin: (hib/BAL) Die Befreiung von einsatzgeschädigten Veteranen der Bundeswehr von der Kfz-Steuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5203). In ihrer Vorbemerkung...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 15h ago

Lithiumprojekt in Serbien #Antwort #Bundestag Zum Stand des Lithiumprojekts im Jadartal in Serbien durch den Bergbaukonzern Rio Tinto äußert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165386

Lithiumprojekt in Serbien

Berlin: (hib/NKI) Der Bundesregierung liegen nach eigenen Aussagen keine Informationen über die Dauer der Pausierung des Lithiumprojekts im Jadartal, Serbien, durch den Bergbaukonzern...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 15h ago

Vorschläge der Steuerberaterkammer zum Bürokratieabbau #Antwort #Bundestag Über die Prüfung von Anpassungen der Abgabenordnung und der Gewerbeordnung gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165384

Vorschläge der Steuerberaterkammer zum Bürokratieabbau

Berlin: (hib/NKI) Die von der Bundessteuerberaterkammer geforderten Anpassungen der Abgabenordnung und der Gewerbeordnung sind laut Bundesregierung in Bearbeitung. Das geht aus ihrer...

Deutscher Bundestag