"...⁠Dem BR ​zufolge soll der zuletzt ausgebaute Standort ‌auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr jedoch nicht geschlossen werden, mindestens 8.000 Soldaten blieben dauerhaft ‌stationiert. ..."

Dann sollen die auch gehen! Eine Übungs-Range kann Europa gut gebrauchen. Füllen wir die Lücke mit EU-Soldaten!

https://www.zeit.de/politik/2026-05/us-truppen-abzug-vilseck-stryker-deutschland-wadephul-trump

#trumpeltier #trump #maga #maga_facism #us #usa #usa_fascism #usnazis #nokings #democrats #republicansagainsttrump #reneegood #alexpretti #minneapolis #democracy #defenddemocracy @GOP @RitchieTorres @RepShontelBrown @RepJimHimes @chuckschumer @adamschiff @gavinnewsom #eu #europe #europeisbetter #europa @EUCommission #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Verteidigung: 5.000 US-Soldaten sollen aus der Oberpfalz abgezogen werden

Der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Deutschland soll den Stützpunkt in Vilseck in der Oberpfalz treffen. Der Außenminister sieht keine akute Gefahr für Deutschland.

DIE ZEIT
#Bundestag #Antrag #Gesundheitspolitik #Alkoholsteuer #Canabis #Globuli Die geplante Streichung von Leistungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erscheint mir fachlich und wirtschaftlich nicht schlüssig. Die…
Der Aktivismus geht weiter (Teil 5)
Der Aktivismus geht weiter (Teil 5)

#Bundestag #Antrag #Gesundheitspolitik #Alkoholsteuer #Canabis #Globuli Die geplante Streichung von Leistungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erscheint mir fachlich und wirtschaftlich nicht schlüssig. Die…

Commentarii

I went to Berlin and all I got was a Deutscher Bundestag first aid kit, three Deutscher Bundestag pens (all blue), and five Berliner Tiergarten giant sequoia seedpods.

Unboxing of the first aid kit: facemask, lots of bandaids, blister patch, tape, compresses and.. scissors (the amount of security to get in.. and then they give you scissors! ;-)). Some bandaids are space themed! All good quality, made in China.

#bundestag #travel #memorabilia #sequoia #unboxing

@musevg @ArnoldSchiller @nobody_hh Tatsächlich gilt auch hier das Prinzip "Wo kein #Kläger, da kein #Richter" (bitte um Nachsicht, aber das Sprichwort ist älter als die Erkenntnis, dass Gendern sinnvoll und geboten ist). Das ist ein Ausfluss der #Gewaltenteilung: Gerichte werden nur auf Anrufung tätig, nicht einfach von sich aus. Wer konkret den Antrag auf Feststellung der #Verfassungswidrigkeit einer #Partei stellen kann, ist in § 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) geregelt. Derzeit sind das der #Bundestag, der #Bundesrat und die #Bundesregierung bzw. eine Landesregierung bei einer auf ein Bundesland begrenzten Partei. Das BVerfGG ist ein einfaches Gesetz. Das ließe sich also mit einfacher Mehrheit ändern. Aber bis dahin gilt es so.

Unsere Praktis Kristin & Mel beim Tag der offenen Tür im Bundestag 🏛️

Nur Transparenz schafft Vertrauen betont Kristin im Heute Journal (ab Min. 1:25): https://www.zdf.de/play/magazine/heute-journal-104/heute-journal-vom-3-mai-2026-100

Kristin und Mel nehmen viele Eindrücke mit, nicht nur von der Kuppel. Und die Motivation, weiter für offenen Dialog einzustehen. 💪

#Lobbyregister #Transparenz #Demokratie #Bundestag #Zivilgesellschaft

Irgendwie habe ich den Eindruck, Robert Habeck hatte wirklich eine politische Agenda.

Bei den aktuell Regierenden und den womöglich zukünftig Regierenden bin ich mir da gar nicht so sicher…

https://youtube.com/shorts/FWevBU5cbMg?si=MlI7GihGBRWRLWvO

Auszüge aus der Rede von Robert Habeck am 16.12.2024 im deutschen #Bundestag

#Deutschland #Bundesregierung #Wirtschaft #Reiche #Habeck #Merz #Klingbeil #CDU #CSU #SPD

Habecks Weitsicht ist beeindruckend #demokratie #prüf

YouTube

via #innnit
🚨 MORGEN: Petitionsübergabe bei #Großdemo – knacken wir die 100.000 #Unterschriften?!
ich habe eine wichtige Info für dich: MORGEN, am 5. Mai, übergebe ich meine Petition für eine Pflicht zur Barrierefreiheit an Abgeordnete des Deutschen Bundestags in Berlin!

🔔 Es eilt: Am #Donnerstag kommt das #Gesetz in den #Bundestag! #SPD & #CDU/#CSU wollen #Arztpraxen, #Restaurants, #Cafés & Co. pauschal von baulichen Änderungen wie #Rampen befreien, wenn diese angeblich zu #teuer sind.

Diese #Reform ist ein Schlag ins Gesicht für #MenschenMitBehinderung – deshalb werden wir jetzt nochmal richtig laut!

📣 Komm MORGEN zu einer der landesweiten Demos und teile nochmal kräftig meine innn.it-Petition! Ich glaube sogar: Wir können die 100.000 Unterschriften knacken! Hilfst du mir dabei?
https://innn.it/bgg

Petition · Kein Freifahrtschein für Barrieren! BGG-Reform schützt Diskriminierer · innn.it

Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & René Schaar unterstützen!

17 Cent versprochen, elf Cent angekommen. Das Kartellamt sieht es, kann aber nichts erzwingen. Wer zahlt die Differenz?

https://denkstrom.org/artikel/tankrabatt-adac-weitergabe-mai-2026/

#Koalition #SPD #Politik #Demokratie #Bundestag #Berlin #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon #Deutschland

Tankrabatt: Statt 17 kommen nur elf Cent an

Seit dem 1. Mai gilt der Tankrabatt von 17 Cent pro Liter. An deutschen Tankstellen sind vier Tage später laut ADAC im Schnitt nur noch elf Cent angekommen. Kartellamtspräsident Andreas Mundt warnt die Konzerne, kann zur Weitergabe aber nicht zwingen.

Denkstrom

Die Partei SSW hat am 30.04.2026 eine #Parteispende in Höhe von 46.681,65 Euro von Sydslesvigudvalget/ Kulturministeriet; Kulturstyrelsen erhalten.

https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026

#Parteispenden #Bundestag #Lobbyisten #SSW #Parteiengesetz

Deutscher Bundestag - Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2026

Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, der Präsidentin des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen...

Deutscher Bundestag
Video-Livestream - 2MR - Ein Festival der guten Beispiele

Am 4. Mai 2026 senden wir ab 09:30 Uhr an dieser Stelle den Livestream der 2MR.Nach Ende der Konferenz steht eine Aufzeichnung aller Vorträge und Diskussionen

2MR - Ein Festival der guten Beispiele