NikolaTesla
PaudlitschekEs geschehen noch Wunder. Damit habe ich nicht mehr gerechnet.
#Scheuer #PKWMaut #Maut
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-05/scheuer-gericht-prozess-pkw-maut-gxe
TussiEs geht um 243 Millionen Euro,
bei SCHEUER, dem UNGEHEUER!
Wir Bürger
müssen die Unfähigkeit
dieser Politiker ausbaden!
Das ist eine ungerechte Sauerei!
Cartoon: Kostas Koufogiorgos
TussiEs geht um 243 Millionen Euro,
bei SCHEUER, dem UNGEHEUER!
Wir Bürger
müssen die Unfähigkeit
dieser Politiker ausbaden!
Das ist eine ungerechte Sauerei!
Cartoon: Kostas Koufogiorgos
VORWURF der FALSCHAUSSAGE: Andreas Scheuer muss nach Maut-Debakel vor Gericht:
Es geht um
243 Millionen EURO!
Aber meine bisherige Erfahrung mit POLITIKERN, die Mist gebaut haben,
ist die:
Die KLEINEN HÄNGT MAN,
die GROSSEN LÄSST MAN LAUFEN.....
Von wegen Knast!
Cartoon: Rabe
VORWURF der FALSCHAUSSAGE: Andreas Scheuer muss nach Maut-Debakel vor Gericht:
Es geht um
243 Millionen EURO!
PEANUTS?
Was reimt sich auf SCHEUER?
UNGEHEUER!
Cartoon: markus-grolik
VORWURF der FALSCHAUSSAGE: Andreas Scheuer muss nach Maut-Debakel vor Gericht:
Es geht um
243 Millionen EURO!
PEANUTS?
Was reimt sich auf SCHEUER?
UNGEHEUER!
Cartoon: markus-grolik
speckdäne"...Der Anfangsverdacht sei, beide hätten bei einer Zeugenaussage »bewusst wahrheitswidrig« ausgesagt, hieß es damals. ..."
Genau darum geht es! "bewusst"! Und das wird schwer. Man erinnere sich an den ominösen Herrn Kohl und seine Erinnerungslücken.
"...Das Prestige-Projekt von Andreas Scheuer ..."
Und das ist falsch! Es war das Prestige-Objekt der CSU und der Herren Seehofer, Ramsauer und Dobrindt. Da hängt die ganze CSU drin!
"...Scheuer stand insbesondere dafür in der Kritik, dass er Betreiberverträge zu der geplanten Maut bereits Ende 2018 abgeschlossen hatte, als die Rechtssicherheit beim EuGH noch nicht feststand. ..."
Zu dem Umstand würde mir ein Gerichtsverfahren viel besser gefallen! Aber da war die Staatsanwaltschaft entweder zu befangen, zu ängstlich oder hat nicht die notwendige politische Freigabe erhalten.
Was viele nicht wissen: Deutsche Staatsanwälte sind nicht frei in Ihrer Entscheidung, Ermittlungsverfahren aufnehmen zu dürfen. Dies wurde auch schon vom EuGH gerügt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-05/scheuer-gericht-prozess-pkw-maut-gxe#cid-81581426
#deutschland #politik #pkwmaut #scheuer #seehofer #ramsauer #dobrindt #bundesregierung #schwarzrot #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
Was reimt sich auf SCHEUER?
"UNGEHEUR"!
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
soll sich wegen des Vorwurfs einer Falschaussage im Zusammenhang
mit der gescheiterten PKW-MAUT
vor Gericht verantworten.
Trotz aller Warnungen hatte Scheuer
als Verkehrsminister die Maut-Verträge unterschrieben:
Das Projekt scheiterte.
Wer haftet jetzt für die
243 Millionen Euro Schulden?
Cartoon: markus-grolik
Was reimt sich auf SCHEUER?
"UNGEHEUR"!
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
soll sich wegen des Vorwurfs einer Falschaussage im Zusammenhang
mit der gescheiterten PKW-MAUT
vor Gericht verantworten.
Trotz aller Warnungen hatte Scheuer
als Verkehrsminister die Maut-Verträge unterschrieben:
Das Projekt scheiterte.
Wer haftet jetzt für die
243 Millionen Euro Schulden?
Cartoon: markus-grolik
