@dcre Ernsthaft, was soll dieser #Verfassungsverrat, @Bundesregierung ?

- Ab wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice gibt's nen #Verbotsverfahren durchs #BVerfG?

https://mastodon.social/@kkarhan/116736781633540173

#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #WTF #Rechtsstaat #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@kinghaunst wie heißt es so schön?

Mangelnde Verantwortbarkeit und Mangelnde Konsequenzen zerstören das Vertrauen in den Rechtsstaat von innen!

Es darf schlichtweg keine Immunität für Amtsträger*innen geben, sondern diese müssen rechtsstaatlich verurteilt werden!

• Das gleiche gilt für alle die deren rechtswidriges Handeln mittragen und nicht konsequent remonstrieren…
  • Ansonsten können wir das mit der FDGO & Rechtsstaat auch gleich sein lassen!!!

So langsam brauchts mal "Gefärderansprache"…

#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Vertrauen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #FDGO #Remonstration #Rechtsbeugung #Dobrindt #Deutschland #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Justiz #Recht #NotLegalAdvice #Gefärderansprache

@greenpeace_de IMHO gehört das Kabinett Merz wegen jener Veruntreuung rechtsstaatlich belangt!

#Tankrabatt #Veruntreuung #DEpol #Merz #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Lobbyismus

@fradie_new @tonline ja, weil's weder #Verantwortbarkeit noch #Konsequenzen gibt!

https://tech.lgbt/@Netzblockierer/116699856508854901

@piraten allein deshalb bedarf es konsequenter Gegenwehr gegen die NSAfD!

• Und damit meine ich nicht nur Proteste und Petitionen, sondern ganz klar auch nonverbale Nothilfe für all jene die Bedroht werden!
  • Marginalisierte sind IMMER der Lackmußtest der FDGO!

Die Tatsache dass jene Neonazis in Anzügen nicht konsequent gekesselt, ED'd und entweder Haftrichter oder Ab nach Hause geschickt wurden ist das Problem!

• Hier darf der Rechtsstaat es nicht zulassen, dass Menschen terrorisiert werden!

#NieWiederIstJetzt #NieWieder #DEpol #NSAfD #Rassismus #Faschismus #Notwehr #Nothilfe #Marginalisierung #Lackmußtest #FDGO #Grundgesetz #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Rechtsstaat #Terrorismus

@zucker @cyb3rrunn3r nun, Verantwortbarkeit bedeutet bei CumEx dass die Täter rechtsstaatliche, vorhersehbare Konsequenzen abbekommen:

• Denn wenn die Leute nicht schon aus Selbsterkenntnis und/oder Wertevermittlung es nicht falsch finden etwas zu tun, dann vielleicht wenn diese die zu erwartenden Konsequenzen befürchten.
  • Weil am Ende ist es das, was notwendig ist, um eine Tyrannei der Gewalttäter zu verhindern!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat

@mupan

Ich habe keine detaillierten Probleme mit dem #Kapitalismus, der Kapitalismus ist das Problem.

Während wir denken, wir können uns einige ausgezeichnete Clubdebatten über antisozialistische und anti-anarchistische Ressentiments leisten, zerstört der Kapitalismus das Leben, wie wir es auf der Erde kennen.

Nicht-menschliches Leben verdient es nicht. Die Menschheit wird nur die #Konsequenzen ihrer #Beschränktheit erfahren.

#FinCENFiles „Dieser #Skandal muss zu einem #Weckruf werden“

Geleakte Daten aus dem US #Finanzministerium haben große Defizite bei der Bekämpfung internationaler #Geldwäsche offenbart. Für den Grünen-Wirtschaftspolitiker #SvenGiegold zeigen die sogenannten FinCEN-Files: Die #Banken, wussten, was sie taten und auch der #Staat #wussteBescheid. Dies müsse #Konsequenzen haben.

Sven Giegold im Gespräch mit Christian Kaess | 21.09.2020

https://www.deutschlandfunk.de/fincen-files-dieser-skandal-muss-zu-einem-weckruf-werden-100.html

#warondrugs #Cannabis #Energiewende