🦁📨 LöwenPost 46 - Sino Kolumne: Plagiator ~ KI ~ Forschung ~ Hommage
#china #plagiator #ki #ai #forschung #eu #law #rechtsstaatlichkeit #guodaohui
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#china #plagiator #ki #ai #forschung #eu #law #rechtsstaatlichkeit #guodaohui
Die #Ungarn haben gestern an der #Wahlurne eine Entscheidung getroffen, nicht nur für ihr Land, sondern auch für die #EU und #Europa.
Und es war eine gute Entscheidung!
Eine Entscheidung für #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und gegen #Rechtspopulismus.
Darmstadts Partnerstadt Bursa: Bürgermeister Bozbey verhaftet. OB Hanno Benz verurteilt das — zu Recht. Was in der Türkei passiert, ist ein Lehrstück in Autokratie: Wer Erdogan gefährlich werden könnte, kommt ins Gefängnis. Das wird als Justiz getarnt, ist aber Machterhalt.
#Türkei #Erdogan #Rechtsstaatlichkeit #darmstadt
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/darmstaedter-oberbuergermeister-besorgt-ueber-festnahme-des-amtskollegen-in-der-tuerkei-94246324.html
@Roodie @breakdownthewalls Da hilft nur konsequent gegen sowas zu opportunieren.
#Sarkasmus #DEpol #Kommentar #NotLegalAdvice #SachsenSumpf #Rechtsstaatlichkeit
@[email protected] Der Betroffene ist anwaltlich excellent vertreten, von einem Anwalt der im ersten Verfahren eine der angeklagten Personen vertreten hat, also voll in den Stoff eingearbeitet ist. Einem anderen Zeugen billigte das OLG ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Jetzt bleibt abzuwarten was der Bundesgerichtshof sagen wird, denn es wird sicherlich Beschwerde eingelegt werden.
Merz & Co: Menschenschlächter!
#CDU #Merz #CSU #UNION #NoAfD
#SPD
#fightfascism #nonazis #fightcapitalism #fightrepression
#niewieder #NIEWIEDERISTJETZT #FaschismusVerhindern
#rechtsstaatlichkeitwiederherstellen
#demokratiewiederherstellen
#fightpatriarchy #destroyfascisticstructures
#demokratie #rechtsstaatlichkeit #sozialegerechtigkeit
#gerechtigkeit #freiheit #verantwortung #niewiedercducsu

@v_d_richards @adfichter Allein die Tatsache dass es keine Sondersitzung des Europarats dazu gibt und konsequent solche #Ernötigung und #Erpressung abgelehnt wird, schockiert mich.
Es ist ja schon absurd wenn Verschwindenlassen deutscher Staatsbürger*innen geduldet wird…
Wer angesichts #Guantanamo und #BlackSites wie #DiegoGarcia glaubt dass die #USA sowas wie "#Rechtsstaatlichkeit" haben, glaubt auch dass #Putin demokratisch (woeder-)gewählt wurde…
Bundesweit mehr als eine Million offene Strafverfahren
Für Betroffene ist es oft schwer nachzuvollziehen: Juristische Verfahren ziehen sich manchmal über Jahre. Der Richterbund schlägt Alarm. Bundesweit gibt es mehr als eine Million offene Strafverfahren. Wie kann das sein? Von Mirja Fiedler.