o-kay3d ago

Peer #Steinbrück (sog. #spD) will rote Linien ggnü. der #noAfD definieren, um sie dadurch zu entradikalisieren 😵‍💫 Dabei nimmt er Bezug auf Vorschläge von Andreas #Rödder (Leiter der rechten #DenkfabrikR21). Ein #Verbotsverfahren lehnt er ab, auch weil sich dadurch #AfD-Wähler:innen ausgegrenzt und kriminalisiert fühlen könnten 🫠

#Seeheimer #SeeheimerKreis

https://www.tagesspiegel.de/politik/rote-linien-definieren-steinbruck-wirbt-fur-neue-strategie-im-umgang-mit-der-afd-15711652.html

Rote Linien definieren: Steinbrück wirbt für neue Strategie im Umgang mit der AfD

Gibt es Möglichkeiten, die AfD zu entradikalisieren? Der frühere SPD-Kanzlerkandidat kann einem Vorstoß des Historikers Andreas Rödder dazu etwas abgewinnen.

Der Tagesspiegel
Show threadkkarhan4d ago

@dcre Ernsthaft, was soll dieser #Verfassungsverrat, @Bundesregierung ?

- Ab wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice gibt's nen #Verbotsverfahren durchs #BVerfG?

https://mastodon.social/@kkarhan/116736781633540173

#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #WTF #Rechtsstaat #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

PloriesJun 8

Unterschied zwischen AfD & NPD...

#afd #verbotsverfahren

KreuzAchtJun 6
AfD gegen Matthias Helferich Das Bundesschiedsgericht hat noch nicht geurteilt, empfiehlt aber einen Vergleich. Was schon sehr gegen einen Ausschluss spricht. Also weiteres Futter für ein #Verbotsverfahren.
Peter K.Jun 5
Wie viele #Bundesländer braucht es eigentlich noch, bevor die #Bundesregierung die Prüfung der #AfD als verfassungswidrig und damit ein #Verbotsverfahren einleitet? #AfDVerbot jetzt!

AfD in Hessen darf laut Gerich...
AfD in Hessen darf laut Gericht als Verdachtsfall eingestuft werden

Die Einstufung der hessischen AfD als rechtsextremer Verdachtsfall ist laut Verwaltungsgericht Wiesbaden rechtens. Der Verfassungsschutz darf die Partei beobachten. Diese hatte gegen die Einstufung geklagt.

tagesschau.de
Show threadFietsbelJun 4
@jasperb @heribert_nix @sven_giegold Gegen die deutschen Milliardäre ist bestimmt auch einiges mit gesetzlichen Mitteln zu tun, z.B. Parteispenden in Höhe von mehr als Hundert Euro pro Jahr und Person verbieten. Rechtsextreme Parteien müssen sich einem #Verbotsverfahren unterziehen und werden hoffentlich verboten. #noafd #afdverbotjetzt #wehrhafteDemokratie
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈May 28

#Brüssel leitet #Verbotsverfahren gegen #AfD- #Europapartei #ESN ein

https://www.berliner-zeitung.de/article/bruessel-leitet-verbotsverfahren-gegen-afd-europapartei-esn-ein-10038877

Mathias HasselmannMay 28

Kann jemand bestätigen, dass die EU ein Verbotsverfahren gegen die ESN (die EU-Partei der AfD) eingeleitet. Angeblich maßgeblich wegen der AfD?

Finde im Moment nur auf eher rechten Seiten und News-Portalen Informationen, die darauf hinweisen, was für Fake spricht.

#Verbotsverfahren #ESN #AfD #EU

AndreMay 28
"Ich würde nicht abwarten, bis es hundertprozentige Sicherheit gibt, denn dann ist es vielleicht zu spät." Er sei dafür, ein #Verbotsverfahren in Gang zu setzen. #Müntefering

"Leute, da ist Gefahr im Busch...
"Leute, da ist Gefahr im Busch": Müntefering macht brisanten Vorschlag zur AfD

Franz Müntefering meldet sich mit einer eindringlichen Warnung vor der AfD zu Wort. Die Partei arbeite systematisch an ihrem Ziel, so der frühere SPD-Chef.

t-online
Andreas Esch 🖖May 28

"Gegen Europas Werte": #EU leitet #Verbotsverfahren gegen AfD-Parteienbündnis ein

Lass mich ja gern eines Besseren belehren, aber:
Ich hab bei der #Tagesschau, dem #Spiegel und der #Zeit geguckt.
Nix. 🙈 🙊 🙉 (Do., 17 Uhr)

#AfD #Rechtsruck #Rechtsextremismus #CDU #SPD #Deutschland #WehrloseDemokratie

https://kurier.at/politik/ausland/afd-fpoe-deutschland-eu-esn-eu-parlament/403163849

"Gegen Europas Werte": EU leitet Verbotsverfahren gegen AfD-Parteienbündnis ein

Die Aufsichtsbehörde des EU-Parlaments hat ein Verbotsverfahren gegen die ESN-Partei eingeleitet, zu der auch die AfD gehört. Begründung: Bruch mit europäischen Werten, aber auch Antisemitismus.

kurier.at