Massive Gewalteinwirkung: Leiche eines vermissten Lüdenscheiders in Ostfriesland vergraben
@SchreibeEinfach kann das #BVerfG demen nicht dafür auf die Finger haun?
Außerdem heißt es #Sonderschulden, nicht #Sondervermögen…
"Stopfen von Haushaltslöchern": #Sondervermögen im ersten Jahr fast komplett zweckentfremdet
https://www.n-tv.de/politik/Sondervermoegen-im-ersten-Jahr-fast-komplett-zweckentfremdet-id30478518.html

Vor einem Jahr beschließt noch der alte Bundestag das sogenannte Sondervermögen - zusätzliche Schulden in Höhe von 500 Milliarden Euro. Eigentlich soll damit massiv investiert werden. Doch damit ist es bislang nicht weit her.
Tango Corrupti bei der Berliner CDU.
»Nach internen Berichten und Medienrecherchen wird ihr [Wedl-Wilson] vorgeworfen, gemeinsam mit dem früheren Kultursenator Joe Chialo entgegen Warnungen der eigenen Verwaltung Mittel aus einem Sondertopf von rund 3,4 Millionen Euro an Projektträger vergeben zu haben, denen die fachliche Expertise zum Thema fehlte und die teils enge CDU‑Verbindungen haben sollen.«
@net_gremlin @kremkau dass #Dobrindt wegen Verstößen gegen die #SchengenGrenzkonvention persönlich in Regress genommen gehört und samt aller BuPos die jene illegale Anweisungen befolgten ausm Dienst entfernt gehört steht außer Frage.
#Sarkasmus #Kommentar #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #DEpol #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Spahn #Scheuer #Bankster #Veruntreuung #Steuergelder #SteuergeldVerschwendung #Verschwendung #Kleptokratie
@ndaktuell nein, wir können uns keine #Bankster leisten und schon garnicht eine @Bundesregierung die.sich verweigert #CumEx und andere Fälle an #Diebstahl und #Veruntreuung von #Steuergeldern zu verfolgen.
Jede*r Verwaltungsangestelle*r würde bei auch nur 1‰ derdr Schadensumme fristlos gefeuert werden!!!
Prognose: Der breitbandige Rückbau des Sozialstaates, die Kündigung von Leistungen + Solidarität wird weder dafür sorgen, daß es für die Bevölkerung irgendwo kostengünstiger wird, noch, daß sich Bedingungen verbessern. Das einzige was passieren wird, ist eine weitere Umschichtung von Vermögen auf die, die sich auch jetzt schon am System bereichern.
#schmarotzer #elite #establishment #bourgoisie #kapitalismus #veruntreuung #diebstahl #Raffsucht #gier #kleptokratie #korruption #taxtherich