Stefan ThöniIn was für einem #Polizeistaat ist es verboten, Kleider zum Wechseln mitzunehmen?
https://www.srf.ch/news/schweiz/strenge-vorkehrungen-tausende-demonstrieren-in-genf-gegen-g7-gipfel
Thomas SchweinsbergBitte mitzeichnen, bitte!
https://www.change.org/p/kein-abschiebegrund-familie-%C3%B6zgeyikci-geh%C3%B6rt-zu-uns-bleiberecht-jetzt?cs_tk=A7lUsvf8Gx2UVJdZNWoAAHicq64FAAF1APkzZDdiYWE0Mjg3OTQyYzM0NmQ1NmZmNTA3M2MwNmM3N2YxYjBmODFhNGYxNzFmNWQwZDFmODQyNGIxOWQ2MGNk&utm_campaign=5800b7208d394f3c841a5bd5fb1d8f99&utm_content=20251204_supporter_onboarding_2a&utm_medium=email&utm_source=841259_new_supporter_onboarding_2a&utm_term=itbl 😊🏳️🌈 #Demokratie #fcknz #fckcducsu #fckafd #Polizeistaat
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kkarhanIch jedenfalls würde für ein #Europa jener #Werte kämpfen, jedoch erwarte ich dass diese Werte staatlicherseits vorgelebt und verteidigt sowie ausgebaut werden.
Und genau das bezweifle ich angesichts der Politik der @Bundesregierung wie auch @EUCommission öffen.
- Sonst würden nicht #Cyberfaschismus, #Überwachungsstaat, #Polizeistaat, #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen die #Politik prägen, sondern das exakte Gegenteil!
Russland, China, Iran: Front gegen den Westen | Doku HD Reupload | ARTE
#Polizeistaat und #Überwachungsstaat #China kriegt das mit dem #Cyberfaschismus erschreckend gut hin...
https://www.youtube.com/watch?v=hZ_tnnIXWbE&t=4123s
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Russland, China, Iran: Front gegen den Westen | Doku HD Reupload | ARTE
Netzblockierer@heiseonline ja, weil die USA sind kein Rechtsstaat!
- Je eher Deutschland & Co. das anerkennen umso eher kann entsprechend gegengesteuert werden!
#USpol #EUpol #DEpol #Sarkasmus #Kommentar #USA #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Cyberfaschismus #FISA #CloudAct #Massenüberwachung
@MichaelMrak StasiBook ist nix anderes als privatisierter Geheimdienst, weilcher Nutzer*innen als unbezahlte IMs ausbeutet.
#USpol #Facebook #NSAboom #StasiBook #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Cyberfaschismus #Privatisierung
Bitte dringend unterschreiben! Es wird immer schlimmer mit den Teutschen Behörden...
Petition · Kein Abschiebegrund! Familie Özgeyikci gehört zu uns – Bleiberecht jetzt! - Deutschland · Change.org
https://www.change.org/p/kein-abschiebegrund-familie-%C3%B6zgeyikci-geh%C3%B6rt-zu-uns-bleiberecht-jetzt?utm_source=share_petition&utm_medium=mobileNativeShare&utm_campaign=share_petition&recruited_by_id=d7325550-6499-11f1-8ba7-e57db72767d5&share_id=VHL5CthHjc
#Demokratie #fcknz #fckcducsu #fckafd #Polizeistaat
Petition · Kein Abschiebegrund! Familie Özgeyikci gehört zu uns – Bleiberecht jetzt! - Deutschland · Change.org
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#Demokratie #fcknz #fckcducsu #fckafd #Polizeistaat
@kinghaunst wie heißt es so schön?
Mangelnde Verantwortbarkeit und Mangelnde Konsequenzen zerstören das Vertrauen in den Rechtsstaat von innen!
Es darf schlichtweg keine Immunität für Amtsträger*innen geben, sondern diese müssen rechtsstaatlich verurteilt werden!
- Das gleiche gilt für alle die deren rechtswidriges Handeln mittragen und nicht konsequent remonstrieren…
- Ansonsten können wir das mit der FDGO & Rechtsstaat auch gleich sein lassen!!!
So langsam brauchts mal "Gefärderansprache"…
#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Vertrauen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #FDGO #Remonstration #Rechtsbeugung #Dobrindt #Deutschland #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Justiz #Recht #NotLegalAdvice #Gefärderansprache
ArdenWtf?!
https://weact.campact.de/petitions/uberwachungsstaat-sachsen-verhindern
#sachsen #polizei #polizeistaat #machtmissbrauch #acab #petition
Überwachungsstaat Sachsen verhindern!
Ein Gesetz, das am Rande der Verfassungswidrigkeit operiert, wie es der Entwurf der Minderheitsregierung tut, schafft keine Sicherheit – weder für die Menschen in Sachsen, noch für die Beamt*innen. Hier sind unsere Gründe, warum du unsere Peititon unterstützen solltest. Was ist geplant und warum ist das gefährlich? • Automatisierte Datenanalyse und Profiling: Diese Technologie stellt einen massiven Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit dar. Indem der Entwurf die verfassungsrechtlichen Grenzen...
@ulif Datenschutz wurde bei Prepaid zum 1.7.2017 verboten.
- Bei AldiTalk geht zeugs auf deren Webseite…
#Datenschutz #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Prepaid #AldiTalk #Weseite #AppZwang